Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
24. Juli 2012
Protokoll
Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 24.07.2012 Anwesende: Die LISTE: Tobias M. Bölz JuSos: Fabian Trost, Noah Fleischer RCDS: Jan Stellet, Andreas Gürich, Tobias Schrader, Jürgen Walter GHG: Hannah Ullrich, Katharina Glock, Christian Zimmermann, Hannah Wenk, Tobias Bach, Samuel Karrer, Yannik Oster AL: Jan Reusch LHG: Sebastian Eckel Brandt-Zand: Alex Zand, Rodrigo Groener (22:00 Uhr) LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo Entschuldigt: Robert Franz Unentschuldigt: Niklas Horstmann, Dominik Richter, Andreas Niemeyer Gäste: Benjamin Kobrinski, Julian Bruns, Jens Senger, Thomas Deubel Sitzungsleitung: Sarah Puch (LuSt) Protokoll: Katharina Glock (GHG) Tagesordnung: =============== 01. Begrüßung 02. Fragestunde der Öffentlichkeit 03. Feststellung der Beschlussfähigkeit 04. Genehmigung der Tagesordnung 05. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung 06. Berichte 07. Berichte UStA 08. Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie 09. Hinzuziehen von Referenten 10. Wahl Vertreter Praktikums Gebäude (Keine Wahl mehr) 11. Studentendienst 12. MINT Kolleg 13. Mitgliedschaft des UStA Kasse e.V. im Förderverein der Studierendenschaft des Karlsruher Instituts für Technologie e.V. 14. Wahl Kommission Verteilung der Qualitätssicherungsmittel (2 + 1 Senator) 15. TU9 16. StuPa-Wahlmodus 17. Organisationssatzung 18. Alter Rasen 19. Verschiedene Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind in der Form ja/nein/Enthaltung aufgeführt. Beginn: 19:42 Uhr Ende: 23:29 Uhr 1. Begrüßung =============== Sarah Puch (Präsidium) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:42. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit =============== Es gibt keine Fragen. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit =============== Das Studierendenparlament ist mit 19 Anwesenden beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung =============== Tobias M. Bölz beantragt, TOP 13 vorzuziehen auf TOP 6a. Noah Fleischer beantragt Streichung von TOP12. Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung =============== Das Protokoll wird nach redaktionellen Änderungen per Akklamation angenommen. 6. Berichte =============== Julian Bruns berichtet aus der Senatskommission Prüfungsordnungen. Zum einen BauGeoUmwel, die in der Promotionsordnungen noch Pflichtvorlesungen haben, die jedoch infolge von Fakultätsbeschlüssen nicht geändert werden können. Die Musterprüfungsordnung wird überarbeitet, Frau Barnstedt forciert dies. Am 4. August um 11 Uhr, Raum 002 in Geb. 20.12, findet ein Treffen in den wiwi-Bauten statt, um die MPO zu diskutieren. Dabei werden insbesondere die Praktika in den Prüfungsordnungen besprochen. Jens Senger berichtet vom Studentendienst. Der Jahresabschluss von 2011 wurde besprochen, der Verlust des Fördervereins wurde gesenkt. Thomas Deubel berichtet vom Praktikumsgebäude und präsentiert Pläne. Es werden Praktikumsplätze, Arbeitsgelegenheiten für Gruppenarbeiten sowie Seminarräume eingeplant. Baubeginn ist im September, Fertigstellung soll ein Jahr später erfolgen. Angeregt wird eine Freischaltung analog der Freischaltung des Seminarraums in der Bibliothek. Thomas Deubel erläutert die Stiftung Wissen und Kompetenzen und ihre Arbeit. Die Seminare sind mittlerweile vom HoC anerkannt, die Bewerbung für den Stiftungspreis steht allen studentischen Gruppen offen. Noah Fleischer berichtet von der Tagung des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Herr Breuer ist nun Vorsitzender. Der Bericht des Studentenwerks war nicht zu beanstanden. Im Winter wird der Festsaal als Speisesaal verwendet. Es soll weiterhin mobile Verpflegungsstationen auf dem Campus geben. Es wird überlegt den zweckgebunden Beitrag, der bislang in Höhe von 5 Euro pro Studierendem und Semester für das Wohnheim Nancystraße erhoben wird, ein Semester früher zu streichen oder anderweitig zu verwenden. Möglich wird dies durch den starken Anstieg der Studierendenzahlen. Christian Zimmermann berichtet aus der Senatskommissionen für Fragen der Lehramtsausbildung. Die Prüfungsordnung für das Gymnasiallehramt wurde geändert. Ein Fachwechsel ist nach einem endgültigen Durchfallen durch die Examensprüfung noch möglich. Christian Zimmermann berichtet von der Senatskommission Studium und Lehre. Es wurden nicht alle Zulassungsbeschränkungen genehmigt, u.a. im Studiengang Chemie. In den zulassungsbeschränkten Fächern gibt es 22,5% mehr Bewerber als im vergangenen Jahr. In einigen Fächern gibt es deutlich weniger Bewerber, u.a. in den Wirtschaftswissenschaften und Maschinenbau. Zwei Semester Teilnahme am MINT-Kolleg werden auf die Frist für die Orientierungsprüfungen angerechnet, die muss am KIT noch in den Prüfungsordnungen umgesetzt werden. Prof. Wanner kann das Amt des Chief Higher Education Officer kommissarisch ab September für 9 Monate übernehmen. Tobias M. Bölz berichtet aus dem Senat. Die Neuorganisation der Senatskommissionen (Zusammenlegung SKPO und SKAZ) wurde beschlossen und die Ethikkommission eingesetzt. Die KIT-Ehrenordnung wurde in 1. Lesung behandelt. Es gibt ein Konzept zur Steigerung der Innovationskennzahlen (Patente). Deutschlandstipendien können nun in der Studienkommission oder in einer von der Fakultät eingerichteten Kommission vergeben werden. In dieser Kommission muss es keine professorale Mehrheit geben. Es wurden neue Verwaltungs- und Benutzungsordnungen für HoC und ZAK beschlossen. Noah Fleischer: Morgen (25.07.2012) findet in der Verwaltung eine Gespräch zu den Verteilungsschlüsseln der Qualitätssicherungsmittel statt. Tobias Bölz: Die studentischen Senatoren wurden für ein (Vor-)Gespräch über die Fristen der Urabstimmung und Konstituierung der Verfassten Studierendenschaft eingeladen. Sarah Puch und Noah Fleischer: Die Hiwi-Löhne werden immer noch nicht vollständig ausgezahlt. Es wurde neues Personal eingestellt. Noah Fleischer regt mittelfristig länger laufende Hiwi-Verträge an. Sarah Puch: Das offizielle Protokoll der Sitzung der Vertreterversammlung des Studentenwerks am 24.05 liegt vor und kann eingesehen werden. 6a. Mitgliedschaft des UStA Kasse e.V. im Förderverein der Studierendenschaft des Karlsruher Instituts für Technologie e.V. =============== Antrag des UStA: ---------------------------- Das Studierendenparlament möge beschließen: Der "UStA Kasse e. V." tritt dem "Förderverein der Studierendenschaft des KIT e. V." bei. Zusätzlich zu dem Mitgliedsbeitrag von 10 Euro pro Jahr, entrichtet der "UStA Kasse e. V." einen Förderbeitrag von X Euro pro Jahr. --------------------------- Der Antrag wird vom Antragsteller begründet. Der UStA spricht sich für einen Beitritt aus. 2. Lesung Änderungsantrag von Noah Fleischer --------------------------- Ersetze „von X Euro“ durch „von 100 Euro“. --------------------------- Abstimmung: 10 / 0 / 7. Damit ist der Änderungsantrag angenommen. 3. Lesung. Abstimmung: 14/ 0 / 5. Damit ist der Antrag angenommen. 7. Berichte des UStA =============== Philipp Rudo nennt die gewählten Senatoren. Ein neues Umag wurde veröffentlicht und der Kalend*UStA ist in Druck gegangen. Das AstA-Budget wurde in gleicher Höhe wie letztes Jahr zugeteilt und freigegeben. Anfang August findet die nächste fzs-MV statt. Christian Zimmermann: Auch in der SKLA und in der SKSL gibt es Vertreterpositionen. Für die SKSL muss noch ein studentischer Vertreter gewählt werden. Christian Zimmermann ist als zugezogener Referent zurückgetreten. Ihm wird für sein Engagement gedankt. Noah Fleischer: Die Hochschule Trier hat den fzs verlassen. 08. Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie =============== Es gibt keine Vorschläge. 09. Hinzuziehung von Referenten =============== Es gibt keine Anträge. 14. Wahl Kommission Verteilung der Qualitätssicherungsmittel (2 + 1 Senator) =============== GO-Antrag auf Wiedereinstieg in die Tagesordnung. Es wird beantragt, TOP 14 zu streichen. Es gibt keine Gegenrede. 10. Wahl Vertreter Praktikums Gebäude (Keine Wahl mehr) =============== Es gibt keinen Redebedarf. 11. Studentendienst =============== Es gibt keinen Redebedarf. 12. MINT Kolleg =============== Es gibt keinen Redebedarf. 15. TU9 =============== Antrag von Brandt-Zand: --------------------------- Der UStA soll zur besseren Koordination der TU9-Universitäten ein Treffen der Studierendenschaften der TU9 forcieren. --------------------------- Der Antrag wurde in der letzten Sitzung in der zweiten Lesung vertagt. GO: Philipp Rudo beantragt Schluss der Redeliste. Es gibt keine Gegenrede. 3. Lesung GO: Philipp Rudo beantragt Schluss der Redeliste. Es gibt keine Gegenrede. GO: Alex Zand beantragt namentliche Abstimmung. Tobias M. Bölz: nein Noah Fleischer: nein Fabian Trost: nein Tobias Schrader: ja Jan Stellet: ja Andreas Gürich: ja Jürgen Walter: ja Hannah Ullrich: nein Christian Zimmermann: nein Katharina Glock: Enthaltung Samuel Karrer: nein Hannah Wenk: nein Tobias Bach: nein Sebastian Eckel: ja Alex Zand: ja Matthias Mayr: Enthaltung Sarah Puch: ja Philipp Rudo: nein 9/7/2 → Damit ist der Antrag abgelehnt. 16. StuPa-Wahlmodus =============== 1. Antrag von Tobias Bölz: ------------------------------- Das Studierendenparlament wolle beschließen: Das Studierendenparlament wird in einer kombinierten Listen-und Personenwahl gewählt. Wahlvorschläge bestehen aus Listen der Kandidierenden. Jeder Wahl- berechtigte hat n Stimmen. Stimmen können sowohl an Listen als auch an Personen vergeben werden. Dabei kann beliebig kumuliert und panaschiert werden. Die Anzahl der Sitze je Liste ergibt sich aus der Summe der Stimmen für die Liste als solche und der Stimmen für die Personen auf der jeweiligen Liste und wird gemäß Divisorverfahren mit Standardrundung bestimmt. Es gibt keine explizite Sperrklausel. Die Stimmen pro Person bestimmt die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten. Bei Stimmengleichheit entscheidet der (ursprüngliche) Listenplatz. ------------------------------- 2. Antrag von Brandt-Zand: ------------------------------- Das zukünftige Studierendenparlament wird n einer KIT-weiten Listenwahl gewählt. Darüber hinaus hat jede/r Wähler/in n Personenstimmen. Diese sind nicht an die Listenstimme gebunden. Die Personenstimmen dienen dazu, die Reihenfolge der Kandidat/innen auf den einzelnen Listen festzulegen. ------------------------------- GO: Sarah Puch beantragt 5 Minuten Pause (21:39) Die ersten beiden Anträge sind konkurrierend und wurden in der vergangenen Sitzung unentschieden abgestimmt. Stichwahl zwischen den beiden Anträgen: Antrag 1: 9 Antrag 2: 4 Enthaltungen: 3 Damit wird der 1. Antrag weiter befasst. Tobias M. Bölz begründet den Antrag. GO: Philipp Rudo beantragt 5 Minuten Pause (21:54) 2. Lesung Änderungsantrag von Philipp Rudo (LuSt) ------------------------------- streiche "Dabei kann beliebig kumuliert und panaschiert werden." und ersetze durch "Dabei können Listenstimmen beliebig kumuliert und panaschiert und Personenstimmen beliebig panaschiert werden." ------------------------------- Philipp Rudo begründet den Änderungsantrag. Der Änderungsantrag wird nicht übernommen. Abstimmung: 2/12/4. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. 3. Lesung GO: Rodrigo Groener beantragt namentliche Abstimmung. Tobias M. Bölz: ja Noah Fleischer: ja Fabian Trost: nein Tobias Schrader: nein Jan Stellet: nein Andreas Gürich: nein Jürgen Walter: nein Hannah Ullrich: ja Christian Zimmermann: ja Katharina Glock: ja Samuel Karrer: ja Hannah Wenk: nein Tobias Bach: ja Sebastian Eckel: nein Rodrigo Groener: nein Matthias Mayr: ja Sarah Puch: nein Philipp Rudo: ja Abstimmung: 9/9/0. Damit ist der Antrag abgelehnt. Antrag von Brandt-Zand: ------------------------------- Auf dem künftigen Wahlzettel ist die Angabe des Nachnamens sowie des ersten Buchstabens des Vornamens verpflichtend. Die Entscheidung, ob der volle Vorname, der Studiengang und/oder das Fachsemester angegeben werden, obliegt der Entscheidung jedes einzelnen Kandidaten. ------------------------------- Der Antrag wird vom Antragsteller begründet. 2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. 3. Lesung: Abstimmung: 8/10/0. Damit ist der Antrag abgelehnt. Antrag von Tobias Bölz: ------------------------------- Das Studierendenparlament wolle beschließen: n = 1. ------------------------------- Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen. GO: Noah Fleischer beantragt Änderung der Tagesordnung. TOP 17 Alter Rasen wird als TOP 16a behandelt. 16a. Alter Rasen =============== Noah Fleischer berichtet vom Stand der Angebote und dem möglichen Aufbau der Anlage. GO: Noah Fleischer beantragt Vertagung. Es gibt keine Gegenrede. 17. Organisationssatzung =============== Antrag von Tobias Bölz ----------------------------------------------- Das Studierendenparlament wolle die folgenden Eckpunkte für die zu erarbeitende Organisationssatzung beschließen: - Die Amtsperiode des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände entspricht dem akademischen Jahr. - Das Geschäftsjahr entspricht dem Kalenderjahr. - Der Vorstand gliedert sich in Referate (analog U-Modell-Satzung). - Von der Referatsstruktur kann abgewichen werden (wie bisher). - Regelungen zu autonomen Referaten werden in gesonderten Satzungen getroffen. - Es gibt einen erweiterten Vorstand (Ersatz für hinzugezogene Referenten). - Die Mitglieder des erweiterten Vorstands sind dem Vorstand rechenschaftspflichtig. - Die Mitglieder des erweiterten Vorstands werden vom Vorstand gewählt und vom Studierendenparlament bestätigt. ----------------------------------------------- Der Antrag wird vom Antragsteller vorgestellt und erläutert. Anschließend wird der Antrag detailliert im StuPa diskutiert. 2. Lesung Änderungsantrag der Brandt-Zand-Liste ------------------------- Ersetze den letzten Punkt durch: „Auf Vorschlag des StuPas oder des Vorstandes können Mitglieder vom StuPa in den erweiterten Vorstand gewählt werden. ------------------------- GO: Rodrigo Groener beantragt 1 Minute Pause (23:05). Der Änderungsantrag wird nicht übernommen. Abstimmung: 4/9/3. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. 3. Lesung GO: Rodrigo Groener beantragt namentliche Abstimmung. Tobias M. Bölz: ja Noah Fleischer: ja Fabian Trost: ja Jan Stellet: Enthaltung Jürgen Walter: Enthaltung Hannah Ullrich: ja Christian Zimmermann: ja Katharina Glock: ja Samuel Karrer: ja Hannah Wenk: ja Tobias Bach: ja Sebastian Eckel: ja Rodrigo Groener: nein Matthias Mayr: ja Sarah Puch: ja Philipp Rudo: ja 13/1/2 → Angenommen. Philipp Rudo erläutert im Anschluss den Ablauf der Urabstimmung. 19. Verschiedenes =============== Claus Gawel schlägt einen AK Studierbarkeit vor. Der Vorschlag wird im StuPa diskutiert. Die nächste StuPa-Sitzung soll nächste Woche stattfinden. Sarah Puch beendet die Sitzung um 23:29 Uhr.
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