Protokoll der 17. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
31. Januar 2012
Protokoll
Protokoll der 17. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 31.01.2012 Anwesende: Die LISTE: Tobias M. Bölz JuSos: Fabian Trost, Moritz Kühner, Niklas Horstmann RCDS: Sabin Muntean, Tobias Schrader, Robert Franz, GHG: Christian Zimmermann, Katharina Glock, Philipp Kirchhofer, Tobias Jäger, Hannah Ullrich, Christian Zimpelmann LHG: Sebastian Eckel, Andreas Niemeyer Brandt-Zand: Alexander Zand, Rodrigo Groener LuSt: Benjamin Kobrinski, Sarah Puch Entschuldigt: Thomas Deubel, Bernhard Gürich, Hannah Wenk, Jens Senger, Christian Haffner Unentschuldigt: Jan Reusch Sitzungsleitung: Benjamin Kobrinski Protokoll: Katharina Glock Abstimmungsergebnisse sind in der Form Ja/Nein/Enthaltung aufgeführt. Sitzungsbeginn: 19:36 Sitzungsende: 20:41 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung 6. Berichte 7. Berichte UStA 8 Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Finanzen, Ökologie 9. Sonstiges 1.Begrüßung ----------- Benjamin Kobrinski (Präsidium) begrüßt die Anwesenden. 2.Fragestunde der Öffentlichkeit -------------------------------- Es gibt keine Fragen. 3.Feststellung der Beschlussfähigkeit ------------------------------------- Das Studierendenparlament ist mit 14 Anwesenden beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung ------------------------------- Tobias M. Bölz beantragt TOP 8a: Gesetzgebungsverfahren VS. Sophie Laturnus beantragt TOP 8b: Einführung von Arbeitskreisen. Die so geänderte Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung --------------------------------------------- Das Protokoll wird nach redaktionellen Änderungen per Akklamation angenommen. 6. Berichte ----------- Tobias M. Bölz berichtet aus dem Senat. Die neue CSO ist im Amt, aus diesem Grund werden nun die Zuständigkeiten der CSOs geändert. Die Begutachtung der Förderlinien bei der ExIni2 liefen gut. Der Research Student Award soll in der Studienkommission gemeinsam mit dem Deutschlandstipendium vergeben werden. Beim MINT-Kolleg und der Studienzeitverlängerung wird weiter mit dem Land gesprochen. Das Kolleg hat mittlerweile 130 Teilnehmer. Das KIT wird am Pilotprojekt der dialogorientierte Serviceverfahrens nicht teilnehmen. Philipp Kirchhofer berichtet vom Wahlausschuss. Die Ergebnisse sind im Internet verfügbar. Der gewählte Ausländerreferent Lucas Freudenthal hat angenommen. Niklas Horstmann und Christian Zimpelmann berichten von der Senatskommission Auswahl und Zulassung. Neue Zulassungsbeschränkungen wurden in 10 Studiengängen aufgrund der gestiegenen Nachfrage eingeführtEs wird ein StuPa-Beschluss über die mögliche Bevorzugung KIT-interner Bewerber für den Master angeregt. Tobias M. Bölz berichtet von der LAK. Der Gesetzentwurf zur Verfassten Studierendenschaft wurde geändert, insbesondere wurde das KIT-Gesetz einbezogen. 7. Berichte UStA ---------------- Es gab ein Unifest. Genauere Informationen folgen. 8. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Finanzen,Ökologie -------------------------------------------------------------------------- Es gibt keine Vorschläge. 8a. Gesetzgebungsverfahren VS ----------------------------- Tobias M. Bölz stellt den geplanten Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens bis zur Anhörung vor. Eine Kampagne (wir-wollen-deinen-kopf.de) lief an und wird von Mitgliedern des StuPa negativ beurteilt. 8b. Einführung von Arbeitskreisen ---------------------------------- Sophie Laturnus erläutert den Bedarf an zusätzlicher Unterstützung für die Kinderkiste. Antrag des UStA: Antrag des UStA: --------------- Das Studierendenparlament möge beschließen, den Arbeitskreis Kinderkiste einzurichten, der sich mit der Realisierung einer betreuten Spielgruppe auf dem Campus beschäftigt und diese vorantreibt. --------------- Abstimmung: 18/0/1 → Damit ist der Antrag angenommen. Niklas Horstmann: Auf einem von der FS Physik angeregten Treffen aufgrund aktueller Probleme wurde ein AK Studienbüro angeregt. Antrag von Niklas Horstmann: --------------- Das Studierendenparlament möge beschließen: „Es wird ein Arbeitskreis Studienbüro eingerichtet, der sich mit der Verbesserung und Qualitätssicherung der Arbeit des Studienbüros befasst.“ --------------- Abstimmung: 15/1/3 → Damit ist der Antrag angenommen. 9. Sonstiges ------------ Die nächste StuPa-Sitzung wird für den 14. Februar angesetzt. Benjamin Kobrinski beendet die Sitzung um 20:41
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