Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
8. November 2011
Protokoll
Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 8.11.2011 LISTE: Tobias M. Bölz RCDS: Thomas Deubel,Sabin Muntean , Bernhard Gürich, Robert Franz, Tobias Schrader GHG: Hannah Wenk, Christian Zimpelmann, Christian Zimmermann, Philipp Kirchhofer, Tobias Jäger, Hannah Ullrich Juso: Fabian Trost LHG: Sebastian Eckel, Andreas Niemeyer Brandt-Zand: Alexander Zand, Rodrigo Groener Alternative Liste: Nadja Brachmann LuSt: Rosmarie Blomley, Ben Kobrinski, Jens Senger, Sarah Puch Entschuldigt: Noah Fleischer (Jusos), Niklas Horstmann (Jusos), Katharina Glock (GHG) Unentschuldigt: - Redeleitung: Sarah Puch Protokoll: Ben Kobrinski Alle Abstimmungsergebnisse sind in der Form Ja|Nein|Enthaltung festgehalten Tagesordnung: ============== 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung des Protokolls der 10. StuPa-Sitzung 6. Berichte 7. Berichte UStA 7a KIT-WG 8. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Finanzen, Ökologie 9. Wahl Wahlausschuss 10. Nachtragshaushalt 11. Pädagogische Ausbildung 12. Dipl.-Ing. 13. Verfasste Studierendenschaft 14. Änderungsantrag zur GO 15. Sonstiges 1. Begrüßung ============== Sarah eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit ================================== Es gibt keine Fragen 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit ======================================= Dir Sitzung ist mit 14 Abgeordneten beschlussfähig 4. Genehmigung der Tagesordnung ================================ Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Genehmigung des Protokolls der 10. StuPa-Sitzung ==================================================== Anmerkungen von Tobias Bölz zum letzten Protokoll: * Z83f: Ändere letzten Satz des Abschnitts in "Bölz schlägt vor, den ZAK-Vertreter in die FSK einzuladen" * Z91 : "FSK" statt "fsk" (Großschreibung) * Z93 : "Vertretern der Abteilung Studium und Lehre und des Studienbüros" statt "Vertretern der Fachschaften" Mit diesen Änderungen wird das Protokoll per Akklamation angenommen 6. Berichte ============ - Tobias Bölz berichtet aus der Steuerungsgruppe Systemakkreditierung * der vorgesehene Zeitplan (bis Ende 2012) kann wohl nicht eingehalten werden, wahrscheinlicher ist 2. Quartal 2013 * Ansonsten war die Sitzung eher eine Kennenlernrunde der Mitglieder * Die Akkreditierung wird durch die Agentur OAQ durchgeführt werden * Alexander Zand merkt an, dass er bereits Erfahrung mit Akkreditierungen und insbesondere mit OAQ hat und gerne Erfahrungen weitergibt - Tobias Bölz berichtet vom AK Verfasste Studierendenschaft * die letzten Sitzungen waren spärlich besucht, es wird zur Teilnahme aller Listen aufgefordert * am 24.11. ist eine Informationsveranstaltung zum aktuellen Stand und zu möglichen VS-Modellen geplant - Tobias Bölz berichtet von der Begehung zum Zukunftskonzept * Die Gutachterkommission hat gezielt Fragen über den KIT Prozess und dessen Auswirkungen auf die Forschung gestellt. * Das Gespräch zwischen Studierenden und Gutachtern brachte keine tieferen Erkenntnisse 7. Berichte UStA ================= - Letzten Mittwoch fand "Präsidium im Gespräch" mit Präsident Hippler statt * Das Ministerium leht die Verlängerung der Regelstudienzeit für Höhersemestrige ab, genauere Informationen und finale Bestätigungen stehen noch aus * Herr Hippler spricht sich gegen das Vetorecht für Studierende bei der Wahl des Vorstandsmitglieds für Lehre ausdrücklich - Die Gemeinnützigkeit des UStA-Fördervereins wurde für weitere 3 Jahre anerkannt * Die Satzung des Fördervereins soll verändert werden, der UStA wird zur nächsten Sitzung einen entsprechenden Antrag einreichen - Am Sonntag findet die nächste Sitzung der LAK statt, vom UStA wird niemand daran teilnehmen können. Christian Zimmermann und Christian Zimpelmann (beide GHG) überlegen sich ob sie hinfahren werden. Wichtigster Punkt wird die Vorplanung des Gespräches mit dem Ministerium zur VS-Einführung werden. - Das Anhörungsverfahren zum KIT-Gesetz soll bis Mitte Dezember gehen und das Gesetz soll im März 2012 beschlossen werden. : Tobias Bölz beantragt den TOP 7a KIT-Weiterentwicklungsgesetz aufzunehmen, dies wird ohne Gegenrede angenommen 7a KIT-Weiterentwicklungsgesetz =============================== - Die Studierendenschaft sollte sich zum Anhörungsentwurf des KIT-WG positionieren. Tobias schlägt vor, eine Positionierung in einem Ausschuss zu erarbeiten. Antrag von Tobias M. Bölz (LISTE) ---------------------------------- "Das Studierendenparlament richtet einen Ausschuss zur Entwicklung einer Stellungnahme zum KIT-WG ein" ---------------------------------- Der Antrag wird mit 15 | 0 | 4 angenommen - Die Stellungnahme sollte bis Mitte Dezember fertig sein - Das erste Ausschuss-Treffen wird auf Sonntag, 13. November ab 19 Uhr festgelegt - Tobias fordert alle Listen auf, sich aktiv am Ausschuss zu beteiligen 8. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Finanzen, Ökologie ============================================================================= - Es gibt keine Vorschläge 9. Wahl Wahlausschuss ====================== - Jens Senger stellt die Aufgabe und den Arbeitsaufwand des Wahlausschusses vor - Es gibt keine Vorschläge 10. Nachtragshaushalt ===================== - Jens Senger verteilt den Nachtragshaushalt und erläutert die Änderungen - Der Nachtragshaushalt wird einstimmig mit 21|0|0 angenommen 11. Pädagogische Ausbildung =========================== Antrag von Christian Zimmermann (GHG) ------------------------------------- Das Studierendenparlament am KIT möge beschließen: "Das Studierendenparlament am KIT lehnt eine Eingliederung der PH Karlsruhe in das KIT ab. Stattdessen befürwortet es eine engere Kooperation von PH Karlsruhe und KIT mit dem Ziel die fachdidaktische Ausbildung der Lehramtstudierenden am KIT und die fachliche Ausbildung der PH-Studierenden zu verbessern. Der UStA wird aufgefordert gemeinsam mit dem AStA der PH Karlsruhe eine entsprechende Pressemitteilung zu verfassen." ------------------------------------- Antrag des RCDS --------------- Das StuPa möge beschließen: "Das Studierendenparlament am KIT fordert die Eingliederung der PH Karlsruhe in das Karlsruher Institut für Technologie zur Stärkung der pädagogischen Ausbildung." --------------- - Von verschiedener Seite wird angeregt, den AStA der PH zu diesem Thema anzuhören - Das Präsidium wird den AStA der PH zur nächsten StuPa-Sitzung einladen : Sarah Puch (LuSt) beantragt Vertagung des TOPs, dies wird ohne Gegenrede angenommen 12. Dipl.-Ing. ============== Antrag der GHG -------------- Die Studierendenschaft lehnt die Vergabe des Dipl.-Ing. nach einem Masterstudiengang ab – am Karlsruhe Institut für Technologie, wie auch an anderen Universitäten. Ein Hinweis auf die Gleichwertigkeit der beiden Abschlüsse wird aber begrüßt. Dieser soll ausdrücklich für alle Studiengänge, die vor der Reform einen Diplomabschluss hatten, Teil des Zeugnisses sein. -------------- Antrag des RCDS -------------- Das StuPa möge beschließen: "Die Studierendenschaft des KIT befürwortet das Vorgehen des KIT, weiterhin zusätzlich den akademischen Grad Diplom-Ingenieur an die Absolventen von Masterstudiengängen in den Ingenieurwissenenschaften zu vergeben." -------------- - Christian Zimpelmann berichtet, dass in der FSK-Sitzung über dieses Thema gesprochen wurde. Einige Fachschaften konnten sich bisher noch keine Meinung bilden, daher hat die FSK eine Vertagung vorgeschlagen. : Christian Zimpelmann (GHG) beantragt Vertagung des TOPs, dies wird ohne Gegenrede angenommen 13. Verfasste Studierendenschaft ================================ - der RCDS zieht seinen Antrag zurück (Antrag im Anhang zu finden) - am 22.11. wird ein Gespräch mit dem Ministerium zur VS-Einführung stattfinden - Näheres wird in der nächsten Sitzung des AK VS besprochen werden 14. Änderungsantrag zur GO ========================== Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung von der GHG -------------- Das Studierendenparlament möge beschließen: 1. Ändere §4, Absatz 1 wie folgt: - Streich in 1.: "Jedes Mitglied des Studierendenparlaments ist verpflichtet, an jeder Sitzung teilzunehmen. Entschuldigungen sind beim Präsidium innerhalb von zwei Wochen nach der Sitzung schriftlich einzureichen." - Neu: "Jedes Mitglied des Studierendenparlaments ist verpflichtet, an jeder Sitzung teilzunehmen. Entschuldigungen müssen beim Präsidium spätestens 48h vor der Sitzung in Textform eingereicht werden." 2. Ändere §1, Absatz 2 wie folgt: - Bisher: "Während der Vorlesungszeit ist mit einer Frist von drei Vorlesungstagen im Sinne von §54 der Satzung einzuladen. In der vorlesungsfreien Zeit ist mit einer Frist von sieben Tagen einzuladen..." - Neu: "Während der Vorlesungszeit ist mit einer Frist von fünf Tagen, einzuladen. In der vorlesungsfreien Zeit ist mit einer Frist von sieben Tagen einzuladen..." 3. Füge hinzu §1, Absatz 5 wie folgt: - Neu: „Das Präsidium kann die Einladung bis zu 24h vor Sitzungsbeginn zurückziehen, falls sich mehr als die Hälfte der Mitglieder des Studierendenparlaments gem. §4 Absatz 1 entschuldigt haben" -------------- - Änderungsantrag von Ben Kobrinski (LuSt) : Ersetze in 3. "Das Präsidium" durch "Die StuPa-Präsidentin oder der StuPa-Präsident". * Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller übernommen - Änderungsantrag des RCDS: Ersetze in 3. "kann" durch "muss" * Der Änderungsantrag wird mit 9|7|4 Stimmen angenommen Abstimmung über den Geänderten Antrag: * Der Änderungsantrag verfehlt mit 12|5|3 Stimmen die 2/3-Mehrheit und ist damit nicht angenommen 15. Sonstiges ============= - Thomas Deubel (RCDS) merkt an, dass es Unklarheiten bei der Bestimmung der studentischen Mitglieder in der Senatskommission zur Vergabe der Studiengebühren gibt * Alexander, Ekin und Noah wurden gewählt, da aber keiner dieser drei in den Senat gewählt wurde, kann die Kommission so nicht besetzt werden (ein studentischer Vertreter muss Senator sein), Thomas würde sich von den studentischen Senatoren als Vertreter anbieten * Man einigt sich darauf, die Mitglieder in der nächsten Sitzung neu zu wählen - Thomas Deubel bittet darum, die nächsten Sitzungen wieder für 19:30 Uhr (s.t.) einzuladen - Sarah Puch fragt an, wer den StuPa-Stand bei der FSK-Tour organisieren würde * Sarah, Hannah Wenk, Hannah Ulrich, Alex Zand und Andreas Niemeyer werden den Stand stellen - Sarah Puch schließt die Sitzung um 21:22
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