Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
15. Mai 2012
Protokoll
Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 15.05.2012 Anwesende: Die LISTE: Tobias M. Bölz JuSos: Noah Fleischer, Fabian Trost RCDS: Robert Franz, Henrik Schürmann, Jürgen Walter, Sabin Muntean GHG: Hannah Ullrich, Samuel Karrer, Katharina Glock, Christian Zimmermann, Hannah Wenk, Yannik Oster AL: Nadja Brachmann FiPs: Dominik Richter LHG: Sebastian Eckel Brand-Zandt: Alex Zand, Rodrigo Groener LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo Entschuldigt: Niklas Horstmann, Jan Stellet, Andreas Niemeyer, Daniel Uber Gäste: Jens Senger (LuSt), Anna Neubauer (UStA), Alexander Rein (UStA), Julian Bruns (Ära), Florian Merz (Ära), Stefan Mitzinger, Leonie Sautter, Jan Formanek Sitzungsleitung: Sarah Puch (LuSt) Protokoll: Katharina Glock (GHG) Tagesordnung: 01. Begrüßung 02. Fragestunde der Öffentlichkeit 03. Feststellung der Beschlussfähigkeit 04. Genehmigung der Tagesordnung 05. Genehmigung der Protokolle der 3. und 4. Sitzung 06. Berichte 07. Berichte UStA 08. Wahl UStA Referenten für Kultur, Außen, Innen II, Sozial II, Ökologie 09. Aufhebung eines satzungswidrigen Beschlusses - Bericht des Ältestenrats 10. Hinzuziehung von Referenten 11. Wahl Vertreter Senatskommission Studium und Lehre 12. Wahl Vertreter Senatskommission "Satzung Chancengleichheit KIT 13. VS 14. Ergebnisse der Treffen und weiteres Vorgehen hinsichtlich einer Reform 15. Sportplatz 16. Verschiedenes Die Abstimmungen sind in der Form Ja/Nein/Enthaltung aufgenommen Beginn: 19:40 Ende: 00:40 1. Begrüßung ====================== Sarah Puch (Präsidium) eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit ====================== Es gibt keine Fragen. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit ====================== Das Studierendenparlament ist mit 18 Anwesenden beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung ====================== Tobias M. Bölz beantragt TOP 10a: Rückmeldefrist. Inhaltliche Gegenrede durch Noah Fleischer. Abstimmung: 5/3/12. Damit ist der TOP aufgenommen. Philipp Rudo beantragt die Behandlung von TOP 11 als TOP 7a. Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Genehmigung des Protokolls der dritten und vierten Sitzung ====================== Das Protokoll der dritten Sitzung wird per Akklamation angenommen. 6. Berichte ====================== Anzeichen deuten darauf hin, dass ein Teil der Hiwi-Löhne auch weiterhin nicht ausgezahlt werden könnten, da der Rückstau noch nicht aufgearbeitet werden konnte. Die FSK gibt eine Stellungnahme zur Kürzung der Öffnungszeiten der Chemie-Bibliothek heraus. 7. Berichte UStA ====================== Der neue UStA nimmt seine Arbeit auf und arbeitet am Kalend*UStA. Die nächste Sitzung der KAAsten findet am 22.05 um 17:00 Uhr im UStA statt. Alexander Salomon wird an der AK-VS-Sitzung am Donnerstag, 18.05 um 17:30, teilnehmen. 7a. Wahl Vertreter Senatskommission Studium und Lehre ====================== Philipp Rudo schlägt Christian Zimmermann vor. GO: Rodrigo Groener beantragt geheime Wahl. Christian wird mit 18/0/1 gewählt und nimmt die Wahl an. 8. Wahl UStA Referenten für Kultur, Außen, Innen II, Sozial II, Ökologie ====================== Es gibt keine Vorschläge für Soziales II, Innen II, Ökologie und Kultur. Antrag von Hannah Wenk (GHG): ------------------ Es sollen zwei Personen für das Außenreferat gewählt werden. ------------------ Die Wahl zweier Vertreter für das Außenreferat stellt keine Satzungsänderung dar (§23 der Satzung der Studierendenschaft). Abstimmung: 19/0/0. Damit ist der Antrag angenommen. ----------------- Wahl Außenreferat I: Samuel Karrer schlägt Hannah Wenk vor. GO von Noah Fleischer auf Personaldebatte (20:05). GO: Alex Zand beantragt geheime Wahl. 1. Wahlgang: 12/6/2, Ungültig: 1 2. Wahlgang: 12/7/2 3. Wahlgang: 13/8/0 Hannah nimmt die Wahl an. ------------------ Wahl Außenreferat II: Noah Fleischer schlägt Stefan Mitzinger vor. GO von Dominik Richter auf Personaldebatte (20:41). GO: Alex Zand beantragt geheime Wahl. 1. Wahlgang: 19/0/1 Stefan nimmt die Wahl an. 9. Aufhebung eines satzungswidrigen Beschlusses - Bericht des Ältestenrats ====================== Richard Marbach begründet den Beschluss des Ältestenrats, den Beschluss des Studierendenparlaments auf der Sitzung am 08.05. zur Hinzuziehung mehrerer Referenten aufzuheben. Hinzugezogene Referenten sollen einzeln gewählt werden. Der Ältestenrat bittet darum zu bedenken, ob Referenten hinzugezogen werden oder die Referatsstruktur geändert werden soll. 10. Hinzuziehung von Referenten ====================== Tobias M. Bölz wird als hinzugezogener Referent vom UStA vorgeschlagen. Er soll sich mit der Systemakkreditierung beschäftigen. Dies beinhaltet die Vertretung des UStAs in der Steuerungsgruppe des Systemakkreditierung. Tobias M. Bölz stellt sich vor. Wahl: GO: Alex Zand beantragt geheime Wahl. 1. Wahlgang: 12/4/3, Ungültig: 1 2. Wahlgang: 11/6/3 3. Wahlgang: 11/9/0 Tobias nimmt die Wahl an. ------------------ Hannah Ullrich wird als hinzugezogene Referentin vom UStA vorgeschlagen.Ihre Aufgabe ist die Unterstützung und Koordination von studentischen Kulturgruppen am Campus. GO von Alex Zand von auf Personaldebatte (21:36). Wahl: GO: Alex Zand beantragt geheime Wahl. 1. Wahlgang: 15/1/3 Hannah nimmt die Wahl an. ------------------ Samuel Karrer wird als hinzugezogener Referent vom UStA vorgeschlagen. Seine Aufgabe ist der Kontakt zu kulturellen Gruppen in Karlsruhe. Samuel Karrer stellt sich vor. Wahl: GO: Alex Zand beantragt geheime Wahl. 1. Wahlgang: 15/0/4 Samuel nimmt die Wahl an. ------------------ Jan Formanek wird als hinzugezogener Referent vom UStA vorgeschlagen. Er beschäftigt sich mit den Themen Verkehr, Mülltrennung und Recyclingpapier auf dem Campus. Jan Formanek stellt sich vor. Wahl: GO: Alex Zand beantragt geheime Wahl. 1. Wahlgang: 12/6/1 2. Wahlgang: 12/6/1 3. Wahlgang: 12/5/1 Jan nimmt die Wahl an. ------------------ Leonie Sautter wird als hinzugezogene Referentin vom UStA vorgeschlagen. Sie beschäftigt sich mit dem Thema studentisches Wohnen. GO: Noah Fleischer beantragt Personaldebatte (22:26). Wahl: GO: Alex Zand beantragt geheime Wahl. Leonie wird mit 21/0/0 einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an. ------------------ Noah Fleischer wird als hinzugezogener Referent vom UStA vorgeschlagen. Seine Aufgabe ist der Kontakt zum Studentenwerk Karlsruhe, der Arbeit in seinen Gremien, dem Kontakt zu den KAASten sowie das Thema „Wissenschaftsstadt 2015“. GO: Philipp Rudo beantragt Personaldebatte (22:39). GO: Matthias Mayr beantragt Schluss der Redeliste (23:11). Es gibt keine Gegenrede. Wahl: GO: Alex Zand beantragt geheime Wahl. 1. Wahlgang: 15/2/1 Noah nimmt die Wahl an. ------------------ Jens Senger wird als hinzugezogener Referent vom UStA vorgeschlagen. Seine Aufgabe wird sein, das Finanzreferat zu unterstützen und sich beim UStA-Sommerfest 2012 (Unifest) um die Finanzen zu kümmern. GO: Sarah Puch beantragt Wiedereinstieg in TOP 8. Inhaltliche Gegenrede durch Jens. Abstimmung: 4/6/7. Damit ist der GO-Antrag abgelehnt. GO: Fabian Trost beantragt Personaldebatte (23:21). GO: Fabian Trost beantragt Ende der Redeliste (23:39). GO: Noah Fleischer beantragt Beschränkung der Redezeit auf 2 Minuten. Gegenrede formell durch Tobias M. Bölz. Abstimmung: 9/3/4. Damit ist der GO-Antrag angenommen. Wahl: GO: Alex Zand beantragt geheime Wahl. 1. Wahlgang: 15/0/1 Jens nimmt die Wahl an. 10a. Rückmeldefrist GO: Fabian Trost beantragt Vertagung. Inhaltliche Gegenrede durch Tobias M. Bölz. Abstimmung: 2/10/2. Damit ist der TOP nicht vertagt. Antrag von Christian Zimmermann (GHG): ------------------ Das Studierendenparlament am KIT möge beschließen: Die Studierendenschaft am KIT reagiert überrascht auf die neuerliche Vorverlegung der Rückmeldefrist. Bereits im letzten Jahr wurde vom Senat eine Verkürzung des Rückmeldezeitraums beschlossen. Der Rückmeldezeitraum ist nun für das Wintersemester vom 1. Juli bis 15. August und für das Sommersemester vom 15. Januar bis 15. Februar. Die Studierendenschaft am KIT verlangt von der Dienstleistungseinheit Studium und Lehre, dass auf den neuen Rückmeldezeitraum ausführlich, insbesondere unter Einsatz von Mailinglisten und Plakaten, hingewiesen wird. Das Studierendenparlament beauftragt Christian Zimmermann (GHG) damit einen offenen Brief an die Dienstleistungseinheit Studium und Lehre zu verfassen, der auf die studentischen Forderungen hinweist. Dieser Brief wird auch auf der Seite des UStAs veröffentlicht. ------------------ GO: Dominik Richter beantragt Schluss der Redeliste. Es gibt keine Gegenrede. 2. Lesung Änderungsantrag von Tobias M. Bölz: ------------------ Füge ein nach „überrascht“: „und entsetzt“. Streiche alles ab „Der Rückmeldezeitraum“. ------------------ Abstimmung: 10/2/2. Damit ist der Änderungsantrag angenommen. Änderungsantrag von Sarah Puch: ------------------ Füge am Ende ein: „Aber es muss vor allem darauf hingearbeitet werden, die Rückmeldezeit zu verlängern.“ ------------------ Der Änderungsantrag wird von der Antragstellerin zurückgezogen. 3. Lesung GO: Jürgen Walter beantragt Schluss der Redeliste. Es gibt keine Gegenrede. GO: Jürgen Walter beantragt Beschränkung der Redezeit auf 2 Minuten. Es gibt keine Gegenrede. GO: Dominik Richter beantragt namentliche Abstimmung. Tobias M. Bölz: ja Noah Fleischer: nein Fabian Trost: nein Jürgen Walter: ja Sabin Muntean: ja Hannah Ullrich: ja Samuel Karrer: ja Katharina Glock: ja Dominik Richter: nein Sebastian Eckel: ja Rodrigo Groener: ja Matthias Mayr: ja Sarah Puch: Enthaltung Philipp Rudo: ja Der Antrag ist mit 10/3/1 angenommen. 12. Wahl Vertreter Senatskommission "Satzung Chancengleichheit KIT ====================== Tobias M. Bölz stellt die Arbeit der Kommission vor. Tobias M. Bölz stellt Sophie Laturnus vor. Wahl: GO: Dominik Richter beantragt geheime Wahl. Sophie ist mit 14 Ja-Stimmen einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an. GO-Antrag durch Noah Fleischer auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Anwesend sind: Tobias M. Bölz Noah Fleischer Fabian Trost Hannah Ullrich Samuel Karrer Katharina Glock Rodrigo Groener Matthias Mayr Sarah Puch Philipp Rudo Das Studierendenparlament ist mit 10 Anwesenden nicht mehr beschlussfähig. Damit sind die Tagesordnungspunkte 13. VS 14. Ergebnisse der Treffen und weiteres Vorgehen hinsichtlich einer Reform 15. Sportplatz 16. Verschiedenes vertagt und die Sitzung wird um 00:40 beendet. ------------------------------------ Persönliche Erklärung von Alexander Zand und Rodrigo Groener (Brandt-Zand Liste): Wir begrüßen ausdrücklich den Beschluss des Ältestenrats, die satzungswidrige Wahl von hinzugezogenen UStA-Referenten der vergangenen Woche aufzuheben. Anhand der heutigen Wahlergebnisse und der mehrstündigen konstruktiven Diskussionen in der Sitzung ist klar festzustellen, dass die demokratische Einzelwahl von Referenten (auch hinzugezogenen) nicht umgangen werden sollte, sondern absolut notwendig ist.
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