9. StuPa-Sitzung

Da sich einige Themen angesammelt hatten, hatte der UStA eine Sitzung des Studierendenparlaments am 27. September beantragt.

Berichte

Vom Senat wurde Dr. Ulrich Breuer als Vizepräsident für Wirtschaft und Finanzen bestätigt, bevor er vom Aufsichtsrat gewählt wurde.

Jens Senger kündigte an, dass er voraussichtlich in den nächsten Tagen studienbedingt zurücktreten wird.

Neuwahl UStA

Julian Gethmann wurde zum Referent für Presse und Öffentlichkeitsarbeit gewählt.

BGV

Es wurde beschlossen, mit der BGV einen Rahmenvertrag zu schließen. Dieser erlaubt es den Fachschaften und dem UStA, vereinfacht Versicherungen für Veranstaltungen abzuschließen.

Solarverein

Die Satzungsänderung des Solarvereins („Universität Karlsruhe“ durch „KIT“ ersetzt) wurde – nachdem sich ein Abgeordneter wie immer beim Thema Solarverein darüber beschwert hatte, dass man sich überhaupt damit befassen muss – bestätigt.

Vertreter in der Senatskommission für Studiengebühren

Laut Satzung muss einer der studentischen Vertreter in der Senatskommission für Studiengebühren Senator sein. Da keine der im Juli gewählten Personen wie damals angenommen in den Senat gewählt wurde, verständigte man sich darauf, dass sich die Senatoren auf einen Kandidaten einigen, der dann einen Platz in der Liste einnimmt.

Systemakkreditierung

Der Antrag von Tobias M. Bölz und Jens Senger wurde durch einen Änderungsantrag um „…lehnt das System der Akkreditierung von Hochschulen auf Basis der ländergemeinsamen Strukturvorgaben ab und…“ ergänzt und dann einstimmig angenommen.

Unifest

Die endgültige Abrechnung des Sommerfest steht noch aus. Da aber inzwischen alle Rechnungen eingegangen sind, lässt sich abschätzen, dass das Fest anstatt des geplanten Verlusts einen leichten Gewinn erzielt hat.

Der in den Wochen vor der Sitzung im Festkomitee erarbeitete Haushalt fürs Winterfest wurde nach einer Diskussion über die Ausgaben für Werbung angenommen.

Termin Wahlen der Studierendenschaft

Die Wahlen der Studierendenschaft im Jahr 2012 werden von 16. bis zum 20. Januar stattfinden. Der entsprechende Antrag des UStA wurde einstimmig angenommen.

Finanzen der Studierendenschaft

Jens Senger informierte die Abgeordneten über die Finanzen des SSV. Zum UStA Kasse e.V. lagen keine sinnvollen Zahlen vor, da vom Uni-Sommerfest am Ende des letzten Quartals die meisten Ausgaben noch nicht gebucht waren.

Ethische Leitlinien

Anhand des Antrags, der von Christian Zimmermann für Samuel Karrer eingereicht wurde, und diverser Änderungsanträge wurde über Punkte, die aus Sicht des Studierendenparlaments in die ethischen Leitlinien des KIT aufgenommen werden sollten, diskutiert.

Da das Studierendenparlament nicht mehr Beschlussfähig war, wurde um 23:00 Uhr die Sitzung vertagt.

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