Protokoll

Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) am KIT

Datum: 17.04.2012

Anwesende:
Die LISTE: Tobias M. Bölz
LHG: Sebastian Eckel, Andreas Niemeyer
GHG: Hannah Ullrich, Samuel Karrer, Katharina Glock, Christian Zimmermann, Hannah
Wenk, Yannick Oster, Daniel Uber
RCDS: Sabin Muntean, Robert Franz, Jan Stellet
Brandt-Zand: Alex Zand, Rodrigo Groener
AL: Nadja Brachmann
FiPS: Dominik Richter
Jusos: Noah Fleischer, Niklas Horstmann, Fabian Trost
LuSt: Mathias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo

Gäste: Philipp Kirchhofer, Ben Kobrinski (LuSt), Arthur Kleer (Ära), Richard Marbach (Ära),
Christian Steinhart (FiPS), Simon Bischof, Frank Polgart, Ines Veile, Philipp Glaser, Anna
Neubauer, Sophie Laturnus, Jürgen Walter (RCDS), Alexander Rein, Jens Senger, Claus
Roland Gawel, Wolfang Büser, Kay Schäfer, David Sperber, Julian Gethmann, Aaron Sauer
Unentschuldigt: Sebastian Franke, Bernhard Gürich, Elisabeth Münnich

Sitzungsleitung:
TOP 1 – 6: Tobias M. Bölz
TOP 7 – 21: Sarah Puch
Protokoll:
TOP 1 – 6: Jens Senger
TOP 7 – 21: Robert Franz

Abstimmungsergebnisse sind in der Form Ja/ Nein/ Enthaltung aufgeführt
Sitzungsbeginn: 19:33
Sitzungsende: 00:32

1.Begrüßung
2.Fragestunde der Öffentlichkeit
3.Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.Genehmigung der Tagesordnung
5.Einführung in die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
6.Wahl des StuPa-Präsidiums
7.Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung des Studierendenparlaments in der
Amtsperiode 2011/2012
8.Berichte
9.Berichte des UStA
10.Wahl zweier Mitglieder des Ältestenrats
11. Wahl zweier Vertreter im Ausschuss IV-Dienste für Lehre, Studium und
Weiterbildung
12. Wahl eines Vertreters in der Kommission zur Entwicklung der Rahmenordnung für
Institutsordnungen der Institute des KIT
13. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
14. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
15. Entlastung des Vorstandes
16. Arbeitsprogramm
17. Wahl eines neuen Vorstandes
18.Hinzuziehung von Referenten
19.KIT-Weiterentwicklungsgesetz
20.Verfasste Studierendenschaft
21.Verschiedenes

TOP1: Begrüßung
Tobias M. Bölz begrüßt die Anwesenden

TOP2: Fragestunde der Öffentlichkeit:
Noah Fleischer stellt einen GO-Antrag auf Abweichung von der Geschäftsordnung:
Parlamentarier sollen während der Sitzung keinen Alkohol trinken dürfen. Es gibt eine
Gegenrede von Philipp Rudo.

Das Abstimmungsergebnis lautet 6/ 8/ 8. Damit dürfen die Parlamentarier weiterhin Alkohol
trinken.
Es gibt keine Fragen der Öffentlichkeit.

TOP3: Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Das Studierendenparlament ist mit 23 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

TOP4: Genehmigung der Tagesordnung:
Dominik Richter beantragt TOP 13 und TOP 14 zu vertagen. Es gibt keine Gegenrede.

Tobias M. Bölz beantragt TOP 15 zu vertagen. Es gibt keine Gegenrede.

Noah Fleischer beantragt einen zusätzlichen TOP 12a: UStA-Reform. Es gibt keine
Gegenrede.

TOP5: Einführung in die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments:
Die Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes wird von Ben Kobrinski (LuSt)
vorgestellt.

TOP6: Wahl des StuPa-Präsidiums:
Philipp Rudo schlägt Sarah Puch als StuPa-Präsidentin vor. Noah Fleischer schlägt
Katharina Glock vor. Alex Zand und Dominik Richter werden vorgeschlagen und lehnen
beide ab. Katharina Glock zieht ihre Kandidatur zurück.
Das erste Abstimmungsergebnis lautet 22/ 0/ 1. Philipp Rudo stellt einen GO-Antrag auf
Anzweiflung des Wahlergebnisses. Das zweite Ergebnis lautet 21/ 0/ 2. Damit ist Sarah Puch
als StuPa-Präsidentin gewählt.
Als Stellvertreter werden Katharina Glock, Robert Franz, Tobias M. Bölz, Dominik Richter
und Nadja Brachmann vorgeschlagen. Tobias M. Bölz, Dominik Richter und Nadja
Brachmann lehnen ab.
Philipp Rudo stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Das Abstimmungsergebnis lautet:
Katharina Glock: 27
Robert Franz: 12
Enthaltungen: 5
ungültige Stimmen: 2
Damit sind Katharina Glock und Robert Franz gewählt.

Bernhard Gürich und Elisabeth Münnich treten als Abgeordnete zurück. Für den RCDS
rücken Sebastian Franke und Henrik Schürmann nach.
TOP7: Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung des Studierendenparlaments in
der Amtsperiode 2011/2012
Es gibt keine Anmerkungen. Das Protokoll wird per Akklamation angenommen.

TOP8: Berichte
Jens Senger berichtet aus der Senatssitzung vom 16.04.2012: Wegen der Anzahl der
Änderungsanträge wird über die ethischen Leitlinien erst auf der Sitzung im Mai abgestimmt.
Zusätzlich wird die Geschäftsordnung des Senats überarbeitet. Außerdem folgen im Mai
Informationen zur Nachfolge Horst Hipplers, da dessen Amtszeit im Herbst 2013 endet.
Alex Zand und Noah Fleischer berichten von der Senatskommission zur Verteilung der
Studiengebühren: Für das bestehende CMS wurden 8 von 12 Stellen in der Serviceabteilung
genehmigt. Zusätzlich wurde ein Teil der Gelder für den Umbau des Studienbüros
genehmigt, da nach Abarbeitung aller Projekte mit Priorität 1 noch Geld übrig war.


TOP9: Berichte des UStA
Es wird der Tätigkeitsbericht herumgereicht.

TOP10: Wahl zweier Mitglieder des Ältestenrates
Vorgeschlagen werden Philipp Glaser und Julian Bruns. Sarah Puch stellt einen GO-Antrag
auf geheime Wahl. Das Abstimmungsergebnis lautet:
Philipp Glaser: 31
Julian Bruns 12
Enthaltung: 1

Damit sind beide Kandidaten gewählt. Auf Wunsch folgt eine kurze Vorstellung aller
Abgeordneten.

TOP11: Wahl zweier Vertreter im Ausschuss IV-Dienste für Lehre, Studium und
Weiterbildung

Vorgeschlagen werden Niklas Horstmann und Matthias Mayr. Sarah Puch stellt einen GO-
Antrag auf geheime Wahl. Das Abstimmungsergebnis lautet:
Niklas Horstmann: 21
Matthias Mayr; 19
Enthaltung: 4
140
Damit sind beide Kandidaten gewählt.
TOP12: Wahl eines Vertreters in der Kommission zur Entwicklung der Rahmenordnung
für Institutsordnungen der Institute des KIT
145
Florian März wird vorgeschlagen. Das Abstimmungsergebnis lautet 22/ 0/ 0. Damit ist Florian
März gewählt.
TOP12a: UStA-Reform
Noah Fleischer stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Pause. Danach stellt er einen
Vorschlag für eine neue Struktur des UStAs vor, um die Attraktivität der Posten zu erhöhen:
Die Probleme der letzten drei Jahre wären der mangelnde Einfluss des StuPas auf den UStA
und die Schwierigkeiten bei der Besetzung der UStA-Stellen gewesen. Der Vorschlag lautet
deshalb einen eigenständigen Servicebereich einzurichten, der administrative und
unpolitische Aufgaben übernehmen soll. Der Servicebereich soll durch HiWi-Stellen mit
festen Bürozeiten abgedeckt werden. Zusätzlich sollen Rechenschaftspflicht des UStAs
gegenüber dem StuPa und die entsprechenden Zielvorgaben projektbezogen sein anstatt in
einem Jahresprogramm gebündelt. Letztlich sollen die UStA-Referate projektbezogen
organisiert und so unterteilt werden, dass die Arbeitsbelastung pro Person deutlich reduziert
wird.
Es folgt eine Diskussion. Eine Umstrukturierung wird dabei im Allgemeinen nicht abgelehnt,
allerdings herrscht keine Einigkeit, ob sie im Moment ausführbar ist.
Als Argumente für eine Reform der UStA-Struktur werden genannt, dass es für konkrete
Aufgaben leichter sein kann, Interessierte zu finden, als für ein ganzes Referat. Durch die
projektbezogene Arbeit kann es so möglich sein, mehr Mitarbeiter zu gewinnen. Mit dem
dann geringeren Zeitaufwand ist es möglich, dem Studium größeren Raum zu gewähren und
so längerfristig aktiv zu sein und Wissen über mehrere Jahre zu sammeln und fort zutragen.
Eine Trennung zwischen politischer Arbeit und Servicebereich ist möglich, wobei der
Servicebereich insbesondere den SSV übernimmt und keine politische Arbeit verrichtet. Der
UStA und der SSV können nach außen präsenter werden und die Mitarbeiter im politischen
Bereich verstärkt abseits vom Tagesgeschäft arbeiten. Insgesamt kann so die Arbeit des
UStAs attraktiver werden und eine Reform unverzichtbar sein, um die gegenwärtige
Arbeitsbelastung zu reduzieren.
Als wichtige Punkte gegen eine UStA-Reform nennen die Anwesenden neben den Kosten,
die allein für bezahlte Servicestellen auf die Studierendenschaft zukommen, dass die
Einbindung der im Servicebereich tätigen Mitarbeiter schwer ist und Referenten zunehmend
Probleme der Studierenden nicht immer mitbekommen. Durch die verteilte Arbeit und die
Kontrolle, die das StuPa über den politischen Bereich ausübt, kann die Reaktionszeit des
UStAs vor allem bei unvorhergesehenen Themen stark zunehmen und schnelles Handeln
verhindern. Themenübergreifende Arbeit kann durch die Projekteinteilung erschwert werden.
Wenn keine Personen sich mehr für ein Themengebiet „als ganzes“ verantwortlich sehen,
fehlen womöglich Ansprechpartner für Außenstehende. Weiterhin wird angemerkt, dass eine
solche Aufgabenverteilung momentan über hinzugezogene Referenten möglich sein kann.
Über das weitere Vorgehen kann keine Einigkeit erzielt werden. Vorgeschlagen wird,
zunächst einen UStA nach altem Modell zu wählen, Servicekräfte in naher Zukunft
einzuarbeiten und den politischen Bereich nach der Einführung der VS umzustrukturieren.
Andererseits wird angemerkt, dass gegenwärtig kein vollständiger neuer Vorstand zur
Kandidatur steht und eine rasche Reform die Arbeitsbelastung noch vor der VS-Einführung
reduzieren kann und nötig ist.
Philipp Rudo stellt einen GO-Antrag auf Beschränkung der Redezeit auf 1 Minute. Es gibt
eine Gegenrede von Alex Zand. Das Abstimmungsergebnis lautet: 6/ 12/ 2. Damit ist der
Antrag abgelehnt. Alex Zand Stellt einen GO-Antrag auf Beschränkung der Redezeit auf 3
Minuten. Es gibt keine Gegenrede.
Nach weiterer Debatte stellt Philipp Rudo einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Es gibt
Gegenrede von Noah Fleischer. Das Abstimmungsergebnis lautet: 1/ 15/ 6. Damit ist der
Antrag abgelehnt. Noah Fleischer stellt einen GO-Antrag auf Ende der Rednerliste. Es gibt
keine Gegenrede. Nach Ende der Rednerliste stellt Noah Fleischer einen GO-Antrag auf 10
Minuten Pause.
Niklas Horstmann reicht einen Antrag ein:
Das Studentenparlament möge beschließen:

Die Reform zu UStA und StuPa der Juso-Fraktion wird in der nächsten Sitzung des StuPa in
Arbeitsgruppen weiterentwickelt. Das Präsidium wird beauftragt, diese Sitzung in
Zusammenarbeit mit interessierten Hochschulgruppen vorzubereiten.

2. Lesung:
Noah Fleischer reicht einen Änderungsantrag ein:
Streiche: Hochschulgruppen
Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller übernommen.

3. Lesung:
Der Antrag lautet endgültig:
Das Studentenparlament möge beschließen:
Die Reform zu UStA und StuPa der Juso-Fraktion wird in der nächsten Sitzung des StuPa in
Arbeitsgruppen weiterentwickelt. Das Präsidium wird beauftragt, diese Sitzung in
Zusammenarbeit mit Interessierten vorzubereiten.

Alex Zand stellt einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Philipp Rudo stellt einen
GO-Antrag auf geheime Wahl. Das Abstimmungsergebnis lautet:
namentliche Abstimmung: 9
geheime Wahl: 4
Enthaltung: 9

Das Abstimmungsergebnis des Antrages lautet:
Sebastian Eckel: Ja
Andreas Niemeyer: Ja
Hannah Ulrich: Ja
Samuel Karrer: Ja
Katharina Glock: Ja
Christian Zimmermann: Ja
Hannah Wenk: Ja
Yannick Oster: Ja
Daniel Uber: Ja
Sabin Muntean: Ja
Robert Franz: Ja
Jan Stellet: Ja
Henrik Schürmann: Ja
Alex Zand: Ja
Rodrigo Groener: Ja
Nadja Brachmann: Ja
Dominik Richter: Ja
Noah Fleischer: Ja
Niklas Horstmann: Ja
Fabian Trost: Ja
Matthias Mayr: Enthaltung
Sarah Puch: Ja
Philipp Rudo: Enthaltung
Der Antrag ist somit mit 20/ 0/ 2 angenommen.

TOP16: Arbeitsprogramm
Es gibt kein Arbeitsprogramm. Dominik Richter stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt
Gegenrede von Nadja Brachmann. Der GO-Antrag wird mit 4/ 11/ 6 abgelehnt. Es folgt eine
Diskussion darüber, ob es sinnvoll ist, ein Arbeitsprogramm aufzustellen, wenn keine Vorlage
existiert.
Sarah Puch stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. Es gibt Gegenrede, der
Antrag wird jedoch mit 18/ 1/ 1 angenommen.
Noah Fleischer reicht eine persönliche Erklärung ein:
Es ist bedauerlich, dass im StuPa immer wieder Bedenkenträger mit ihren Einwürfen
konstruktive Debatten behindern oder sogar beenden.
Es muss den Abgeordneten in Zukunft gelingen, Engagement zu fördern und für
Engagement zu begeistern. Dazu gehört auch, Vorschläge und Ideen gemeinsam entstehen
zu lassen und Bedenken unter Umständen zu Beginn der Debatte zurückzustellen. Ich hoffe,
dass uns dies in Zukunft gelingt.
Es wird kein Arbeitsprogramm erstellt.


TOP17: Wahl eines neuen Vorstandes:
Alex Zand stellt einen GO-Antrag auf Vertagen des TOP. Es gibt Gegenrede von Hannah
Wenk, der GO-Antrag wird jedoch mit 13/ 3/ 5 angenommen.

Henrik Schürmann stellt einen GO-Antrag auf Einfügen eines TOP 17a: Vorstellung der
Interessierten. Es gibt keine Gegenrede.
TOP17a Vorstellung der Interessierten:
Matthias Mayr, Claus Roland Gawel, Anna Neubauer und Frank Polgart stellen sich vor.

Sarah Puch reicht eine persönliche Erklärung ein:
Um die Verwirrung um das Amt des Finanzreferenten aufzulösen, Zitiere ich Jens Senger:
Mir geht es nicht um eine sofortige Auflösung, obwohl ich eine Kandidatin für die Nachfolge
habe. Ein, zwei Wochen kann ich durchaus das Amt kommissarisch weiterführen. Da ich
mich aber privat mehr um andere Aufgaben kümmern muss, werde ich das kommissarische
Amt nur noch bis Ende April ausführen können.


TOP18: Hinzuziehen von Referenten:
Nadja Brachmann stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt Gegenrede von Rodrigo
Groener. Der GO-Antrag wird mit 2/ 9/ 9 abgelehnt.
Dominik Richter stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause.
Nach Beendigung der Pause stellt Dominik Richter einen GO-Antrag auf Feststellung der
Beschlussfähigkeit. Anwesend sind:
Tobias M. Bölz
Sebastian Eckel
Andreas Niemeyer
Hannah Ullrich
Samuel Karrer
Katharina Glock
Christian Zimmermann
Hannah Wenk
Daniel Uber
Sabin Muntean
Robert Franz
Henrik Schürmann
Alex Zand
Rodrigo Groener
Nadja Brachmann
Dominik Richter
Noah Fleischer
Fabian Trost
Matthias Mayr
Sarah Puch
Philipp Rudo

Das StuPa ist somit mit 20 Anwesenden beschlussfähig.
Es werden keine Referenten hinzugezogen, da der UStA nächste Woche komplett neu
gewählt werden soll. Deshalb soll die Wahl jetzt nicht aufgeteilt werden.

TOP19: KIT-Weiterentwicklungsgesetz
Philipp Rudo stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede.

TOP20: Verfasster Studierendenschaft
Es wir auf das Treffen des AK VS am Donnerstag hingewiesen. Nächste Woche folgt ein
Antrag.

TOP21:Verschiedenes
Am Sonntag den 22.04.2012 um 16:00 findet im UStA ein Treffen wegen der UStA-Reform
statt. Eine Erinnerung soll über Stupal@ verschickt werden.

Die Sitzung wird um 00:32 geschlossen.

Protokoll_StuPa_01_20122013.pdf

1_Protokoll.txt