Protokoll 10. Sitzung 05.03.2020

Datum: 
5. March 2020

Protokoll

Protokoll der 10. Sitzung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 05.03.2019 um 19:30 im Gremienraum des Lernzentrums am Fasanenschlösschen (Geb. 30.28, Raum 005) stattgefunden.
Sitzungsleitung: Xenia Hartmann
Protokoll: Noah Lettner, Robin Otto-Tuti
Wahlen wurden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen wurden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Entschuldigte Abgeordnete werden mit [e] gekennzeichnet.
Unentschuldigte Abgeordnete werden mit [u] gekennzeichnet.
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Xenia Hartmann
Johannes Herrmann
Jana Fanck
Erik Wohlfeil
	Linus Brauer
[u]	Leonie Wolf
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
Santana Kyra Horn
Michéle Scholl
	Maximilian Rominger
	Simon Riedel
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Anika Halder
Noah Lettner
Paula Wesemann
Adrian Nicolas Keller
	An Tang
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
Jolanda Rößner
Harald Herrlich
	Johannes Rückert
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
Isa Sophie Klemm
Sascha Gruber
RCDS – Die Campus-Union
[e]	Thomas Hübner
[u]	Maximilian Iberl
LHG Karlsruhe
	Anton Rewitzer
IYSSE Karlsruhe – International Youth and Students for Social Equality
[u]	Gregor Kahl

Gregor Kahl fehlt zum 3. Mal unentschuldigt und scheidet damit aus. IYSSE hat keine weiteren Nachrücker.
Redaktionelle Anmerkung: im Nachgang zur Sitzung hat Leonie Wolf ihren Verzicht auf das Mandat erklärt. Für sie Rückt Christian Fruth nach. 
Gäste:
Michael Khal
Hannah Tillert
Betúl Özdemir
Amal Labbouz
Patrick Zauner
Silas Mayer
Valentin Haas
Johannes Hiltensberger


Protokoll
Das Protokoll ist in aufsteigender Reihenfolge der TOP-Nummern, nicht in der Reihenfolge der Behandlung der TOP’s geschrieben. Die Behandlungsreihenfolge ist unter TOP4 ersichtlich.

1. Begrüßung
Noah eröffnet die Sitzung um 19:36

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Keine Öffentlichkeit/Fragen

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 16 von 25 Abgeordneten anwesend. Somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Adrian: Es gibt keine neuen Berichte, deshalb fallen diese weg. Zudem muss der Nextbike Antrag vertagt werden, da die FSK ihren Teil der Verhandlungsgruppe noch nicht gestellt hat.
Johannes: Können wir bitte die Wahl des Wahlausschusses als erste Wahl behandeln, damit wir die zahlreichen Bewerber nicht allzu lange warten lassen müssen.

 Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Begrüßung 
2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung 
5. Genehmigung der Protokolle 
  5a. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.02.2019 
6. Anträge 
  6a. Festlegung der Aufwandsentschädigung für den Wahlausschuss für die Neuwahl des Studierendenparlaments 
  6b. Änderung der Finanzordnung: Fachschaftskleidung
  6c. Festlegung der Verhandlungsziele der Verhandlungsgruppe "NextBike"
7. Wahlen AStA
  7a. Beschluss Referatsstruktur
  7b. Wahl Referenten
8. Wahlen 
  8a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre 
  8b. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 
  8c. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 
  8d. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 
  8e. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 
  8f. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 
  8g. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung 
  8h. MINT-Kolleg Planungsausschuss 
  8i. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK 
  8j. HoC-Beirat 
  8k. MyHealth-Steuerungsgremium 
  8l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ 
  8m. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 
  8n. Rat der Studierenden von EUCOR 
  8o. Finanzausschuss 
  8p. Ältestenrat 
  8q. Wahlausschuss für die Neuwahl des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz 
  8r. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 
  8s. Verwaltungsrat des Karlsruher Studentendienst e.V. 
9. Sonstiges 
Die Tagesordnung wird in vorliegender Form per Akklamation genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.02.2019 
Vertagt.

6. Anträge
6a. Festlegung der Aufwandsentschädigung für den Wahlausschuss für die Neuwahl des Studierendenparlaments 
1.Lesung:
Adrian stellt den Antrag vor:
Es können keine Deckungsvermerke gesetzt werden und es kann auch kein Geld verschoben werden. Einen Nachtragshaushalt kann man auch nicht machen weil das zu lange dauert. Es stehen aber noch 4200€ für die Wahl zur Verfügung. Für Stimmzettel 450€, 250€ Büromaterial, 300€ Verpflegung bei Wahlauszählung, Aufwandsentschädigung 1800€, demnach noch 1300€ Budget für Wahlwerbung. 
Letztes Jahr wurden ca. 1000€ für Wahlwerbung benötigt.
Hannah: Müssten die Druckkosten nicht geringer seien, weil weniger Wahlen anstehen?
Adrian: Ja das müsste geringer ausfallen, aber ich habe mittels Prudence Priciple kalkuliert.
Noah schlägt folgenden Antragstext vor:
„Das Studierendenparlament legt die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Wahlausschusses für die Neuwahl des Studierendenparlaments vom 28.04.-30.04.2020 auf XY Euro pro Person fest. Hievon werden X€ nach Ende der Wahlwoche ausbezahlt, Y€ sobald der ÄRa die Wahl für gültig erklärt hat. Im Falle eines vorzeitigen Rücktrittes werden ausstehende Zahlungen einbehalten.“
  Sophie: erklärt der Ära die Wahl für gültig? Das Verfahren ist insofern anders.
  Simon: Wenn etwas bei der Wahl schieflaufen sollte sind es nicht unbedingt die Leute schuld. Wir sollten es eher an das Verhalten des Wahlausschusses koppeln.
  Adrian: Finde die Idee gut, aber wer entscheidet über das Verhalten des Wahlausschusses? Wer kann bei anderen Gründen außer Fehlern des Wahlausschusses darüber entscheiden, dass das Geld ausbezahlt wird. 
 Johannes: Das StuPa könnte das entscheiden.
 Anton: Ich finde, dass es schon an die erfolgreiche Wahl gekoppelt seien sollte, damit das StuPa nicht über Schuldzuweisungen entscheiden muss  
 Adrian: bei den letzten Wahlen hat der Wahlausschuss nur 200€ bekommen
Hannah: Ich sehe keinen Grund, warum der Ära über das Verhalten des Wahlauschusses nicht urteilen sollte.
 Valentin: Man könnte die Entscheidung über Fehler ja daran knüpfen, ob alle in der WO genannten Aufgaben des Wahlausschusses erfüllt wurden.
  Xenia: Wenn die Neuwahl wiederholt werden muss, könnte man auf den Neunen Haushalt zurückgreifen. 
 Michéle: Kann die erhöhte Zahlung an den Wahlausschuss im Haushalt vorgesehen werden?
  Erik: Ich würde für die Beträge X und Y die Beträge 200€ und 250€ vorschlagen, also in Summe 450€
  Noah übernimmt Eriks Vorschlag.
  Xenia: irgendwas mit Bekanntmachung...?
  Valentin: Das ist in den in der Wahlordnung festgelegten Aufgaben mit inbegriffen.
  Sophie: Wir müssen aber festlegen wer entscheidet ob die Aufgaben erledigt sind.
  Erik: Müssen wir nicht, da solange dies mit dem Einreichen einer Beschwerde gemacht wird.
  Robin: Antrag auf Schließung der Rednerliste
  Sophie: Gegenrede
  11/3/5
  Erik: Der ÄRA ist ein Schlichtungsgremium der keinen Einfluss auf das Tagesgeschäft hat, wir sollten das daher eher an den AStA schieben
  Simon: Dass alle Aufgaben erfüllt sind heißt nicht automatisch, dass die Wahl gültig ist. Irgendjemand muss daher feststellen, ob die Aufgaben erfüllt wurden.
2.Lesung
  Erik Vorstand statt ÄRa 
  10/5/2
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament legt die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Wahlausschusses für die Neuwahl des Studierendenparlaments vom 28.04.-30.04.2020 auf 450 Euro pro Person fest. Hievon werden 200€ nach Ende der Wahlwoche ausbezahlt, 250€ sobald der AStA die Wahl für gültig erklärt hat. Im Falle eines vorzeitigen Rücktrittes werden ausstehende Zahlungen einbehalten.
Der Antrag wird mit (17/0/0) Stimmen angenommen.

6b. Änderung der Finanzordnung: Fachschaftskleidung
1.Lesung:
Ralph bringt den Antrag ein. Lag dem StuPa vor knapp einem Jahr vor, Änderungen wurden eingearbeitet und die Rechtsabteilung hat ihr okay gegeben.
Adrian bittet darum, dass die Umsetzung nochmal mit allen Beteiligten geklärt wird
Ralph kümmert sich drum.
2.Lesung
-  Keine Änderungsanträge
3.Lesung
Das Studierendenparlament beschließt die vorliegende Änderung der Finanzordnung bezüglich der Fachschaftskleidung.
Der Antrag wird mit (20/0/0) Stimmen angenommen.

6c. Festlegung der Verhandlungsziele der Verhandlungsgruppe "NextBike"
Vertagt.

7. Wahlen AStA
7a. Beschluss Referatsstruktur
Es liegt bislang keine Referatsstruktur vor.
-vertagt-

7b. Wahl Referenten
-vertagt-

7c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS

8. Wahlen
8a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
8b. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8c. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
8d. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
8e. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8f. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8g. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
8h. MINT-Kolleg Planungsausschuss
8i. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
8j. HoC-Beirat
Anika schlägt Adrian Keller und Paula Wesemann vor
Sascha stellt Antrag auf en bloc Wahl. - Keine Gegenrede
Paula und Adrian werden mit (18/0/1) Stimmen gewählt und nehmen die Wahl an.
8k. MyHealth-Steuerungsgremium
8l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
8m. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
Ralph schlägt Christian Pachl vor.
Paula und Adrian werden mit (19/1/0) Stimmen gewählt und nehmen die Wahl an.

Michéle geht um 21:20

8n. Rat der Studierenden von EUCOR
8o. Finanzausschuss
8p. Ältestenrat
8q. Wahlausschuss für die Neuwahl des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz
Johannes: GO- Antrag: Wahlausschusswahl vorziehen.
Sophie schlägt Michael Khal und Hannah Tillert vor
Johannes schlägt Betúl Özdemir und Amal Labbouz vor
Kyra schlägt Patrick Zauner und Silas Mayer vor
Simon schlägt Valentin Haas und Johannes Hiltensberger vor.
Kyra schlägt Stoyan vor.
Die Kandidaten stellen sich vor und werden befragt.

An kommt um 20:31.

1. Wahlgang:
Hannah 20
Michael 6
Betül 17
Johannes: 7
Silas: 9
Valentin: 14
Patrick: 1
Stoyan: 0
Enthaltung :4
Ungültig:2
Hannah, Valentin und Betül nehmen die Wahl an.
2.Wahlgang:
Michael:5
Johannes: 3
Silas: 9
Patrick:0
Stoyan:0
Enthaltung:1
Ungültig:0
Kein eindeutiges Ergebnis.
3. Wahlgang:
Michael: 	ja:10 	nein:6 	enth:3
Johannes: 	ja:12 	nein:3 	enth:4
Silas: 		ja:13 	nein:1 	enth:5
Patrick: 	ja:1 	nein:8 	enth:10
Stoyan: 	ja:0	nein:9 	enth:10
Ungültig: 1
Hannah, Valentin, Betül und Silas sind somit gewählt und nehmen die Wahl an.
8r. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8s. Verwaltungsrat des Karlsruher Studentendienst e.V.

9. Sonstiges
Adrian merkt an, dass der Haushaltsentwurf auf der morgigen AStA-Sitzung beschlossen wird und dann am Wochenende ans StuPa geschickt wird

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Xenia beendet die Sitzung um 21:25.

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