Protokoll

Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) am KIT
Datum: 04.05.2012
Anwesende:
Die LISTE: Tobias M. Bölz
Jusos: -
RCDS: Sabin Muntean, Robert Franz, Jan Stellet, Jürgen Walter
GHG: Katharina Glock, Christian Zimmermann, Hannah Wenk, Yannik Oster, Daniel Uber
AL: Nadja Brachmann
FiPS: -
LHG: Andreas Niemeyer
Brandt-Zand: Rodrigo Groener
LuSt: Matthias Mayr, Philipp Rudo

Entschuldigt: Henrik Schürmann (RCDS), Alex Zand (BZL), Samuel Karrer (GHG), Sebastian Eckel (LHG), Noah Fleischer (Jusos), Hannah Ullrich (GHG), Fabian Trost (Jusos), Sarah Puch (LuSt), Niklas Horstmann (Jusos)
Unentschuldigt: Dominik Richter (FiPS)

Gäste: Ben Kobrinski, Julian Gethmann, Anna Neubauer, Alexander Rein

Abstimmungen der Form Ja/Nein/Enthaltung

Sitzungsleitung:
Katharina Glock

Protokoll:
Robert Franz

Beginn: 17:37 Ende: 18:18

1.  Begrüßung
2.  Fragestunde der Öffentlichkeit
3.  Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.  Genehmigung der Tagesordnung
5.  Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung
6.  Berichte
7.  Berichte UStA
8.  Tätigkeitsbericht
9.  Arbeitsprogramm
10. Wahl eines neuen Vorstandes
11. Hinzuziehen von Referenten
12. Wahl der Vertreter für den Studentendienst e.V.
13. Wahl der Vertreter Findungskommission VP Lehre 
14. Verschiedenes

TOP1: Begrüßung
Katharina Glock begrüßt die Anwesenden

TOP2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Die Öffentlichkeit hat keine Fragen.

TOP3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das StuPa ist mit 14 Anwesenden beschlussfähig.

TOP4: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt.

TOP5: Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung
Matthias Mayr (LuSt)  hat einige redaktionelle Änderungen. Das Protokoll wird per Akklamation genehmigt.

TOP6: Berichte
Es gibt keine Berichte.

TOP7: Berichte UStA
Es gibt keine Berichte des UStA

TOP8: Tätigkeitsbericht
Es gibt keine Fragen zum Tätigkeitsbericht.

TOP9: Arbeitsprogramm
Philipp Rudo (LuSt) berichtet, dass das Arbeitsprogramm schon relativ weit fortgeschritten, aber noch nicht fertig ist. Das Ziel ist es, das Arbeitsprogramm am Sonntag fertig zu stellen, damit am Dienstag auf jeden Fall darüber abgestimmt werden kann.

TOP10: Wahl eines neuen Vorstandes
Da es noch keinen Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden gibt, kann noch kein neuer Vorstand gewählt werden. Anna Neubauer bittet darum, dass sich möglichst schnell jemand bereit erklärt.

TOP11: Hinzuziehen von Referenten
Da kein Vorstand gewählt wurde entfällt der TOP.

TOP12: Wahl der Vertreter für den Studentendienst e.V.
Philipp Rudo (LuSt) stellt den Studentendienst und dessen Aufgaben vor, nämlich die soziale Arbeit und die Förderung studentischer Kultur. Die Aufgaben des Vorstandes bestehen hauptsächlich aus Vermögensverwaltung und sonstiger typischer Vereinsarbeit. Die einzige Aufgabe des Aufsichtsrates ist die Vermögensverwaltung. Es herrscht erst Unklarheit darüber, inwiefern das Amt des Ausschussvorsitzenden des studentischen Kulturzentrums an einen Vorstandsposten gekoppelt ist. Es stellt sich heraus, dass zwischen den beiden Ämtern satzungstechnisch keine Verbindung besteht. Für die beiden Vorstandsposten schlägt Tobias Bölz (Die LISTE) Jens Senger und Harry Penner vor. Katharina Glock (GHG) beantragt geheime Wahl.
Das Wahlergebnis lautet:
Jens Senger: 17
Harry Penner 13
Damit sind beide Kandidaten gewählt.
Für einen der Sitze im Aufsichtstrat schlägt Philipp Rudo (LuSt) Anna Neubauer vor.
GO-Antrag: Christian Zimmermann beantragt 5 Minuten Pause. Es gibt keine Gegenrede.
Es gibt keinen zweiten Kandidaten. Für den zweiten Sitz findet wahrscheinlich am 08.05.2012 wieder eine Wahl statt.
Das Abstimmungsergebnis für Anna Neubauer lautet: 14/0 / 0.
Damit ist Anna Neubauer einstimmig gewählt.

TOP13:  Wahl der Vertreter Findungskommission VP Lehre
Tobias Bölz (Die LISTE) erklärt, dass für die Findungskommission ein studentisches Mitglied ohne Stimmrecht bestimmt werden muss. Er schlägt vor, die Wahl erst am Dienstag durchzuführen.

TOP14: Verschiedenes
Philipp Rudo (LuSt) spricht folgende Punkte an:
In der aktuellen Satzung ist festgeschrieben, dass das StuPa die Listen zu offiziellen Gremienwahlen aufstellt. Die Anwesenden sollen sich darüber Gedanken machen, ob dieses System im Zuge der Einführung der VS geändert werden soll.
Zusätzlich ändert sich die Lehrerausbildung, da die Landesregierung beschlossen hat, flächendeckend Gesamtschulen einzuführen. Die Anwesenden sollen sich dazu ebenfalls Gedanken machen, damit eventuell Vorschläge gebracht werden können.
Letztlich muss ein neuer Vertreter für die Senatskommission Studium und Lehre bestimmt werden, da Bernhard Gürich kein Student am KIT mehr ist.
Ben Kobrinski (LuSt) erläutert zum Thema Lehrerausbildung, dass der bisherige Plan ist, einen neuen Studiengang auf Bachelor/ Master- Basis einzuführen.
Matthias Mayr (LuSt) kritisiert, dass die Tagesordnung und Anträge für StuPa-Sitzungen nicht vorher auf usta.de veröffentlicht werden.
Anna Neubauer weist darauf hin, dass es immer noch kein Kandidat für das Amt des Vorsitzenden gibt.
Julian Gethmann weist auf die Veranstaltung „Das Präsidium im Gespräch“ am Montag den 07.05.2012 um 19:30 im Z10 hin und bittet um Teilnahme.

Die Sitzung wird um 18:18 beendet.

StuPa_3_201213.txt