Protokoll der Konstituierendensitzung des Studierendenparlarments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Anwesende: LAL: Nadja Brachmann Die LISTE/RPTS: Tobias M. Bölz RCDS: Thomas Deubel Henrik Schürmann Bernhard Gürich Artjom Pusch (Nachrücker, im Amt seit dem Rücktritt von Elisabeth Münnich) GHG: Hannah Wenk Anselm Laube Tobias Bach Daniel Uber Yannick Oster Wolfgang Biener Juso: Noah Fleischer Leonard Blume (Nachrücker, im Amt seit dem Rücktritt von Verena Müller) Brandt-Zand: Alexander Zand LHG: Christoph Bier (ausgeschieden mit der Wahl in den Ältestenrat) Richard Henning Andreas Niemeyer (Nachrücker, im Amt seit dem Rücktritt von Claudia Niemeyer) LuSt: Timo Doll Philipp Rudo Arthur Kleer FiPS: Olaf Kottmann Alexandra Jipa Dominik Richter Ute Schlegel Gäste: Ines Veile, Sebastian Maisch, David Schiebener, Jeanette Esser, Samuel Karrer, Lilith Henes, Wanja Tschuor, Heiko Rosemann, Lukas Erlinghagen, Sebastian Felzmann, Christopher Prohm (ab 20:07), Manuela Popp (ab 20:14), Benjamin Kobrinski (20:45), Max-Johann Brandt (zeitweise), Jan Reusch, Sarah Puch (zeitweise) , Julian Bruns, Sitzungsleiter: Sebastian Maisch bis zur Wahl von von Tobias Bölz in TOP 6 Protokoll: Ines Veile bis zur Wahl von Daniel Uber in TOP 6 Beginn: 19:30 Ende: 07:30 Seitenzahl: 11 Tagesordnung TOP 1: Begrüßung TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung TOP 5: Einführung in die Funktionsweise des StuPa TOP 6: Wahl des StuPa-Präsidiums TOP 7: Genehmigung der Protokolle TOP 7aa: BerichteTOP 7ab: Bericht UStATOP 7a: Wahl Ära TOP 8: Haushalt Unifest TOP 9: Wahl Kassenprüfungsausschuss TOP 10a Wahlvertreter Studentendiens TOP 11: Arbeitsprogramm 2010/2011 TOP 12: Neuwahl UStA (Amtsperiode 2010/2011) TOP 13: Änderung Wahlordung TOP 14 Entsenden P. Sprachenzentr TOP 15 Studentendienst Nachfolge Gäppl TOP 16 Redtenbacherkolleg TOP 17 Studierverfähigkeitstests TOP 18 Vorabzulassung TOP 19 Sonstige TOP 1: Begrüßung Sebastian Maisch begrüßt als Vorsitzender des UStA alle Anwesenden. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt kein Fragen der Öffentlichkeit. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Mit 21 Anwesenden ist die Sitzung beschlussfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Es werden zwei TOPs "Berichte" und "Bericht UStA" als TOP 7aa und 7ab eingefügt. Arthur Kleer bittet um eine kurze Vorstellungsrunde aller Anwesenden. Alle Anwesenden stellen sich kurz vor. TOP 5: Einführung in die Funktionsweise des StuPa Christoph Bier führt alle Anwesenden in die Funktionsweise des StuPa ein. Hierzu erläutert er wichtige Aspekte der Geschäftsordnung und der Satzung. TOP 6: Wahl des StuPa-Präsidiums Arthur Kleer (Die LuSt) schlägt Tobias Bölz als StuPa-Präsidenten vor. Christoph Bier schlägt Ute Schlegel als StuPa-Präsidentin vor. Sie stellt sich nicht zur Wahl. Arthur Kleer beantragt geheime Wahl. 1.Wahlgang: Abstimmung 17 ja / 2 nein / 2 Enthaltung Anselm Laube schlägt Daniel Uber für das StuPa-Präsidium vor. Tobias Bölz schlägt Arthur Kleer für das StuPa-Präsidium vor. 1. Wahlgang: Daniel Uber: 15 ja Arthur Kleer: 16 ja Enthaltungen: 4 5 Minuten Pause Claudia Niemeyer und Elisabeth Münnich treten zurück ? Artjom Pusch, Andreas Niemeyer rücken nach Arthur Kleer tritt von seinem Amt als Mitglied des Präsidiums zurück. Henrik Schürmann schlägt Artjom Pusch vor Dominik Richter (FiPS)beantragt geheime Wahl 1. Wahlgang: Abstimmung 15 / 4 / 3 /1 ungültig TOP 7: Genehmigung der Protokolle (20:52) 10 Minuten Lesepause für die Protokolle 17 u. 18 Die Protokolle der 17., 18., 19. und 20. Sitzung der letzten Legislaturperiode werden jeweils per Akklamation angenommen. Verena Müller tritt zurück, Leonard Blume rückt nach TOP 7aa: Berichte Philipp Rudo berichtet aus dem Senat. Arthur Kleer toppt für nächste Sitzung: Berufungsmittel Bericht aus Ära Anselm Laube berichtet über Senatssitzungskommission. TOP 7ab: Bericht UStA Sebastian Maisch berichtet von VS-Kampagne Bericht von Ute Schlegel bzgl. Ausgaben von VS-Kampagne Nadja Brachmann berichtet über Audit familiengerechte Hochschul Sebastian Maisch berichtet von Kongress in Stuttgart Philipp Rudo kündigt Rektorengespräch im Z10 an. Donnerstag 20:30 Philipp Rudo berichtet über Lehrpreis TOP 7a: Wahl Ära 2 Posten zu vergeben: Sebastian Felzmann stellt sich zur Wahl Alexander Zand schlägt Christoph Bier vor Amseln Laube schlägt Jaqueline Klimesch vor Arthur Kleer schlägt Philipp Glaser vor 21:29 Sitzungspause Arthur Kleer: Antrag auf geheime Wahl Vorstellung der Kandidaten Stimmen: Sebastian Felzmann 10 Christoph Bier 19 Jaquline Klimesch 10 Philipp Glaser 11 Enthaltung 0 Christoph Bier nimmt die Wahl an und legt sein Stupa-Mandat nieder. Anna Bogutzki rückt für ihn nach. Philipp Glaser nimmt an TOP 8: Haushalt Unifest Ines Veile berichtet; kein Haushalt liegt vor, Punkt wird vertagt TOP 9: Wahl Kassenprüfungsausschuss Vorschläge: Arthur Kleer, Jochen Lutz, Julian Bruns, Heiko Rosemann, Sarah Puch, Bernhard Gürich, Nicolai Hildebrandt Vorstellung der Kandidaten Yannick Oster beantragt geheime Wahl Arthur Kleer 19 Jochen Lutz 12 Julian Bruns 10 Heiko Rosemann 23 Sarah Puch 29 Bernhard Gürich 18 Nicolai Hildebrandt 7 Enthaltung 2 Arthur Kleer, Jochen Lutz, Heiko Rosemann, Sarah Puch, Bernhard Gürich nehmen die Wahl an TOP 10: Rechenschaftsbericht und Entlastung der UStA-Referenten (Amtsperiode 2009/2010) 22:23 15min Lesepause Frage bzgl. Kameraüberwachung auf dem Campus, wovon nichts im Bericht auftauchte. A: Die Kameras waren aus, weshalb der UStA diesbezüglich nicht tätig wurde. Frage bzgl. Aktivitäten des UStA gegen Studiengebühren Frage: Warum wurde ausgerechnet Queerbeet wiederbelebt? A: Die Queerbeetmitglieder waren sehr aktiv. Frage: Wieviele UStA Newsletter gab es? A: Jeden Monat einen. Frage: Studentenstadt 2015. A: Aktivitäten wurden eingestellt, wegen Mittelkürzung Frage: Zusammenarbeit in kulturellen Bereichen mit Fh und Ph. A: Treffen wurden abgehalten. Nadja Brachmann beantragt politische Entlastung aller Mitglieder des Vorstands außer Finanzreferentin. Antrag auf Vertagung der Entlastung 12/ 8 / 2 ? Punkt wird vertagt auf die Sitzung in der der Bericht des KPA vorliegt. TOP 10a Wahlvertreter Studentendienst Am 20. Mai steht eine Sitzung der Vertreter des Studentendienst an. Diese sollen gewählt werden. GO-Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunkts: Wahl soll verschoben werden: 13 / 7 / 4 ? wird verschoben GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Wiederbehandlung von TOP 7: 7 / 11/ 4 ? abgelehnt TOP 11: Arbeitsprogramm 2010/2011 Antrag auf 30 min Lesepause zum Lesen des Ap GO-Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunkt; Gegenrede: 5 / 19 / 1 ? wird nicht vertagt. Es liegen versch. aktuelle Anträge vor. Antrag von RCDS: Das UStA-Arbeitsprogramm möge auf Grundlage der neusten Version diskutiert werden. 17 / 2 /5 23:35 Uhr 30min Lesepause Änderungsanträge: 1. Alexander Zand (Brandt/Zand) Ändere im ersten Absatz (Z. 4 f.) „Das wichtigste politische Ziel des UStA ist die Wiedereinführung [...]“ ersetzen durch „Der UStA setzt seine Bemühung zur Wiedereinführung […] fort“ 6 / 15 / 0 ? abgelehnt 2. Alexander Zand (Brandt/Zand) Streiche Zeile 6f. Zurückgezogen 3. Tobias Bölz (Die LISTE) 1. Absatz Verfasste Studierendenschaft Zeile 10, Forderungen 1: Streiche „Allgemeiner Studierendenausschuss“ übernommen 4. Alexander Zand (Brandt/Zand) Ändere in „Forderungen“ den Punkt (z. 13 f.) „3. das politische Mandat des Asta muss alle für die Studierendenschaft relevanten Politikfelder umfassen“ in „3. Das politische Mandat des Asta muss alle für die Studierendenschaft relevanten Felder der Hochschulpolitik umfassen.“ 16 /5 / 0 ? abgelehnt 5. Philipp Rudo (LuSt) streiche z. 19 übernommen Einigung zu Meinungsbild zu jedem Abschnitt Meinungsbild zu Kapitel VS 15/5/0 6. LuSt Streiche Z. 39, 40 ab „Es soll darauf...“ 8 / 12 / 2 ? Abgelehnt 7. LuSt Z. 39 Streiche: „Es soll […] durchgeführt wird“ 1/ 19 /2 ? abgelehnt 8. Ute Schlegel, Noah Fleischer Streiche Z. 42 bis 45. Füge ein: „Der UStA setzt sich für einen Ausbau der außerfachlichen Bildung außerhalb des HoC ein.“ übernommen Antragsteller streicht »und Schlüsselkompetenzen« aus der Überschrift. 9. RCDS Zeile 50 Ersetze „Abschaffung des Aufsichtsrats“ durch „Schaffung eines studentischen Sitzes im Aufsichtsrat“ zurückgezogen 10. Dominik Richter (FiPS) Zeile 50 Füge ein nach „des Aufsichtsrats“: „Bis zum Erreichen dieses Ziels wird ein studentischer Sitz im Aufsichtsrat ernannt“ zurückgezogen 11. LuSt Z. 49 – 50 ersetze: „und die Abschaffung des Aufsichtsrats ein“ durch „Kompetenzen des Aufsichtsrates sollen auf den Senat übertragen werden. Der Aufsichtsrat muss ein reines Aufsichtsgremium sein. Seine Sitzungen sollen öffentlich sein und die KIT-Internen Gruppen sollen Rederecht erhalten.“ übernommen 12. LuSt Zeile 58 – 59 ändere „ Im Rahmen der Ausbauplanung... nachgedacht werden“ in „Im Rahmen der Ausbauplanung 2012 soll die Möglichkeit für einen Ausbau der Kapazitäten auf dem Campus Süd geprüft werden.“ ? übernommen Die Sätze werden einzeln abgehandelt, somit werden alle Anträge durch genommen. Wiederholte Forderungen in verschiedenen Anträgen wurden gestrichen 13. Fleischer/ Schlegel Streiche Zeile 62 „Der Anteil an Bioessen soll erhöht werden.“ ? Abschnitt wird geändert in „der Anteil an regionalen Bioessen soll erhöht werden“ Antrag bleibt bestehen 11/ 11/ 0 ? nicht angenommen 14. RCDS streiche Zeile 63 bis 64 GO-Antrag auf Ende der Debatte 7 / 12 /3 GO-Antrag auf Schluss der Debatte ? Abstimmung: 12/ 9/ 1 ? angenommen 15. Fleischer / Schlegel Zeile 64 bis 65 streiche „Der UStA setzt sich für die Einführung […] minimiert wird.“ GO-Antrag Schluss der Debatte 8 /12 / 2 GO-Antrag Schluss der Debatte 19 / 0 /2 Abstimmung 14 /8 / 0 ? angenommen 16. Fleischer / Schlegel Streiche Zeile 64 bis 65 „Der UStA stellt sich gegen die […] Gentechnik erzeugt wurden“. zurückgezogen 17.Fleischer / Schlegel Zeile 65 -66 „Der UStA stellt sich ...Gentechnik erzeugt wurden“ in „Der UStA setzt sich für eine deutliche Kennzeichnung von Lebensmitteln, die mithilfe von Gentechnik erzeugt wurden ein“. GO-Antrag auf Schluss der Redeliste ? Abstimmung: 12/9/1 ? Angenommen 18. LuSt streiche Zeile 61 „und wird hier ggf. selbst tätig werden“ streiche Z.63 – Z66 „Die interne […] Gerichten minimiert wird“ 12 /10/ 0 ? abgelehnt 19. Arthur Kleer (LuSt) Z. 66 Füge hinzu „Es muss für jedes Produkt eine gentechnikfreie Alternative geben.“ 12/ 9 /1 Meinungsbild zu Kapitel KIT 20 / 0 / 1 03:11 10 Minuten Pause 20. RCDS Zeile 74 ersetze durch: „Der UStA lehnt Studienbeiträge in ihrer jetzigen Form ab und fordert die Möglichkeit der an jeder Universität individuellen festsetzbaren Höhe der Beiträge bis zu einer maximalen Höhen von 500€. Der UStA prüft und überwacht die Verwendung der einnahmen an Studienbeiträgen. Es muss verhindert werden, dass Mittel des Landes durch Sg ersetzt werden“ GO-Antrag auf Schluss der Debatte 5 / 14 / 1 ? abgelehnt 21. Timo Doll (LuSt) ergänze Zeile 79 „Insbesondere ist der Belastung von Studenten in der Abschlussphase durch weiteres Zahlen von Studiengebühren entgegenzutreten. Das Primärziel – die Abschaffung von Studiengebühren für alle – darf dadurch nicht aus den Augen verloren werden.“ GO ? Ende der Debatte 4/ 16 /2 ? Abgelehnt Meinungsbild zu Kapitel Studiengebühren 15 / 5 /2 22. Dominik Richter (FiPS) Zeile 84 füge ein: zwischen „Stipendien“ und „ein“ „in hinreichender Anzahl“ übernommen Meinungsbild zu Kapitel Studienfinanzierung 14 /1 /7 23. RCDS Ersetze 1. Satz durch „Die Umsetzung der Bolognareform muss im Sinne der Studierenden überprüft und beeinflusst werden“ Ersetze „Die“ durch „Eine 7 / 10/ 5 24. Dominik Richter (FiPS) Z 96. füge ein: „jedem Studierenden des KIT ein Masterstudienplatz am KIT“ GO-Antrag Schluss der Debatte 13/ 6 /3 ? Abstimmung 13 / 9 / 0 ? Angenommen Meinungsbild Bologna- Prozess 15 / 1 /6 25. Dominik Richter (FiPS) Zeile 105; Abschnitt Promotion Streiche Satz 1 Ersetze: „Einer möglichen Verschulung der Promotion durch den Bologna – Prozess ist entgegenzuwirken“ übernommen 26. LuSt streiche (Zeile 105, 106) ab „Eine Definition […].“ Einstimmig 27. Noah / Schlegel Zeile 112 Ergänze „[...] umliegenden Gemeinden „sowie Vertretern des KVV und des KIT“ wird versucht übernommen 28. RCDS Zeile 117 Streiche Satz „Des Weiteren soll der Campus … „ GO-Antrag auf Schluss der Debatte 8 / 8 /7 abgelehnt GO-Antrag auf Schluss der Debatte 8 / 10 / 4 29. Fleischer / Schlegel 119 Ergänze: errichtet werden „sofern der Universitätsbetrieb dadurch nicht gestört wird“ übernommen 30. FiPS Zeile 121/122 „Studierendentarife in den Kategorien „mini“ bis „groß“ aushandelbar 0 / 16 / 5 31. Tobia Bölz (Die LISTE) Z. 124 Streiche „Der Bau einer Fahrradpumpstation und“ GO Schluss der Debatte ->13 / 7 / 2 Abstimmung 3 / 19 / 0 ? abglehnt 32. Fleischer / Schlegel Zeile 125 bis 126 nach „ […] angestrebt“ „Der UStA führt dazu insbesondere Gespräche mit der Universität“ übernommen 33. Fleischer / Schlegel Zeile 125 bis 126 streiche Ein Verleihservice für Lastenfahrräder oder Fahrradanhänger soll geprüft werden“ und ersetze durch „Der UStA erstellt ein Konzept für einen Verleihservice für Lastenfahrräder oder Fahrradanhänger und stellt dieses im StuPa vor.“ übernommen Meinungsbild zu Kapitel studentische Mobilität 16 / 1 / 5 34. RCDS in Innen 2. Absatz (138 ff) „Der UStA setzt sich dafür ein, dass Hochschulpolitik am KIT besser beworben wird, interessanter und attraktiver nach Außen erscheint und dass sich mehr Studierende hochschulpolitisch engagieren.“ GO-Antrag auf Schluss der Debatte / 13 / 6 ? abgelehnt GO-Antrag auf Schluss der Redeliste Abstimmung 12 / 2 / 5 Meinungsbild Innen 19 / 1/ 1 35. Timo Doll (LuSt) „Der UStA strebt an, dass den Studierenden vollwertige und aktuelle Studierendenausweise zur Verfügung gestellt werden, die als Immatrikulationsnachweis für das aktuelle Semester anerkannt werden insbesondere auch vom KVV.“ 22 / 0 / 0 36. Dominik Richter (FiPS) Zeile 149 füge nach „...kostenlos nutzen können“ ein: „insbesondere auch abends, nachts und am Wochenende“ übernommen Meinungsbild zu Kapitel Raumsituation Einstimmig dafür Meinungsbild zu Kapitel Kameraüberwachung 6 /0 / 4 GO-Antrag von Dominik Richter (FiPS) auf Beschränkung der Redezeit auf 90s 2 / 15 /2 37. Fleischer Zeile 169 Ergänze: [besucht] „und wirkt darauf hin, dass regelmäßig Sitzungen stattfinden.“ übernommen Meinungsbild zu Kapitel Außen 16 / 0 / 1 38. Alexander Zand Ändere in (174 f.) „Die Modernisierung der Homepage des UStA wird abgeschlossen.“ übernommen 39. LuSt in Publikationen ersetzte „mindestens 6 Mal während der Amtszeit“ durch „regelmäßig und informiert über aktuelle politische und studentische Themen. Inhaltlich sollen Fachschaften, Hochschulgruppen und interessierte Studierende eingebunden werden.“ übernommen Meinungsbild zu Kapitel Öffentlichkeit 17/0 /2 40. Arthur Kleer Zeile 188 Füge ein: „Gemeinsam mit den studentischen Vertretern im Studentenwerk muss eine Verkürzung der Wohnzeit in Wohnheimen verhindert werden 18 /0 / 1 ? angenommen 41. Dominik Richter Zeile 194 füge ein nach „Der Ausbau“: „und die Sanierung“ übernommen „Die momentane Zustände sind unzumutbar“ wird gestrichen Meinungsbild Kapitel Sozial 19/ 0 /0 Meinungsbild Kapitel Erstwohnsitzkampange Z. 199 f : „Sollte diesen Forderungen nicht entsprochen werden, so prüft der UStA einen Aufruf zum Boykott der Erstwohnsitzkampagne.“ wurde vom Antragsteller gestrichen. Meinungsbild zu Kapitel Kultur einstimmig dafür 42. RCDS Zeile 215 streiche Satz „ Die Ökopapierinitiative...“ GO-Antrag auf Schluss der Debatte 10 /11 /1 GO-Antrag auf Schluss der Debatte 13/ 7 / 1 Abstimmung 6 /12 / 3 43. RCDS Zeile 220 Streiche Absatz 2 „für die Verwendung von Ökostrom“ 10 / 10 /1 ? abgelehnt 44. Dominik Richter (FiPS) Zeile 119 streiche Satz: „und Studentenwerk...“ 8 / 9 / 4 45. LuSt Zeile 221 streiche „unterstützt die Gründung … Energie“ übernommen 46 Fleischer Zeile 224 bis 225 streiche „[...] und setzt sich … zu integrieren.“ übernommen 47. GHG Ersetzte Zeile 226 „EMAS“ „Der UStA setzt sich für die Einführung eines Umweltmanagementssystems, als Werkzeug um Stoff- und Energieflüsse nachhaltig zu gestalten am gesamten KIT ein“ Dominik Richter (FiPS)stellt einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung Nadja Brachmann e; Tobias Bölz n; Thomas Deubel n; Henrik Schürmann n; Bernhard Gürich n; Artjom Pusch n; Hannah Wenk j; Anselm Laube j; Tobias Bach j; Daniel Uber j; Yannick Oster j; Wolfgang Biener j; Noah Fleischer j; Alexander Zand j; Andreas Wolf n; Timo Doll e; Philipp Rudo j; Arthur Kleer j; Olaf Kottmann e; Dominik Richter j; Ute SChlegel j; 12 / 6 / 3 Meinungsbild Ökologie 12 / 5/ 1 48. LuSt ergänze nach Z. 239 „Der UStA erklärt sich bereit im Vorfeld der Wahlen zum U-Modell im Studienkolleg eben diese Wahlen, das U-Modell im allgemeinen, den UStA und dessen Arbeit vorzustellen.“ 17/ 1 / 3 ? angenommen 49. LuSt füge ein nach Z. 239 „Gemeinsam mit den Fachschaften werden fachspezifische Einführungen für ausländische Studierende angestrebt.“ 5 / 1 / 14 Meinungsbild zu Kapitel Autonome Referate 20/ 1 /0 50. RCDS (245 ff) „Zusätzlich setzt sich der UStA dafür ein, dass für die Arbeit im UStA ECTS-Punkte erlangt werden können.“ GO-Antrag Schluss der Debatte Abstimmung 5 / 13 / 3 ? abgelehnt Meinungsbild zu Kapitel studentisches Engagement Einstimmig dafür Meinungsbild zu Kapitel Beitragsmarke Einstimmig dafür 51. Dominik Richter Füge ein in Sonstiges „Der UStA geht gegen kommerzielle Werbung auf den UStA-Werbeständern in der Mensa vor.“ übernommen Meinungsbild zu Kapitel Sonstiges Einstimmig dafür Gesamt 16 / 0 / 5 GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung 10/ 10 / 1 GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit nur 10 Abgeordnete GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung keine Gegenrede Die Sitzung endet um 7:30 folgende Tagesordnungspunkte sind damit auf die nächste Sitzung vertagt: TOP 12: Neuwahl UStA (Amtsperiode 2010/2011) TOP 13: Änderung Wahlordung TOP 14 Entsenden P. Sprachenzentr TOP 15 Studentendienst Nachfolge Gäppl TOP 16 Redtenbacherkolleg TOP 17 Studierverfähigkeitstests TOP 18 Vorabzulassung TOP 19 Sonstige Anlagen: - Rechenschaftsbericht UStA Universität Karlsruhe Amtszeit 28. 4. 2009 bis 27. 4. 2010 - Arbeitsprogramm in der beantragten Fassung - Arbeitsprogramm in der beschlossenen Fassung