Protokoll der 16. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
17. Januar 2012
Protokoll
Protokoll der 16. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT =================================================================== Beginn: 19:36 Uhr Ende: 21:21 Uhr Redeleitung: Katharina Glock Protokoll: Ben Kobrinski Alle Abstimmungen sind in der Form Ja|Nein|Enthaltung notiert Anwesende: LISTE:: Tobias M. Bölz RCS: Thomas Deubel,Sabin Muntean,Bernhard Gürich,Robert Franz, Tobias Schrader GHG: Hannah Wenk, Christian Zimpelmann, Christian Zimmermann, Katharina Glock, Philipp Kirchhofer, Tobias Jäger, Hannah Ullrich Juso: Niklas Horstmann, Fabian Trost, Moritz Kühner LHG: Sebastian Eckel, Andreas Niemeyer Brandt-Zand: Alexander Zand AL: Jan Reusch LuSt: Ben Kobrinski, Jens Senger, Sarah Puch, Christian Haffner unentschuldigt fehlt: Rodrigo Groener (Brandt-Zand) TOP 1: Begrüßung ================ Katharina Glock begrüßt die Anwesenden TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit ===================================== Es gibt keine Fragen TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit ========================================== Die Sitzung ist mit 21 Anwesenden beschlussfähig TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung =================================== Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt TOP 5: Genehmigung der Protokolle der 14. und 15. StuPa-Sitzung =============================================================== Die Protokolle werden per Akklamation genehmigt TOP 6: Genehmigung des Protokolls der Vollversammlung ===================================================== Das Protokoll wird per Akklamation genehmigt TOP 7: Berichte =============== * Thomas Deubel berichtet, dass die Ethikkommission getagt hat * Tobias M.Bölz berichtet aus der Lenkungsgremium Systemakkreditierung. Der Zeitplan wurde korrigiert, der Abschluss wird für 2014 erwartet. Die Hochschulgruppe fuks führt momentan eine Umfrage unter den Studierenden durch, um eine Stärken- und Schwächenanalyse zu erstellen. TOP 8: Berichte UStA ==================== * Auf der nächsten StuPa-Sitzung werden aktuelle Zahlen zur Finanzsituation vorgelegt werden * Christian Haffner berichtet vom den Vorbereitungen des Unifestes TOP 9: Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Finanzen, Ökologie ================================================================================ Es gibt keine Vorschläge TOP 10: Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA ============================================ * Tobias M. Bölz schlägt Thomas Deubel vor, dieser steht nicht zur Verfügung * Jens Senger schlägt Anna Neubauer, Alexander Zand, Matthias Gräser, und Niklas Horstmann vor * Tobias M. Bölz schlägt Katharina Glock vor * Hanna Wenk schlägt Jochen Lutz vor, zieht den Vorschlag aber wieder zurück : Auf Vorschlag von Katharina Glock hin wird per Akklamation beschlossen von der GO abzuweichen und über die Annahme der 4 Kandidaten im Block abzustimmen * Abstimmung: 21|0|0 -> Damit sind Alexander, Anna, Matthias, Niklas und Katharina zum neuen Rechnungsprüfungsausschuss gewählt TOP 11: Gesetzentwurf der LAK zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft ==================================================================================== * Tobias M.Bölz berichtet vom Gesetzesentwurf der LAK und der Sitzung des AK VS * Der UStA hat mehrere Änderungsanträge zum Gesetzesentwurf eingereicht Antrag von Tobias M. Bölz (UStA) ------------------------------- "Die Studierendenschaft unterstützt die vom UStA gestellten Änderungsanträge zum StudVRG der LaStuVe" ------------------------------- * Es gibt keine Änderunganträge * Abstimmung über den Antrag: 22|0|0 -> Der Antrag ist angenommen TOP 12 Benötigtes Quorum für eine VS-Satzung ============================================ * Es gibt eine ausfühliche Diskussion über den Sinn von Quoren und deren Höhe * Christian Zimpelmann schlägt vor, ganz auf ein Quorum zu verzichten und weißt auf die Diversität der Hochschulen hin * Thomas spricht sich dafür aus, dass ein Beteiligungsquorum von 20%, und 2/3 Ja-Stimmen eine angemessene Hürde für die Einführung einer VS-Satzung ist :GO-Antrag von Sarah Puch auf Ende der Redeliste -> Es gibt keine Gegenrede, die Redeliste ist geschlossen :GO-Antrag von Thomas Deubel auf Änderung der Tagesordnung: Füge ein TOP 12a) Ethikkommission -> Es gibt keine Gegenrede, die Tagesordnung ist entsprechend geändert Antrag des RCDS: -------------------- Das StuPa möge beschließen: Die Vertretung der Studierendenschaft des KIT in der LAK wirkt darauf hin, dass bei der satzungsgebenden Urabstimmung zur VS ein landesweites einheitliches, sinnvolles Zustimmungsquorum im zweistelligen Bereich gesetzt wird --------------------- 2. Lesung: * Änderungsantrag von Hannah Wenk: "streiche 'sinnvoll'" Hannah zieht den Antrag zurück * Änderungsantrag der LuSt: "ersetzte 'Sinnvolles' durch 'Angemessenes'." -> der Antrag wird übernommen 3.Lesung: * Christian Zimpelmann weist noch einmal darauf hin, dass ein zweistelliges Quorum für kleinere Hochschulen eine zu starke Hürde darstellt Abstimmung über den Antrag: 9|9|4-> Der Antrag ist nicht angenommen Antrag des RCDS: -------------------- Das StuPa möge beschließen: Die Vertretung der Studierendenschaft des KIT in der LAK wirkt darauf hin, dass bei der satzungsgebenden Urabstimmung zur VS ein landesweites angemessenes, sinnvolles Zustimmungsquorum gesetzt wird --------------------- 1. Lesung :GO-Antrag von Christian Zimpelmann auf 5 Minuten Sitzungspause :GO-Antrag von Thomas Deubel auf Ende der Debatte -> Gegenrede von Tobias M. Bölz -> Die Gegenrede wird zurückgezogen -> Es gibt keine Gegenrede, die Debatte ist beendet 2. Lesung: * Änderungsantrag von Christian Zimpelmann: "streiche: 'ein landesweites einheitliches'" Abstimmung: 5|13|5 -> Änderungsantrag nicht angenommen 3. Lesung: :GO-Antrag auf namentliche Abstimmung von Alexander Zand -> keine Gegenrede, es wird namentlich abgestimmt Thomas Deubel : ja Sabin Muntean : ja Bernhard Gürich : ja Robert Franz : ja Tobias Schrader : ja Hannah Wenk : nein Christian Zimpelmann : nein Christian Zimmermann : nein Katharina Glock : nein Philipp Kirchhofer : nein Tobias Jäger : ja Hannah Ullrich : nein Niklas Horstmann : nein Fabian Trost : nein Moritz Kühner : nein Sebastian Eckel : ja Andreas Niemeyer : ja Alexander Zand : ja Jan Reusch : ja Ben Kobrinski : ja Jens Senger : ja Sarah Puch : ja Christian Haffner : ja -> Der Antrag ist mit 14|9|0 angenommen TOP 12a Ethikkommission ======================= * Thomas Deubel berichtet, dass die ethischen Leitlinien bald beschlossen werden sollen. Es sollen Vorschläge gesammelt werden, wie die Leitlinien bekannt gemacht werden sollen * Jens Senger schlägt eine Bekanntmachugn über das Studierendenprotal vor * Sarah Puch schlägt eine Diskussionsveranstaltung vor. Niklas Horstmann weist darauf hin, dass eine Diskussionsveranstaltung zu einem dann bereits beschlossenen Thema fragwürdig ist * Tobias M. Bölz schlägt Vorträge und Seminare in Kooperation mit dem ZAK vor * Hannah Wenk fordert den UStA auf, seine Kommunikationskanäle dafür zu notzen * Jens weist auf die Magazine des KIT (clicKIT, looKIT) TOP 13: Wahl eineR neuen stellvertretenden PräsidentIn ====================================================== * Alexander Zand weist darauf hin, dass es zu Beginn der Legislaturperiode Diskussionen darüber gab, dass ein einseitig besetztes Präsidium problematisch sein kann. Er erklärt, dass er kandidieren würde, falls ein Präsidiumsmitglied zurücktreten würde * Die Mitglieder des Präsidiums weisen darauf hin, dass die Legislaturperiode fast vorbei ist und ein Wechsel des Präsidiums zu diesem Zeitpunkt keinen Sinn machen würde : Tobias M. Bölz beantragt Schluss der Debatte -> Es gibt keine Gegenrede, die Debatte ist beendet TOP 14: Sonstiges ================= * Benjamin Kobrinski weist auf die Aktuelle Wahl und die Besetzung der Mensaurnen durch StuPa-Mitglieder sowie die Auszählung am Freitag hin * Jan Reusch weist auf die Mitgliederversammlung des FZS am 2. März hin. Bis zum 26.1. können Anträge eingereicht werden Katharina Glock beendet die Sitzung um 21:21
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