Protokoll der 21. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
13. März 2012
Protokoll
Protokoll der 21. Sitzung des Studierendenparlaments am KIT =========================================================== Datum: 13. März 2012 Redeleitung: Benjamin Kobrinski Protokoll: Katharina Glock Beginn: 19:34 Uhr Ende: 22:05 Uhr Alle Abstimmungsergebnisse sind in der Form Ja/Nein/Enthaltung aufgeführt. Anwesende: ---------- Die LISTE: Tobias M. Bölz JuSos: Moritz Kühner, Michael Schmidt, Eike Vogt RCDS: Thomas Deubel, Sabin Muntean, Robert Franz GHG: Christian Zimmermann, Katharina Glock, Philipp Kirchhofer, Yannick Oster AL: Jan Reusch LHG: Andreas Niemeyer, Sebastian Eckel Brandt-Zand: Alex Zand, Rodrigo Groener LuSt: Benjamin Kobrinski, Jens Senger, Sarah Puch, Christian Haffner Fehlend: Hannah Ullrich, Kay Schäfer, Victor Alvan, Stefan Huber, Daniel Gerjets Tagesordnung: ------------ 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle der 20. Sitzung 6. Berichte 7. Berichte UStA 8. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Finanzen, Ökologie 9. Wahl eines studentischen Vertreters in der KIT-Strukturkommission 10. Unifest Haushalt 11. Werbung auf dem Unifestplakat 12. Ethische Grundsätze 13. Exchange/Unimailsystem 14. Sonstiges 1. Begrüßung ============ Benjamin Kobrinski eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden um 19:34. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit ================================= Es gibt keine Fragen. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit ====================================== Das Studierendenparlament ist mit 16 Anwesenden beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung =============================== TOP 10 wird als TOP 5a) behandelt. TOP 11 wird zurückgezogen. Die so geänderte Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung =============================== Das Protokoll wird per Akklamation genehmigt. 5a. Unifest-Haushalt =============================== Der Haushalt liegt den Anwesenden vor und wird vom Festkomittee erläutert. 2. Lesung GO: Alexander Zand beantragt Schluss der Rednerliste. Es gibt keine Gegenrede. Es gibt keine Änderungsanträge. 3. Lesung Abstimmung über den vorgelegten Haushaltsplan: 10/0/8 → Damit ist der Haushaltsplan angenommen. 6. Berichte =========== Mehrere der Fachschaften, deren Studierende bislang den Titel des Dipl.- Ing. erwerben konnten, verfassen einen Brief an Ministerin Bauer mit der Bitte, den Titel weiterhin vergeben zu dürfen. 7. Berichte UStA ================ Bei der Vorstellung des UStA für das kommende Semester waren drei Interessenten da. 8. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Finanzen,Ökologie ========================================================================== Es gibt keine Vorschläge. 9. Wahl eines studentischen Vertreters in der KIT-Strukturkommission ==================================================================== Christian Zimmermann schlägt Florian Merz vor. Matthias Mayr (LuSt) schlägt sich selbst vor. GO: Benjamin Kobrinski beantragt geheime Wahl. 1. Wahlgang: Florian Merz: 10 Matthias Mayr: 5 Enthaltung: 3 Ungültig: 0 Matthias Mayr zieht zurück. 2. Wahlgang: Florian Merz: 13 Enthaltung: 3 Ungültig: 2 Damit ist Florian gewählt. 10. Ethische Grundsätze ======================= Thomas Deubel berichtet von der Arbeit in der Kommission, erläutert die gegenwärtig bestehende Version der Grundsätze und geht auf die Forderungen der Studierendenschaft, die nicht übernommen wurden. Antrag der JuSos: ------------ Das Studierendenparlament beauftragt die studentischen Vertreter im Senat folgenden Änderungsantrag zu den ethischen Grundsätzen am KIT einzubringen: Abschnitt 1, Abs. 2: Ersetze den ersten Satz durch: „Wir tragen Verantwortung für unsere Handlungen und deren Folgen.“ ------------ Der Antrag wird von den Antragsstellern erläutert. 2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. 3. Lesung: Abstimmung: 16/0/0 → Damit ist der Antrag angenommen. Antrag der JuSos: ------------ Das Studierendenparlament beauftragt die studentischen Vertreter im Senat folgenden Änderungsantrag zu den ethischen Grundsätzen am KIT einzubringen: Abschnitt 2, Abs. 4: Füge an: „Alle Regelungen des KIT sollen mit ihnen im Einklang stehen.“ ------------ Der Antrag wird von den Antragsstellern erläutert. 2. Lesung: Änderungsantrag der JuSos: ------------ Ergänze vor „Änderungsantrag“: „sinngemäß“. ------------ Der Antrag wird übernommen. 3. Lesung: Abstimmung: 8/2/7 → Damit ist der Antrag angenommen. Antrag der JuSos: ------------ Das Studierendenparlament beauftragt die studentischen Vertreter im Senat folgenden Änderungsantrag zu den ethischen Grundsätzen am KIT einzubringen: Abschnitt 2, Punkt 6: Die Streichung des Präsidiums wird nicht übernommen. ------------ Der Antrag wird von den Antragsstellern erläutert. 2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. 3. Lesung: Abstimmung: 16/0/1 → Damit ist der Antrag angenommen. Antrag der JuSos: ------------ Das Studierendenparlament beauftragt die studentischen Vertreter im Senat folgenden Änderungsantrag zu den ethischen Grundsätzen am KIT einzubringen: Abschnitt 2, Punkt 11: Streiche „effizient und“. ------------ Der Antrag wird von den Antragsstellern erläutert. 2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. 3. Lesung: Abstimmung: 7/9/2 → Damit ist der Antrag nicht angenommen. Antrag der JuSos: ------------ Abschnitt 2, letzter Punkt: Füge nach ersterem Wort „größtmögliche“ ein. ------------ Der Antrag wird von den Antragsstellern erläutert. 2. Lesung: Änderungsantrag der LISTE: ------------ Ersetze „Partizipation“ durch „Mitbestimmung“. ------------ Der Änderungsantrag wird übernommen. Änderungsantrag von Brandt-Zand: ------------ Streiche „größtmöglich“. ------------ Der Änderungsantrag wird nicht übernommen. Abstimmung: 9/7/1 → Damit ist der Änderungsantrag angenommen. 3. Lesung: Abstimmung: 15/0/3 → Damit ist der Änderungsantrag angenommen. 11. Exchange/Unimailsystem ========================== Während die Studierendenkonten auf Exchange umgestellt wurden, bleibt den Mitarbeitern gegenwärtig – unter Angabe von Gründen – die Möglichkeit, der Migration zu widersprechen. Antrag durch Jan Reusch: ---------- Das Studierendenparlament fordert für Studierende die Möglichkeit einzurichten, ihre Postfächer nicht von Exchange verwalten zu lassen, sondern auf Verlangen auf eine andere Plattform umzuziehen.“ ---------- Antrag von Brandt-Zand --------- Das Studierendenparlament fordert, dass, falls vom SCC eine Alternative zu Exchange für Mitarbeiter eingeführt wird, auch Studierende die Möglichkeit erhalten sollen, von Exchange auf die alternative Plattform zu wechseln. -------- Jan zieht seinen Antrag zurück. 2. Lesung Änderungsantrag von Benjamin Kobrinski: ------- Füge ein nach „Exchange“: „als Mailsystem“. ------ Der Änderungsantrag wird übernommen. Änderungsantrag der LISTE: ------- Ergänze am Ende: „Dabei würde von der Studierendenschaft die Schaffung einer alternativen Plattform auf Basis von Open-Source-Software ausdrücklich begrüßt werden.“ ------- Der Änderungsantrag wird übernommen. 3. Lesung Abstimmung: 17/0/0 → Damit ist der Antrag angenommen. 12. Sonstiges ============= - Tobias M. Bölz berichtet, dass das Campusmanagementsystem nicht weitergeführt wird. Mittel aus den Qualitätssicherungsmitteln sollten dafür nicht mehr zur Verfügung gestellt werden. - Noah Fleischer kritisiert den Brief des UStAs mit der Bitte um zwei Bobbycars. - Benjamin Kobrinski schließt die Sitzung um 22:05 Uhr.
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