Protokoll

Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT
Datum: 26.06.2012
Anwesende:
Die LISTE: Tobias M. Bölz
Jusos: Noah Fleischer, Niklas Horstmann, Fabian Trost
RCDS: Robert Franz, Jan Stellet, Jürgen Walter, Andreas Gürich, Henrik Schürmann
GHG: Hannah Ullrich, Christian Zimmermann, Hannah Wenk, Yannick Oster, Samuel Karrer, Katharina Glock, Daniel Uber
AL: Jan Reusch
FiPS: Dominik Richter
LHG: Sebastian Eckel, Andreas Niemeyer 
Brandt-Zand: Alex Zand, Rodrigo Groener,
LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo

Entschuldigt: --

Gäste: Alexander Rein (UStA), Jens Senger (LuSt), Joachim Stopp (RCDS), Pierre Heck (RCDS), Florian März (Ära), Janine Schweda, Anna Neubauer (UStA), Ute Schlegel, Leonie Sautter(UStA)

Unentschuldigt:--

Abstimmungen der Form Ja/ Nein/ Enthaltung

Sitzungsleitung: Sarah Puch
Protokoll: Robert Franz

Beginn: 20:15
Ende: 21:54

Tagesordnung:
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01. Begrüßung 
02. Fragestunde der Öffentlichkeit 
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
04. Genehmigung der Tagesordnung 
05. Genehmigung des Protokolls der 7. & 8. Sitzung 
06. Berichte 
07. Berichte UStA 
08. Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie
09. Wahl Vertreter Praktikumsgebäude
10. Wahl Kommission Studium und Lehre
11. Wahl Kommission Verteilung der Qualitätssicherungsmittel
12. Wahl Kommission Auswahl und Zulassung 
13. Wahl Kommission Fragen der Lehrerausbildung 
14. Wahl Kommission Prüfungsordnungen 
15. Misstrauensvotum / Neuwahl Außen (Bundesweiter Bereich)
16. StuPa-Wahlmodus
17. Medien in der Lehre
18. Verschiedenes

TOP1: Begrüßung
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Sarah Puch begrüßt die Anwesenden.

TOP2: Fragestunde der Öffentlichkeit
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Anna Neubauer fragt nach, ob das Präsidium weiterhin darauf drängt, während der Sitzung keine Laptops zu benutzen. Bei der Anzahl an eingeschalteten Laptops würde es nämlich so aussehen, als ob die Parlamentarier keine Lust auf die Sitzung haben.

TOP3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Das StuPa ist mit 21 Anwesenden beschlussfähig.

TOP4: Genehmigung der Tagesordnung
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Philipp Rudo beantragt TOP15 als TOP 8a vorzuziehen. Es gibt formale Gegenrede von Sarah Puch.
Das Abstimmungsergebnis lautet 13/6/1. Damit ist der TOP vorgezogen.
Tobias Bölz beantragt die TOPs 10-14 zu vertagen. Es gibt Gegenrede durch Sarah Puch. Der Antrag wird zurückgezogen.
Die Tagesordnung wird per Akklamation bestätigt.

TOP5: Genehmigung der Protokolle der 7. und 8. Sitzung
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Matthias Mayr erwähnt ein paar notwendige redaktionelle Änderungen im 8.Protokoll. Beide Protokolle werden per Akklamation bestätigt.

TOP6: Berichte
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Florian Merz berichtet aus der Kommission zur Erstellung einer Rahmenordnung der Institute. Dabei geht es um eine Rahmenordnung für das gesamte KIT und nicht nur für den Campus Nord. Das Problem ist, dass es zurzeit noch unterschiedliche Ansichten bezüglich der Definition eines Instituts gibt. Geplant ist jedoch eine nicht zwingende Fakultätszugehörigkeit. Da diese Kommission jedoch von der Strukturkommission abhängig ist, können konkrete Ergebnisse erst erreicht werden, sobald diese ihre Arbeit beendet hat. 
Florian Merz berichtet auch aus der Strukturkommission:  Es wurde geprüft, inwiefern die ETH Zürich und Berkeley als Vorbilder dienen können. Es hat sich herausgestellt, dass beide Universitäten dazu zu verschieden sind. Es wurden zwei Modelle angesprochen, wobei eines bereits verworfen wurde, während das zweite auf der nächsten Sitzung besprochen wird.

Matthias Mayr berichtet, dass der Round Table für Fachschaften und HSGs des HoC stattgefunden hat. Es wurden die aktuellen Workshops vorgestellt und nach TGhemen für neue Workshops gefragt.

Katharina Glock berichtet aus der Senatskommission Prüfungsordnung. Die maximale Studienzeit im Bachelorstudiengang Geoökologie wurde auf 11 Semester erhöht. Abgesehen davon gab es nur kleinere Änderungen.

TOP7: Berichte UStA
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Philipp Rudo berichtet von der Podiumsdiskussion zur VS. Diese war nicht übermäßig gut besucht. Zusätzlich steht das Unifest an. Am 27.06.2012 wird im Landtag das VS-Gesetz in der 2. und 3. Lesung behandelt. Stefan Mitzinger und Claus Gawel waren im Basel zum Rat der Eucor, Der Rat soll wieder aktiviert werden. Außerdem ist das neue UMag fertig.

Noah Fleischer erwähnt, dass für das Unifest dringend Helfer gesucht werden und bittet alle Anwesenden dafür Werbung zu machen.
Im Hinblick auf die fzs-MV hat sich der UStA dagegen entschieden, den AS aufzulösen
In der Woche nach dem Unifest findet eine Sitzung der KAAsten statt. Anregungen sind gerne gesehen.

Matthias Mayr berichtet, dass die Seite über den AK-Studienbüro im externen Wiki eingerichtet wurde. Wer Interesse an Mitarbeit hat soll sich bei den Administratoren melden.

Tobias Bölz berichtet, dass die MV des Fördervereins stattgefunden hat. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt und ein Mitgliedsbeitrag festgelegt.

Alex Zand fragt nach, ob es eine Vollversammlung zur VS geben soll. Tobias Bölz sagt, dass das davon abhängt, ob die Satzung rechtzeitig vorliegt.

TOP8: Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie
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Es gibt keine Kandidaten:

TOP8a: Misstrauensvotum
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Alex Zand entschuldigt sich dafür, dass eine Sitzung derartig kurzfristig beantragt wurde. Es gab eine lange Diskussion wegen einer Rüge auf der 7. Sitzung. Auf der Sitzung sei seiner Meinung nach jedoch keine wirkliche Einsicht Hannahs erkennbar gewesen. Um die Studierendenschaft des KIT vertreten zu können, müsse sie ein derartiges Fehlverhalten aber bereuen. Des Weiteren erfordere die fzs-Diskussion eine möglichst objektive Berichterstattung, die laut Alex Zand durch Hannah Wenk nicht gegeben ist.
Christian Zimmermann stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Pause (20:52).

Es gibt eine Diskussion über das korrekte Verfahren. Es ist unklar, ob die richtige Methode eine Kampfabstimmung zwischen Hannah und Rodrigo oder die Wahl Rodrigos ist. Man einigt sich auf eine Wahl Rodrigos.

Niklas Horstmann stellt einen GO-Antrag auf Personaldebatte (21:01).

Rodrigo Groener stellt sich vor. Er betont, dass seine Kandidatur kein rein kurzfristiger Gedanke ist. Durch die Diskussion über die Hannahs Twitter-Eintrag habe er ein mögliches Engagement im UStA noch einmal in Erwägung gezogen. Da sein Studium jedoch an erster Stelle steht, könne er bis zum Ende seiner Bachelorarbeit nur einmal die Woche an einer UStA-Sitzung teilnehmen. 
Es folgen verschiedene Fragen, u.a. zu Rodrigos Einstellung zum hochschulpolitischen Mandat und die Bereitschaft, sich im UStA allgemein zu engagieren.

GO-Antrag von Alex Zand auf Schließung der Rednerliste (21:33).

GO-Antrag von Philipp Rudo auf Ende der Debatte (21:43). Der Antrag wird zurückgezogen.

GO-Antrag von Alex Zand auf geheime Abstimmung (21:47).
Das Abstimmungsergebnis lautet: 10/12/3
Damit ist Rodrigo nicht gewählt.

TOP9: Wahl Vertreter Praktikumsgebäude
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Philipp Rudo stellt einen GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung (21:52).
Gegenrede von Sarah Puch. Begründung: Es gibt genügend motivierte Anwesende.
Das Abstimmungsergebnis lautet 17/6/1.
Damit ist die Sitzung vertagt.

Sarah Puch ruft zum Engagement am Unifest auf.

Ende der Sitzung 21:54
 

9. Sitzung.txt