5. StuPa-Sitzung
Dieses Mal insbesondere Dank Redaktionsschluss für den KalendUStA (und dann auch noch technischer Störungen beim RZ am Wochenende) leider mit etwas Verzögerung:
Neuwahl Präsidium
Philipp Kirchhofer war am Tag vor der Sitzung aus dem Präsidium zurückgetreten, deshalb musste ein Nachfolger gewählt werden. Als einzige stand Katharina Glock (GHG) zur Verfügung, sie wurde bei einer Enthaltung ohne Gegenstimmen gewählt.
Finanzen der Studierendenschaft
Jens Senger (UStA-Finanzreferant) berichtete über mittelfristige Anlagemöglichkeiten für UStA Kasse e.V. und Föderverein.
Satzungsänderung
Dieses Mal gab es für den Antrag eine Stimme mehr als beim letztem Mal, der Antrag wurde also angenommen. Ab 1. Juli sind wir die Studierendenschaft am Karlsruher Institut für Technologie.
Senatswahlen
Wie in den letzten Jahren wurde wieder ein Liste für den Senat aufgestellt, bei der der erste Platz von der FSK bestimmt wurde (die hatte vor der Sitzung schon Tobias M. Bölz als Kandidat bestimmt), die restlichen Plätze von den StuPa-Listen in der Reihenfolge der Stimmen bei der letzten Wahl.
Nachwahl Rechnungsprüfungsausschuss
Nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss mit seiner Arbeit immer noch nicht fertig ist und inzwischen nur noch aus drei Leuten besteht, wurde vorgeschlagen, zwei weitere Personen nachzuwählen. Julian Gethmann aus der Fachschaft Physik und Sabin Muntean vom RCDS wurden gewählt.
Semesterzeiten
Nach erneuter ausführlicher Diskussion wurde der Antrag von Niklas Horstmann (siehe Einladung zur Sitzung) angenommen, und somit der Beschluss von 15. Juni 2010 ersetzt.
DAAD-Wahl
Auf Antrag von GHG und AL wurde beschlossen, die Kandidatur von Prof. Zimmerli für das Amt des DAAD-Präsidenten auf dem kommenden Mitgliederversammlung zu unterstützen.
ABS-Förderverein
Nachdem der Antrag des RCDS von der letzten Sitzung abgelehnt wurde, wurde beschlossen, zur nächsten Sitzung des ABS-KO drei Parlamentarier zu entsenden.
Deutschlandstipendium
Zu diesem Punkt lagen zwei Anträge vor: Der erste von Tobias M. Bölz (»Die Studierendenschaft an der Universität Karlsruhe (TH) stimmt der vorgeschlagenen Positionierung der Landes-ASten-Konferenz zum Deutschlandstipendium zu.«), und ein zweiter --Link offline-- von Christian Zimmermann, der sich auch auf die Situation am KIT bezieht. Der erste Antrag wurde nach ein wenig Diskussion angenommen, der zweite vertagt.
Aufbauorganisation
Der schon diverse Male vertagte Antrag von Anselm Laube wurde nach einem Änderungsantrag, der die Forderung nach einem Viertel studentischer Mitglieder in »angemessen Vertreten« änderte, mit 16/0/1 (ja/nein/Enthaltung) angenommen.
Ethische Leitlinien
Tobias M. Bölz (Die LISTE) regte an, sich über Themen, die aus Sicht der Studierenden in die ethischen Leitlinien des KIT aufgenommen werden sollen, Gedanken zu machen und auf den nächsten Sitzungen konkrete Positionen zu einzelnen Punkten zu erarbeiten. Es wurde sich, vor dem Hintergrund, dass die Ethikkommission am 27. Juni zum ersten Mal tagen wird und an dem Termin nur Themengebiete, die behandelt werden sollen, besprochen werden sollen, auf folgende Vorgehensweise geeinigt: Auf der nächsten StuPa-Sitzung soll eine Liste mit Themen, die aus Sicht der Studierendenschaft behandelt werden sollen, aufgestellt werden. Zur Vorbereitung soll es in den nächsten Tagen ein informelles Treffen von interessierten Abgeordneten geben.
Aufsichtsrat
Es geht das Gerücht um, dass die Aufsichtsratsfindungskommission (oh Wunder) nicht die Wünsche des StuPa erfüllen wird.
Sonstiges
Auf die Frage nach Anmerkungen zum Entwurf einer Stellungnahme der LAK zum Gesetzentwurf zur Verfassten Studierendenschaft von letzten Dezember brach eine Diskussion los. Es wurde behauptet, dass eine Zustimmung den Ergebnissen des AK VS vorgreifen würde (obwohl sich dieser gar nicht mit dem Gesetzgebungsverfahren beschäftigt), usw. usf. Insgesamt gab es von RCDS und Brandt-Zand vier Antrgäge (Enthalten, den AK VS über die Zustimmung entscheiden lassen, 2 × für eine Verschiebung der Entscheidung eintreten), die allesamt abgelehnt wurden.