Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments

Datum:

24. April 2012

Protokoll

Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) am KIT
Datum: 24.04.2012
Anwesende:
Die LISTE: Tobias M. Bölz
Jusos: Noah Fleischer, Niklas Horstmann, Fabian Trost
RCDS: Sabin Muntean, Robert Franz, Jan Stellet
GHG: Hannah Ullrich, Samuel Karrer, Katharina Glock, Christian Zimmermann, Hannah Wenk, Daniel Uber
AL: Nadja Brachmann
FiPS: Dominik Richter
LHG: Sebastian Eckel, Andreas Niemeyer
Brandt-Zand: Alex Zand, Rodrigo Groener
LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo

Entschuldigt: Yannik Oster
Unentschuldigt: Sebastian Franke

Gäste: Matthias Gräser, Ben Kobrinski, Chris Steinhart, Carmen Charnew David, Julian Gethmann, Anna Neubauer, Alexander Rein, Jens Senger

Abstimmungen der Form Ja/Nein/Enthaltung

Sitzungsleitung:
Katharina

Protokoll:
Sarah und Robert

Beginn: 19:40 Ende: 3:10

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung
6. Berichte
7. Berichte UStA
8. Tätigkeitsbericht des Vorstands
9. Finanzschau
10. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
11. SSV Finanzvorstand - Bestätigung
12. Entlastung des Vorstands
13. Mögliche Arbeitsweisen des UStAs (Reform)
14. Arbeitsprogramm
15. Wahl eines neuen Vorstands
16. Hinzuziehung von Referenten
17. KIT-Weiterentwicklungsgesetz
18. Verfasste Studierendenschaft
19. Verschiedenes

1. Begrüßung
Katharina begrüßt die Anwesenden

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
keine Fragen

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das StuPa ist mit 20 Anwesenden Beschlussfähig

4. Genehmigung der Tagesordnung
Änderungsantrag von Philipp Rudo (LuSt) Verschiebe Top 17 und 18 auf 7a und 7b, keine Gegenrede

wurde per Akklamation angenommen

5. Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung
Annahme per Akklamation

6. Bericht
Philipp Rudo: Herr Hippler wurde als Vorsitzender der HRK gewählt. Da auch Herr Becker zurück getreten ist, ist nun niemand mehr im Präsidium für Lehre zuständig.

7. Berichte UStA
Jens: Herr Breuer(Zuständig für Wirtschaft und Finanzen) war im UStA und war auch sehr interessiert am UStA.
Zum Thema Finanzen des KIT: Die Exzellenzinitiative ist Grundlage für KIT

7a KIT-Weiterentwicklungsgesetz

Es wurden keine Änderungen von uns Übernommen. Auch unsere Stellungnahme wurde ziemlich ignoriert.
Außerdem sei zu prüfen, welche Aussagen tatsächlich in dem Gespräch mit den Landtagsabgeordneten getroffen worden seien. Die Landesregierung ist der Auffassung, dass sie unsere Hauptforderung erfüllt habe.

7b Verfasste Studierendenschaft
Es wurde per Tischvorlage ein Antrag von Christian Zimmermann eingebracht:

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Antrag von Christian Zimmermann (GHG) bzw. vom AK VS:

Das Studierendenparlament des KIT möge die folgende Eckpunkte für die Satzung der Verfassten Studierendenschaft am KIT, die die künftigen legislativen Organe betreffen, beschließen:

Allgemeines
* Alle Gremien der Studierendenschaft tagen grundsätzlich öffentlich.
* Das Studierendenparlament und die Fachschaftenkonferenz müssen den Haushaltsplan des/der Finanzreferent/in genehmigen.

Studierendenparlament
* Das Studierendenparlament wird analog den bisherigen unabhängigen Wahlen gewählt. Die Anzahl der Personenstimmen beträgt 5.
* Das Studierendenparlament wählt den Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA).
* Das Studierendenparlament wählt den Ältesten Rat. Seine Mitglieder dürfen keine anderen Ämter in der Studierendenschaft einnehmen. Der Ältesten Rat ist für Kontrolle, Schlichtung und Organisation der Wahl zuständig. Insbesondere nimmt er die Rolle der Schlichtungskommission wahr, die gemäß Artikel 2 §65a Absatz 6 des "Gesetzes zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft und zur Stärkung der akademischen Weiterbildung" in der Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft vorzusehen ist.

Fachschaftenkonferenz
* Alle Mitglieder der Studierendenschaft, die zu einer Fakultät oder einem Fachbereich gehören, wählen einen Fachschaftsvorstand.
* Der Fachschaftsvorstand organisiert und leitet die Fachschaftsvollversammlung und Fachschaftssitzung.
* Bei der Fachschaftsvollversammlung sind alle Mitglieder der Studierendenschaft des jeweiligen Fachbereichs stimmberechtigt.
* Der Fachschaftvorstand schlägt eine/n Vertreter/in für die Fachschaftenkonferenz vor. Diese/r muss von der Fachschaftsvollversammlung gewählt werden.
* In der Fachschaftenkonferenz sitzt ein/e Vertreter/in jeder Fachschaft. Die Stimmverteilung richtet sich nach der Anzahl der immatrikulierten Studierenden einer Fachschaft.
* Die Fachschaftsvertreter/innen in der Fachschaftenkonferenz sind an die Beschlüsse der Fachschaft gebunden.
* Die Fachschaftenkonferenz wählt eine/n Präsident/in. Diese/r ist für die ordnungsgemäße Einberufung und Durchführung der Sitzungen verantwortlich. Darüber hinaus hat er/sie Antragsrecht im Studierendenparlament.
* Die Fachschaftenkonferenz kann gegen Beschlüsse des Studierendenparlaments mit absoluter Mehrheit ein Veto einlegen. Das Studierendenparlament kann ein solches Veto mit einer 2/3-Mehrheit aufheben. Das Veto der Fachschaftenkonferenz kann bei Satzungsänderungen, die
- die Einschränkung der Rechte der Fachschaftenkonferenz, insbesondere deren Auflösung,
- die Schließung einzelner Fachschaften
betreffen, nicht vom Studierendenparlament aufgehoben werden.

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1. Lesung:
Christian Zimmermann (GHG) erklärt den Antrag und begründet den Antrag.
Danach wird vor allem über die Funktion der Fachschaftssprecher und Leiter diskutiert. Auch über das Vetorecht wird noch diskutiert. Es wurde vermittelt, dass man das vor allem möchte um die Fachschaftenkonferenz zu stärken. Eine Idee ist, dass es ein konstruktives Veto sein muss. Vor allem muss man dafür sorgen, dass die Vorgänge nicht blockiert werde, da die eine Sitzung auf die andere warten muss.

2. Lesung:

1)Änderungsantrag von Noah Fleischer (Juso): streiche: "Das Studierendenparlament wird analog den bisherigen unabhängigen Wahlen gewählt. Die Anzahl der Personenstimmen beträgt 5"
Keinen Redebedarf mehr da er im Rahmen der Änderungsanträge 1 und 2 zustande kam.

Abstimmung: 17/2/1 --> Angenommen

2)Änderungsantrag von Philipp Rudo(LuSt): Streiche Punkt 1 bei Studierendenparlament und ersetzte mit: " Das Studierendenparlament wird in einer Wahl mit kombinierter Listen- und Personenstimme gewählt"
Philipp Rudo stellt ihn vor und Begründet ihn.
Wurde zurückgezogen

1)Änderungsantrag von Christian Zimmermann (GHG): Ersetzte in Zeile 8 "5" durch "1". ("[...]Personenstimmen beträgt 5."
Wurde zurückgezogen

GO Antrag von Robert (RCDS): Antrag auf Schließung der Rednerliste(Argumente wiederholen sich). Ohne Gegenrede angenommen
Go Antrag von Philipp Rudo(LuSt) : Wieder Eröffnung der Rednerliste. Formale Gegenrede: 2/15/2
Anzweiflung: Neuwahl: 3/15/3

Go Antrag Noah Fleischer (Juso): Fünf Minuten Pause 21:10 - 21:15

4)Änderungsantrag vom RCDS: Streiche in "Allgemeines 2": "und die Fachschaftenkonferenz", Ergänze "Fachschaftenkonferenzen 8." "[...] gegen Beschlüsse und den Haushalt des Studierendenparlaments[...]"
Es wird vorgestellt und heftig diskutiert. Vor allem bzgl. der Mitbestimmung
-->zurückgezogen

5)Änderungsantrag von Matthias Mayr (LuSt): Füge bei PräsidentIn der FSK ein: Er/Sie soll an den Sitzungen des Studierendenparlaments teilnehmen.
Er stellt ihn vor.
Abstimmung: 20/0/2 --> Angenommen

6)Änderungsantrag von RCDS:

Ergänze "Fachschaftskonferenz 8."
"[...] gegen Beschlüsse und den Haushalt des Studierendenparlamentes [...]"
Ergänze bei Fachschaften: "Legt die FSK ein Veto gegen den Haushalt ein, so muss sie einen alternativen Vorschlag einreichen. Der alternative Vorschlag kann vom StuPa mit einer zwei drittel Mehrheit abgelehnt werden"

Man ist sich nicht sicher ob die 2/3 Mehrheit eine gute Idee ist. Man überlegt sich ob man nicht besser alternative Verfahren nutzen sollte.

GO Antrag von Noah (Juso): Schließung der Rednerliste --> ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung: 15/5/3

Dritte Lesung:

Das Studierendenparlament des KIT möge die folgende Eckpunkte für die Satzung der Verfassten Studierendenschaft am KIT, die die künftigen legislativen Organe betreffen, beschließen:

Allgemeines
* Alle Gremien der Studierendenschaft tagen grundsätzlich öffentlich.
* Das Studierendenparlament müssen den Haushaltsplan des/der Finanzreferent/in genehmigen.

Studierendenparlament
* Das Studierendenparlament wählt den Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA).
* Das Studierendenparlament wählt den Ältesten Rat. Seine Mitglieder dürfen keine anderen Ämter in der Studierendenschaft einnehmen. Der Ältesten Rat ist für Kontrolle, Schlichtung und Organisation der Wahl zuständig. Insbesondere nimmt er die Rolle der Schlichtungskommission wahr, die gemäß Artikel 2 §65a Absatz 6 des "Gesetzes zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft und zur Stärkung der akademischen Weiterbildung" in der Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft vorzusehen ist.

Fachschaftenkonferenz
* Alle Mitglieder der Studierendenschaft, die zu einer Fakultät oder einem Fachbereich gehören, wählen einen Fachschaftsvorstand.
* Der Fachschaftsvorstand organisiert und leitet die Fachschaftsvollversammlung und Fachschaftssitzung.
* Bei der Fachschaftsvollversammlung sind alle Mitglieder der Studierendenschaft des jeweiligen Fachbereichs stimmberechtigt.
* Der Fachschaftvorstand schlägt eine/n Vertreter/in für die Fachschaftenkonferenz vor. Diese/r muss von der Fachschaftsvollversammlung gewählt werden.
* In der Fachschaftenkonferenz sitzt ein/e Vertreter/in jeder Fachschaft. Die Stimmverteilung richtet sich nach der Anzahl der immatrikulierten Studierenden einer Fachschaft.
* Die Fachschaftsvertreter/innen in der Fachschaftenkonferenz sind an die Beschlüsse der Fachschaft gebunden.
* Die Fachschaftenkonferenz wählt eine/n Präsident/in. Diese/r ist für die ordnungsgemäße Einberufung und Durchführung der Sitzungen verantwortlich. Darüber hinaus hat er/sie Antragsrecht im Studierendenparlament. Er/Sie soll an den Sitzungen des Studierendenparlaments teilnehmen.
* Die Fachschaftenkonferenz kann gegen Beschlüsse und den Haushalt des Studierendenparlaments mit absoluter Mehrheit ein Veto einlegen. Das Studierendenparlament kann ein solches Veto mit einer 2/3-Mehrheit aufheben. Das Veto der Fachschaftenkonferenz kann bei Satzungsänderungen, die
- die Einschränkung der Rechte der Fachschaftenkonferenz, insbesondere deren Auflösung,
- die Schließung einzelner Fachschaften
betreffen, nicht vom Studierendenparlament aufgehoben werden.
*Legt die FSK ein Veto gegen den Haushalt ein, so muss sie einen alternativen Vorschlag einreichen. Der alternative Vorschlag kann vom StuPa mit einer zwei drittel Mehrheit abgelehnt werden

Vollversammlungen/Urabstimmungen
* Die Urabstimmung stellt das höchste beschlussfassende Gremium der Verfassten Studierendenschaft am KIT dar.
* Die Vollversammlung stellt das zweithöchste beschlussfassende Gremium der Verfassten Studierendenschaft am KIT dar.
* Alle Mitglieder der Studierendenschaft sind bei Vollversammlungen bzw. Urabstimmungen stimmberechtigt.
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GO Antrag von Dominik Richter(FIPS): Einstieg in die zweite Lesung. Gegenrede von Philipp Rudo(LuSt).
Abstimmung: 1/19/2 --> Abgelehnt

GO Antrag von Bölz(Liste): Einstieg in die zweite Lesung. Gegenrede von Philipp Rudo(LuSt).
Abstimmung: 3/17/3 --> Abgelehnt

GO Antrag von Alex(Brand-Zand) auf namentliche Abstimmung

Tobias Bölz: weg
Noah Fleischer: ja
Niklas Horstmann: ja
Fabian Trost: ja
Sabin Muntean: ja
Robert Franz: ja
Jan Stellet: ja
Sebastian Franke: weg
Henrik Schürmann: ja
Hannah Ulrich: ja
Samuel Karrer: ja
Katharina Glock: ja
Christian Zimmermann: ja
Hannah Wenk: ja
Yannik Oster: w
Daniel Uber: ja
Nadja Brachmann: ja
Dominik Richter: ent
Sebastian Eckel: ja
Andreas Niemeyer: ja
Alexander Zand: nein
Rodrigo Groener: nein
Matthias Mayr: ent
Sarah Puch: ent
Philipp Rudo: ja

Abstimmung: 17/2/3 Angenommen

8. Tätigkeitsbericht des Vorstands
T. Bölz, Alex, Sophie und Jens stellen den Tätigkeitsbericht vor.

GO Antrag von Noah auf 30 min Pause: Gegenrede von Dominik: Abstimmung 3/15/3 --> Abgelehnt
GO Antrag von Jan(RCDS) auf Vertagung: Gegenrede von Philipp Rudo (LuSt): 7/6/10 --> Angenommen, vertagt

9. Finanzschau

Ein Bericht von Jens mit Folien über das Jahr 2011 von allen Vereinen.
Es wird vor allem über die Fahrzeugvermietung gesprochen. Aber auch über neue mögliche Projekte welche man ausbauen kann.
GO Antrag von Philipp Rudo (LuSt): 10 min Pause.

10. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Der Rechnungsprüfungsausschuss stellt den Bericht vor. Es wird die Entlastung empfohlen. Es gibt keine Fragen.
Zusätzlich wird der Bericht für die Amtsperiode 2010/ 2011 vorgestellt. Auch hier wird die Entlastung empfohlen.

GO-Antrag von Philipp Rudo(LuSt): TOP 11 (SSV Finanzvorstand-Bestätigung) und TOP 12 (Entlastung des Vorstandes) vertauschen. Es gibt keine Gegenrede.

11. Entlastung des Vorstandes
Der Vorstand beantragt:
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Das StuPa entlastet den Vorstand der Amtsperiode 2011/ 2012.
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1. Lesung: keine weiteren Bemerkungen.

2. Lesung:

Es gibt einen Änderungsantrag des Vorstandes:
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Füge ein " ... und von 2010/ 2011."
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Es gibt einen Änderungsantrag von Tobias Bölz:
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Füge ein: "... finanziell."
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Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller übernommen.

Es gibt einen Änderungsantrag von Alex Zand:
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Streiche: "2011/ 2012"
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Der Änderungsantrag wird mit 6/ 8/ 6 abgelehnt.

Es wird festgestellt, dass der eigentliche Änderungsantrag des Vorstandes nicht klar erkennbar war. Der eigentliche Änderungsantrag des Vorstandes lautet:

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Dupliziere und Änderung: "2010/ 2011" durch "2011/ 2012"
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Es gibt somit zwei getrennte Anträge des Vorstandes die lauten:
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Das StuPa entlastet den Vorstand der Amtsperiode 2010/ 2011 finanziell.
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Sowie
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Das StuPa entlastet den Vorstand der Amtsperiode 2011/ 2012 finanziell.
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Der Antrag zur Amtszeit 2010/ 2011 wird als erstes behandelt:

1. Lesung: Es gibt keine weiteren Anmerkungen.

2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. Noah Fleischer stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Es gibt keine Gegenrede

3. Lesung: Der Antrag wird mit 18/ 0/ 0 angenommen.

Antrag zur Amtszeit 2011/ 2012:

1. Lesung: Es gibt keine weiteren Anmerkungen.

2. Lesung:
Es gibt einen Änderungsantrag von Alex Zand:
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Ergänze: " Das Studierendenparlament fordert den Vorstand der Studierendschaft 2011/ 2012 jedoch dazu auf, sich in der nächsten Sitzung des Studierendenparlamentes für seine ideelle Arbeit zu rechtfertigen."
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Tobias Bölz fragt, ob dieser Änderungsantrag nach §9 Absatz 8 der Geschäftsordnung zulässig ist. Das Präsidium lehnt den Antrag daraufhin ab. Die Folge ist eine Abstimmung über die Zulässigkeit dieser Entscheidung.
Die Entscheidung wird mit 3/ 7/ 9 als unzulässig betrachtet. Damit ist der Antrag zugelassen.
Die Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag lautet: 12/ 5/ 1
Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Der endgültige Antrag lautet somit:
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Das StuPa entlastet den Vorstand der Amtsperiode 2011/ 2012 finanziell. Das Studierendenparlament fordert den Vorstand der Studierendschaft 2011/ 2012 jedoch dazu auf, sich in der nächsten Sitzung des Studierendenparlamentes für seine ideelle Arbeit zu rechtfertigen.
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3. Lesung: Rodrigo Groener stellt einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung:
Tobias M. Bölz: Ja
Noah Fleischer: Ja
Niklas Horstmann: Abwesend
Fabian Trost: Ja
Sabin Muntean: Ja
Robert Franz: Ja
Jan Stellet: Abwesend
Sebastian Franke: Abwesend
Henrik Schürmann: Ja
Hannah Ullrich: Ja
Samuel Karrer: Ja
Katharina Glock: Ja
Christian Zimmermann: Ja
Hannah Wenk: Ja
Yannik Oster: Abwesend
Daniel Uber: Ja
Nadja Brachmann: Ja
Dominik Richter: Abwesend
Sebastian Eckel: Abwesend
Andreas Niemeyer: Ja
Alex Zand: Ja
Rodrigo Groener: Ja
Matthias Mayr: Ja
Sarah Puch: Abwesend
Philipp Rudo: Ja

Der Antrag ist somit mit 18/ 0/ 0 angenommen.
12. SSV Finanzvorstand - Bestätigung
Jens Senger bringt einen Antrag per Tischvorlage ein:
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Das StuPa bestätigt die Übergangslösung, dass Anna Neubauer vom AStA dem Präsidenten als Beauftragte für Finanzen vorgeschlagen werden soll
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Daniel Uber stellt einen GO-Antrag auf Personaldebatte. Ein wichtiges Thema der Personaldebatte ist, ob Anna Neubauer während ihres Studiums
die Zeit hat, das Amt zu übernehmen.
Das Abstimmungsergebnis über den Antrag lautet 18/ 0/ 0.
Tobias Bölz stellt einen GO-Antrag auf Einfügen eines TOP 12a: VP Lehre. Es gibt keine Gegenrede.

12a. VP-Lehre
Philip Rudo reicht einen Antrag ein:
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Das StuPa möge beschließen:
Die Studierendenschaft des KIT fordert den Aufsichtsrat des KITs auf, sofort eine Findungskommission für das Amt des Vizepräsidenten für Lehre
und akademische Angelegenheiten einzusetzen. Der Arbeit der Findungskommission muss die höchste Priorität gegeben werden, damit das Amt schnellst
möglich besetzt wird.
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Begründung: Nach dem Rücktritt von Herrn Becker als CHEO zum 1. April und der Wahl von Herrn Hippler in das Präsidium der HRK am 24.4 ist die Lehre im Präsidium praktisch nicht mehr vertreten. Die Lehre ist aber eine der Hauptaufgaben des KIT und muss deshalb durch ein hauptamtliches Präsidiumsmitglied vertreten werden. Somit muss die Suche nach einem VP Lehre und akademische Angelegenheiten sofort beginnen und zügig durchgeführt werden.

Es gibt einen Änderungsantrag von Christian Zimmermann:
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Füge nach dem 1. Satz ein: Für die Findungskommission muss zwingend ein/ eine studentische Vertreter/in berücksichtigt werden.
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Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller übernommen. Der endgültige Antrag lautet somit:
------------------------------------------
Das StuPa möge beschließen:
Die Studierendenschaft des KIT fordert den Aufsichtsrat des KITs auf, sofort eine Findungskommission für das Amt des Vizepräsidenten für Lehre
und akademische Angelegenheiten einzusetzen. Der Arbeit der Findungskommission muss die höchste Priorität gegeben werden, damit das Amt schnellst
möglich besetzt wird. Für die Findungskommission muss zwingend ein/ eine studentische Vertreter/in berücksichtigt werden.
------------------------------------------

Der Antrag wird mit 16/0/0 angenommen.

Andreas Niemeyer stellt einen GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung. Es gibt Gegenrede von Fabian Trost. Der Antrag wird mit 1/10/4 abgelehnt.

Rodrigo Groener stellt einen GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Tobias M. Bölz: anwesend
Noah Fleischer: anwesend
Niklas Horstmann: abwesend
Fabian Trost: abwesend
Sabin Muntean: anwesend
Robert Franz: anwesend
Jan Stellet: abwesend
Sebastian Franke: abwesend
Henrik Schürmann: anwesend
Hannah Ullrich: abwesend
Samuel Karrer: anwesend
Katharina Glock: anwesend
Christian Zimmermann: anwesend
Hannah Wenk: anwesend
Yannik Oster: abwesend
Daniel Uber: anwesend
Nadja Brachmann: anwesend
Dominik Richter: abwesend
Sebastian Eckel: abwesend
Andreas Niemeyer: abwesend
Alex Zand: anwesend
Rodrigo Groener: anwesend
Matthias Mayr: anwesend
Sarah Puch: abwesend
Philipp Rudo: anwesend

Das StuPa ist mit 15 Anwesenden Parlamentariern somit beschlussfähig.

13. Mögliche Arbeitsweisen des UStAs (Reform)
Noah Fleischer stellt die Ergebnisse der Arbeitsgruppe vom Sonntag den 22.04 vor. Es entsteht eine Diskussion über den Sinn der Reform. Tobias Bölz reicht eine persönliche Erklärung ein.
Es gibt einen gemeinsamen Antrag der Jusos, GHG, RCDS, BZL:
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Das Studierendenparlament beschließt die auf der Sitzung vom 17.4.2012 und 24.4.2012 vorgestellte Reform von UStA und StuPa weiter auszuarbeiten. Die Umsetzung der Reform und die Wahl eines neuen Vorstandes der Studierendenschaft wird bis spätestens zum 15.5.2012 angestrebt. Grundlage der weiteren Ausarbeitung der Reform ist das am 24.4.2012 vorgestellt Leitbild der Reform. Die Arbeitsgruppen und Expertenkreise zur weiteren Ausarbeitung und Umsetzung der Reform tagen öffentlich, zu ihren Sitzungen wird per Mail eingeladen.

Arbeitsgruppen:
Zur weiteren Ausarbeitung und Umsetzung der Reform richtet das StuPa Arbeitsgruppen ein, die sich mit denen auf der Sitzung vom 24.4.2012 vorgestellten Themen beschäftigen und bis zum 8.5 Umsetzungsvorschläge erarbeiten. Die Arbeitsgruppen sollen sich nach 5 Tagen spätestens jedoch bis zum 4.5. untereinander absprechen, um am 8.5. konsistente Ergebnisse vorstellen zu können. Es werden folgende Arbeitsgruppen eingerichtet:

Service
StuPa-Arbeit
Satzungskompatibilität
Arbeitsprogramm
Finanzen
Rechtliches
Kommunikation

Folgende Personen koordinieren die Arbeitsgruppen:

Service
StuPa-Arbeit
Satzungskompatibilität
Arbeitsprogramm
Finanzen
Rechtliches
Kommunikation

Expertenkreise
Neben den Arbeitsgruppen zur Weiterentwicklung und Umsetzung der Reform richtet das Studierendenparlament Expertenkreise ein, die beauftragt werden Vorschläge zur projektorientierten Aufteilung der UStA-Referate zu erarbeiten und diese dem Studierendenparlament bis zum 8.5 vorzulegen. Die Expertenkreise sollen sich nach 5 Tagen spätestens jedoch bis zum 4.5. untereinander absprechen, um am 8.5. konsistente Ergebnisse vorstellen zu können. Insbesondere ehemalige Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft werden zu den Expertenkreisen eingeladen. Es werden folgende Expertenkreise eingerichtet:

Folgende Personen koordinieren die Expertenkreise:

Es gibt einen Änderungsantrag des Antragsstellers:
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Die Arbeitsgruppen Satzungskompatibilität und Rechtliches werden zusammengefasst. Es werden folgende Verantwortliche genannt:
Rechtliches, Satzungskompatibilität: Alex Zand
Arbeitsprogramm Daniel Uber
StuPa-Arbeit: Christian Zimmermann
Finanzen: Henrik Schürmann
Expertenteams (allg.): Ines Veile
Service: Hannah Ullrich
Kommunikation: Noah Fleischer
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Damit lautet der endgültige Antrag:
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Das Studierendenparlament beschließt die auf der Sitzung vom 17.4.2012 und 24.4.2012 vorgestellte Reform von UStA und StuPa weiter auszuarbeiten. Die Umsetzung der Reform und die Wahl eines neuen Vorstandes der Studierendenschaft wird bis spätestens zum 15.5.2012 angestrebt. Grundlage der weiteren Ausarbeitung der Reform ist das am 24.4.2012 vorgestellt Leitbild der Reform. Die Arbeitsgruppen und Expertenkreise zur weiteren Ausarbeitung und Umsetzung der Reform tagen öffentlich, zu ihren Sitzungen wird per Mail eingeladen.

Service
StuPa-Arbeit
Satzungskompatibilität, Rechtliches
Arbeitsprogramm
Finanzen
Kommunikation

Folgende Personen koordinieren die Arbeitsgruppen:

Service - Hannah Ullrich
StuPa-Arbeit - Christian Zimmermann
Satzungskompatibilität, Rechtliches - Alex Zand
Arbeitsprogramm- Daniel Uber
Finanzen - Henrik Schürmann
Kommunikation - Noah Fleischer

Expertenkreise
Neben den Arbeitsgruppen zur Weiterentwicklung und Umsetzung der Reform richtet das Studierendenparlament Expertenkreise (verantwortlich: Ines Veile) ein, die beauftragt werden Vorschläge zur projektorientierten Aufteilung der UStA-Referate zu erarbeiten und diese dem Studierendenparlament bis zum 8.5 vorzulegen. Die Expertenkreise sollen sich nach 5 Tagen spätestens jedoch bis zum 4.5. untereinander absprechen, um am 8.5. konsistente Ergebnisse vorstellen zu können. Insbesondere ehemalige Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft werden zu den Expertenkreisen eingeladen. Es werden folgende Expertenkreise eingerichtet:

Folgende Personen koordinieren die Expertenkreise:

Referat: Vorsitz
Referat: Finanzen
Referat: Innen
Referat: Außen
Referat: Soziales
Referat: Presse/Öffentlichkeitsarbeit
Referat: Kultur
Referat: Ökologie
Referat: Gleichstellung
Referat: Frauen
Referat: Ausländer*innen
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Der Antrag wird mit 14/0/1 angenommen.
Wegen der persönlichen Erklärung von Tobias Bölz wird beschlossen, dass die nächste Sitzung am 04.05.2012 stattfindet.

14. Arbeitsprogramm
Daniel Uber stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede

15. Wahl eines neuen Vorstands
Katharina Glock stellt einen Antrag auf Vertagung der Sitzung, zieht ihn jedoch wieder zurück. Daniel Uber stellt einen Antrag auf Vertagung des TOP.
Es gibt keinen Gegenrede.

16. Hinzuziehung von Referenten
Daniel Uber stellt einen Antrag auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede.

17. Verschiedenes
Ben Kobrinski weist darauf hin, dass wegen der Situation mit Hippler und Becker eine Pressemitteilung des StuPa geschrieben werden sollte.

Die Sitzung wird um 3:10 beendet.

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Persönliche Erklärung von D. Richter(FIPS): Leider fehlt Grundsätzliches in dem Antrag, wie z.B. Frist, wann ein Haushalt vom Finanzreferat einzureichen ist. (Zu Top 7b)

Persönlicher Erklärung Tobias Bölz (Liste): Ich werde auf den kommenden Sitzungen des Studierendenparlaments nicht mehr für Rückfragen zum Tätigkeitsbericht zur Verfügung stehen.

Persönlicher Erklärung P. Rudo, S. Puch(LuSt): Hiermit möchten wir T. Bölz für seine Arbeit als Vorstand, Innen und Außen Referent und alle anderen Aufgaben danken. Entgegen vielen Befürchtungen bei seiner Wahl, hat er unserer Meinung nach diese Aufgaben sehr gut erledigt. Und wir finden es Schade, dass diese Arbeit nicht mal annähernd so gewürdigt wird, wie sie sollte.

Persönliche Erklärung von Tobias Bölz (Liste) zu TOP 13
Liebe Abgeordnete,

grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass sich Abgeordnete Gedanken darüber machen, wie der Mangel an Personen, die dazu bereit sind, sich im UStA zu engagieren, behoben werden kann. Das, was dabei in den letzten Tagen und Wochen herauskam, ist jedoch haarsträubender Unsinn sondergleichen.

Sämtliche bisher vorgelegten Überlegungen zur Durchführung einer Reform sind schon alleine deshalb alles andere als zielführend, weil sie sich kurzfristig nicht umsetzen lassen. Insofern drängt sich mir der Verdacht auf, dass es hier nicht um die Lösung des eigentlichen Problems geht, sonder darum, dass sich ein Schwätzer profilieren möchte und sich für verschiedene Fraktionen die willkommene Möglichkeit bietet, eigenes Handeln zu simulieren.

Überhaupt nicht nachvollziehbar ist die Tatsache, dass die Interessentinnen und Interessenten für UStA-Referate nicht von Anfang an in die Überlegungen zur Umstrukturierung einbezogen wurden. Auch das weist darauf hin, dass es eher um eine Diskussion um der Diskussions Willen geht, als darum, die Handlungsfähigkeit der Studierendenvertretung weiterhin zu gewährleisten.

In der letzten Woche wurde ein Vorschlag präsentierte vorgestellt mithilfe einer PowerPoint-Präsentation, die so viele Deppenleerzeichen enthielt, dass es schmerzt für welchen nicht einmal ansatzweise die für die Umsetzung benötigten Personen vorhanden wären. Und zu allem Überfluss soll dann auch noch Geld verteilt werden, das nicht vorhanden ist. Das ist in etwas so seriös wie die Politik der FDP!

Auch nicht besser sind die Ergebnisse der »Sondersitzung« am Sonntag: Frei nach dem Motto »Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründ ich einen Arbeitskreis« sollen jetzt Arbeitsgruppen und Expertenkreise eingerichtet werden. »Reden statt Handeln« scheint hier die Devise zu sein. Bemühungen, zeitnah Personen zu finden, die Verantwortung übernehmen, werden erst gar nicht mehr unternommen.

Meine persönlich Konsequenz aus dieser Debatte ist die folgende: Hiermit trete ich von meinem Amt als Vorsitzender des Vorstands der Studierendenschaft am Karlsruher Institut für Technologie zurück. Zum Ende des Monats werde ich die Arbeit niederlegen.

Sollte dies noch nicht ausreichen, um das Studierendenparlament zeitnah zum Handeln zu bewegen, werde ich das Amtsgericht über die Situation in Kenntnis setzen, um eine Fristsetzung für die Neuwahl eines Vorstandes des UStA Kasse Karlsruhe e. V. herbeizuführen.

An der weiteren Diskussion über möglich Reformen werde ich mich nicht beteiligen. Dazu ist mir meine Zeit zu schade.

Auf Wiedersehen!

Tobias M. Bölz

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