Protokoll zur 13ten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT am Dienstag, den 09.05.2017 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen === Anwesenheitsliste === ==== Abgeordnete ==== FIPS - Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden Jakob Schöckel - anwesend Pia Münzer - anwesend Matthias Jung - anwesend Sören Bergt - anwesend Frederik Heberle - anwesend Rieke Banzhaf - anwesend Verena Höhn - anwesend Jusos Mohammad Al-Kaddah - anwesend LHG Christopher Patschowski - anwesend Rufinian Schröter - entschuldigt Florian Patschowski - anwesend Lars Lüneburg - anwesend RCDS Dennis Maghetiu - unentschuldigt Die Linke.SDS Patricia Mayer - anwesend Caty Tianhui Hu - anwesend Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend LISTE Manuel Schönheinz - anwesend Anton Grigorjan - anwesend Rosa Liste Janka Kuhfuß - anwesend ==== Gäste ==== Jörg Reitenmayer (HOC) Alexa Maria Kunz (HOC) Claudia Hildebrand (IfSS) Victoria Schemenz Felix Albrecht (HOC) Marcel Hiltscher (Forum InWi) Wolfgang Olbrich (die Linke.SDS) Lorenz Fischer (FS Bau (BGU)/WAS Johannes Dippert (AStA) Nu Hartmann (AStA) Julia Eberwein (AStA) David Kuhmann (AStA) Thomas Wacker (AStA) Nadja Brachmann (Rosa Liste) ==== Tagesordnung ==== 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Berichte 6a. MyHealth-Projekt 6b. AStA 6c. Treffen mit IV-B 6d. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen 7. Anträge 7a. Fachschaftsordnung Architektur 7b. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung 7c. Liste für die Senatswahlen 7d. Offenlegung der Verwicklung Militätforschung am Fraunhofer IOSB & KIT 7e. Informationsveranstaltungen zur Bundestagswahl 7f. Anschaffung eines A1-Plotters für den AStA 8. Wahlen 8a. Ära 8b. QSM ZAK 8c. HoC-Beirat 8d. Finanzausschuss 8e. Wahlausschuss 8f. MyHealth-Projekt 8g. Innenreferat AStA 8h. Resonanzgruppe USeCampus 9. Wahlbestätigung - hinzugezogene AStA-Referent*innen 10. Sonstige === TOP 1 - Begrüßung === Jan Niklas Kuhnlein hat die Wahl in die SK POAZ angenommen Jakob begrüßt die Anwesenden um 19:35 === TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit === es gibt keine Fragen === TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit === Es sind 16 Abgeordnete anwesend - beschlussfähig === TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung === Es wurden die TOPs 7d - 7f hinzugefügt === TOP 5 - Genehmigung Protokolle === Es liegen keine Protokolle vor === TOP 6 - Berichte === ==== TOP 6a - MyHealth-Projekt ==== Frau Kunz und Frau Hildebrand berichten und es gibt eine kleine Fragerunde. Frederik Heberle kommt 19:55 ==== TOP 6b - AStA ==== David Kuhmann berichtet - unter anderem sucht der AStA schon neue Leute für die nächste Amtsperiode und nächste Woche findet die Blutspendenaktion statt - es werden noch Helfer gesucht. ==== TOP 6c - Treffen mit IV-B ==== Jakob berichtet - Es soll eine StuPa-Sitzung mit Prof. Hartenstein (und FSK-Vertretern) geben. ==== TOP 6d - Forum zur Rekrutierung von Studentinnen ==== Nadja Brachmann berichtet. Florian geht 20:45 === TOP 7 - Anträge === ==== TOP 7a - Fachschaftsordnung Architektur ==== Antrag von Daniel Albrecht: Liebes Präsidium, wir würden nun gerne endlich die Fachschaftsordnung (siehe Anhang) beschließen lassen, nachdem es ja einige Male vertagt wurde oder nicht behandelt. In Absprache mit der Rechtsabteilung des KIT wäre das nun die endgültige Fassung. Wir bitten darum, diese im nächsten StuPa zur Abstimmung zu bringen. Mit freundlichen Grüßen, Daniel Albrecht 16/0/0 - angenommen Florian kommt 20:52 ==== TOP 7b - Änderung der Wahlordnung ==== Antrag von Nu: Ändere Satz 7 §11 Wahlordnung zu: 7. Die Liste der Kandidatinnen muss folgende Angaben zu den Kandidatinnen enthalten: 1. Laufende Nummer, 2. Ruf- und Familienname, 3. Matrikelnummer, 4. Studiengang, 5. E-Mailadresse, 6. eigenhändige Unterschrift. Die Kandidatinnen bestätigen mit ihrer Unterschrift die Richtigkeit der Daten sowie ihre Zustimmung, auf den Wahlvorschlag aufgenommen zu werden. Eine Kandidatin darf nicht auf mehreren Wahlvorschlägen für dieselbe Wahl aufgenommen werden. 7a. Der Rufname ist in der Regel der Vorname. Führt eine Kandidatin einen anderen Rufnamen, weil sie sich mit ihrem gegebenen Namen nicht identifizieren kann, ist zusammen mit dem Wahlvorschlag einzureichen, unter welchem Namen die Person im Wählerinnenverzeichnis geführt wird. Der Wahlausschuss soll den gegebenen Namen der Person nicht offenbaren und auf allen Wahlzetteln, Niederschriften und sonstigen Veröffentlichungen den gewählten Namen benutzen. Die Begründung: Die Wahlordnung in ihrer aktuellen Fassung setzt vorraus, dass Kandidierende und Wählerinnen mit dem Namen, der in ihrem (Studi-)Ausweis steht, im Wählerinnenverzeichnis geführt werden müssen. Redaktionelle Korrekturen sind den Wahlleiterinnen erlaubt. Bisher sieht die Wahlordnung keine Möglichkeit vor, einen anderen Vornamen zu verwenden, was insbesondere bei Kandidaturen problematisch ist, wenn Menschen nicht unter den Namen bekannt sind, unter dem sie immatrikuliert sind. Da wir die OSVS gängig so auslegen, dass zur Geschlechtsdefinition auch der Rufname gehört, wäre eine Ergänzung sinnvoll, die genau das zulässt. Leider ist eine solche Änderung nur für Kandidatinnen und nicht unmittelbar für Wählerinnen hilfreich - zur Stimmabgabe ist ja weiterhin die Vorlage der KIT-Card notwendig. Ein Wählerinnenverzeichnis, das zu einer gegebenen Matrikelnummer verschiedene Vornamen ausweist, wäre verwirrend - und würde die Wählerin am Ende auch nur outen. Diese Änderung hilft also nur Kandidatinnen. Für Wählerinnen muss noch eine gute Lösung gefunden werden. Erste Lesung: Matthias: Ist der Satz "...weil sie sich mit ihrem gegebenen Namen nicht 132 identifizieren kann..." nicht überflüssig. Und wäre es nicht einfacher auf dem Wahlvorschlag eine zusätzliche Spalte mit abweichendem Vornamen einzufügen? Ist dann leichter verwaltbar. Aber mit dem Wahlvorschlag läuft man ja rum, also ist das quasi auch öffentlich. Nadja: Der Satz ist überflüssig, und wegen dem Missbrauch geht es ja auch um einen Rufnamen, also einen Namen den die Leute auch verwenden. Lorenz: Im Zweifel entscheidet auch erstmal der Wahlausschuss und geht erst nach Beendigung der Wahl an den Ära, da der Wahlausschuss kein Organ ist. Missbrauch weil dann jeder seinen Spitznamen draufschreibt. Sören: Es sind recht wenige Leute, also gibt es auch keinen so großen Arbeitsaufwand. Nu: Die Formulierung ist auch relativ allgemein gehalten. Nadja: Rufnamen ist schon definiert, ausserdem muss der Wahlaussuss eh alle Leute durchgehen. Jakob: Wie das Trollpotential ist muss man auch erstmal schauen. Mit Bekanntmachung der Wahl wird die Wahlordnung auch bekannt gemacht. Matthias: Man könnte die Rechtsabteilung fragen was die meint wie man das besser formuliert damit keine Hitler oder Penise vorkommen. Zweite Lesung: ÄA: §7 (2). Vor- und Familienname ggf. Rufname, §7 (7a). Ändere in: Führt eine Kandidatin anstatt ihres Vornamens einen anderen Rufnamen, soll der Wahlausschuss den Vornamen der Person nicht offenbaren und auf allen Wahlzetteln, Niederschriften und sonstigen Veröffentlichungen den Rufnamen benutzen. §15(1).1: 15. Der Stimmzettel enthält: füge den Satz hinzu: Falls ein Rufnamen angegeben wurde ist dieser anstatt des Vornamens zu verwenden. Nu übernimmt diese ÄA. Dritte Lesung: Abstimmung: 14/3/0 - angenommen ==== TOP 7c - Liste für die Senatswahlen ==== Patricia geht 21:30 Antrag Die FSK und das StuPa treten gemeinsam als Liste für die Senatswahl an. Die Plätze werden wie folgt vergeben: 1. FSK 2.-N. die Listen nach Anzahl der Listenstimmen bei der letzten StuPa-Wahl absteigend geordnet. falls eine Liste keinen Kandidaten stellt rutschen die folgenden Listen entsprechend auf. 15/0/1 - angenommen. Patricia kommt Mohammad geht Min Pause 21:33 -21:44 ==== TOP 7d - Offenlegung der Verwicklung Militätforschung am Fraunhofer IOSB & KIT ==== Liebe Mitabgeordneten, hiermit stellen wir folgenden Antrag: "Das Stupa möge beschließen, einen offiziellen Antrag an den Senat des KIT zu unterstützen, aus dem eine Offenlegung der finanziellen und inhaltlichen Verflechtung des Fraunhofer IOSB und des Lehrstuhls für Interaktive Echtzeitsysteme hervorgeht. Daraus soll insbesondere hervorgehen, in wie weit öffentliche Mittel in gezielte militärische Forschung des IOSB geflossen sind." Begründung: In einer Urabstimmung haben sich 62,3 % der Studierenden am KIT gegen Militärforschung und für eine Zivilklausel ausgesprochen. Im Rahmen einer Veranstaltung des SDS gemeinsam mit dem AStA am 14.11.2016 hat der Referent Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung aus Tübingen weitreichende Verflechtungen des angesprochenen Lehrstuhls mit dem an militärischer Forschung beteiligten Fraunhofer IOSB offengelegt. Diese Ergebnisse wurden auch offiziell von der IMI publiziert (u.a zu finden in:http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2017-2-IOSB-Web.pdf ). Diese Vorgänge stehen unserer Meinung nach sowohl im Widerspruch zur Entscheidung der Studierenden als auch zu den Regeln guter wissenschaftlicher Praxis des KIT (wie z.B. im Fall Yvonne Fischer aus der Studie hervorgeht). Außerdem ist unserer Meinung nach die direkte Verwendung öffentlich finanzierter wissenschaftlicher Ergebnisse in privatwirtschaftlichen Instituten nicht zu unterstützen. Wir fordern daher eine Entflechtung und Offenlegung der Vorgänge. Viele Grüße Patricia für SDS.DieLinke Wolfgang stellt den Antrag vor. Jakob: Es ist eigentlich nicht vorgesehen das Gruppen Anträge im Senat stellen, das geht über die Abgeordneten im Senat. Nadja: Man kann das ja nicht über den Senat machen, sonden als Anfrage an das Präsidium und zur Ansicht an den Senat stellen oder als öffentlichen Brief, das könnte dann der AStA machen. Nu: Gibt es einen Grund das man das über dieses spezielle Institut macht und nicht allgemein. Nadja: man muss da schon konkret nachfragen. Matthias: Wie ist das verwoben? Wolfgang: Das ist sehr intransparent. Janka: Sinnvoll erst eine Anfrage an das Präsidium und den Senat im CC und da freundlich nachfragen. Jakob: Es gibt keine Senatsmailingliste. Lars: Was möchte man damit erreichen, die tun das vermutlich nicht illegal. Frederik: Es geht ja zunächst darum Klarheit zu haben. Was man dann macht kann man sich das ja immer noch überlegen, Zunächst über das Präsidium, dann kann man das über den AStA machen und vielleicht versuchen auf den Senat einzuwirken. Matthias: Die Wahlbeteiligung der Urabstimmung und wann diese Urabstimmung war in die Fußnote aufzunehmen und die AStA-Seite dazu wieder zugänglich zu machen. Der Antrag war nicht in der Einladung, soll er weiterbehandelt werden? 14/1/1 - angenommen Zweite Lesung: ÄA Patricia: Änderungsantrag: Der AStA wird damit beauftragt eine offenzielle Anfrage an das KIT Präsidium zu stellen, die finanziellen und inhaltlichen Verflechtung des Fraunhofer IOSB und des Lehrstuhls für Interaktive Echtzeitsysteme offen zu legen. Daraus soll insbesondere hervorgehen, in wie weit öffentliche Mittel in gezielte militärische Forschung des IOSB geflossen sind. Begründung: In einer Urabstimmung (2009, Wahlbeteiligung 19,4%; Quelle: https://www.asta.kit.edu/de/archiv/news/01112016-2344-zivilklausel-am-kit-wollen-die-studis-das) haben sich 62,3 % der Studierenden am KIT gegen Militärforschung und für eine Zivilklausel ausgesprochen. Im Rahmen einer Veranstaltung des SDS gemeinsam mit dem AStA am 14.11.2016 hat der Referent Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung aus Tübingen weitreichende Verflechtungen des angesprochenen Lehrstuhls mit dem an militärischer Forschung beteiligten Fraunhofer IOSB offengelegt. Diese Ergebnisse wurden auch offiziell von der IMI publiziert (u.a zu finden in:http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2017-2-IOSB-Web.pdf ). Diese Vorgänge stehen unserer Meinung nach sowohl im Widerspruch zur Entscheidung der Studierenden als auch zu den Regeln guter wissenschaftlicher Praxis des KIT (wie z.B. im Fall Yvonne Fischer aus der Studie hervorgeht). Außerdem ist unserer Meinung nach die direkte Verwendung öffentlich finanzierter wissenschaftlicher Ergebnisse in privatwirtschaftlichen Instituten nicht zu unterstützen. Wir fordern daher eine Entflechtung und Offenlegung der Vorgänge. Patricia übernimmt ihren ÄA. Dritte Lesung: 12/3/1 - angenommen Christopher geht 22:09 ==== TOP 7e - Informationsveranstaltungen zur Bundestagswahl ==== Hallo liebes StuPa, hiermit möchte ich folgenden Antrag stellen: Das Studierendenparlament beauftragt den Vorsitz des Vorstandes der Verfassten Studierendenschaft mit der Durchführung von verschiedenen Informationsveranstaltungen zur Bundestagswahl 2017. Begründung: Bereits bei meiner Vorstellung im Dezember habe ich mitgeteilt, dass ich gerne mehrere Informationsveranstaltungen zur Bundestagswahl 2017 durchführungen möchte. Angedacht wären mehrere Veranstaltungen im Stile von "Präsidium im Gespräch" mit Direktkandidierende der Wahlkreise Karlsruhe 1 und/oder 2. Angefragt werden würden die Parteien mit der Aussicht auf Einzug in den Bundestag nach der GMS-Umfrage vom 04. Mai 2017 [0]. Das wären folgende Parteien: - CDU - SPD - Grüne - FDP - Die Linke - AfD Die Studierende sollen dabei die Möglichkeit bekommen, möglichst kritische Fragen an die Parteien zu stellen, entsprechend sollen auch sämtliche Gruppierungen des politischen Spektrums abgedeckt werden, die eine realistische Chance auf einen Platz im Bundestag zu erhalten. Dass dies nicht unkontrovers ist, ist mir durchaus bewusst. Deswegen möchte ich auch, bevor ich sämtliche Anfragen rausschicke, dies im StuPa diskutiert und beschlossen haben. Beste Grüße -- Thomas Wacker Ergänzend der Link zu Sonntagsfrage: [0]: http://www.wahlrecht.de/umfragen/ Matthias: Im Sinne des Neutralitätsgebots ist es schon wichtig das auch einzelne Parteien nicht behindert werden, das auch Leute die den Hörsaal stürmen um z.B. die AfD herauszupfeifen vom AStA des Saales verwiesen werden. Der Antrag war nicht in der Einladung, soll er weiterbehandelt werden? 14/0/1 - angenommen ÄA: Johannes Dippert: streiche ... Vorsitz des ... Thomas übernimmt den ÄA. Matthias: Ergänze: Informationsveranstaltungen zur Bundestagswahl 2017 unter Berücksichtigung des Neutralitätsgebots. Lars geht 22:19 in der Begründung: Ergänze: Angefragt werden die Parteien mit der Aussicht auf Einzug in den Bundestag nach der GMS-Umfrage vom 04. Mai 2017 [0]. Das wären folgende Parteien: Dritte Lesung 13/1/0 - angenommen ==== TOP 7f - Anschaffung eines A1-Plotters für den AStA ==== Hallo liebes StuPa, hiermit stelle ich für den AStA folgenden Antrag: Der AStA möchte einen A1-Plotter mit Servicevertrag für über 60 Monate (5 Jahre) abschließen. Begründung: Zur Aufrechterhaltung eines Druckereiangebots für die Fachschaften und Hochschulgruppen in Großformat möchte der AStA einen A1-Plotter anschaffen. Vorübergehend sollen die Strukturen der SSV-Papierdruckerei weiterverwendet werden, bis diese vollständig in die VS gezogen wurde. Zukünftig soll die Abrechnung vollständig über die VS laufen - als Förderung der Arbeit von Hochschulgruppen und Fachschaften. Die drei Vergleichsangebote sind im Anhang. -- Thomas Wacker Hallo Thomas, kannst du mir dazu folgende Fragen beantworten? 1) Wie hoch ist das jährliche Druckaufkommen voraussichtlich? Antwort: Eine Analyse hierfür fand noch nicht statt, Planung ist hingegen, den Plotter für Materialien zu Veranstaltungen von Hochschulgruppen, Fachschaften, AStA, ferner Z10 und AKK zu verwenden. 2) Kannst du das Druckaufkommen etwas kategorisieren? (Veranstaltungswerbung, Informationsplakate, ...) Antwort: Entsprechend bestünden die Aufträge aus Werbung aber auch Informationsplakaten. 3) Das SCC bietet A0-Großformatdruck an. Wo ist der Vorteil einen (kleineren) Großformatdrucker selbst zu betreiben? Antwort: Über das SCC darf nicht alles gedruckt werden. Pro-religiöse und politische Aufträge dürfen nicht durchgeführt werden. Das betrifft selbstverständlich nicht alle HSG und definitiv nicht die Fachschaften, aber bei religiösen Hochschulgruppen wird es schon kritisch und Drucke von einigen politischen Listen könnten komplett gekappt werden. Viele Grüße Matthias Florian: Ist das nicht das was vor kurzem Abgelehnt wurde? Das war etwas anderes. Matthias: Kann man das nicht auch bei anderen Angeboten in der Nähe drucken, das ist schon ziemlich teuer das Ding ist unwirtschaftlich. Thomas: Man will eine gewisse Unabhängigkeit haben. Johannes: Wenn man das bestellt und nur recht wenig drucken muss dann zahlt man viel Versandkosten, ausserdem sind viele studentische Organisationen doch auch recht spontan. Diskussion wie teuer bestellen oder selber drucken ist und wie spontan man sowas braucht. Johannes Dippert: Man kann ja die alten Zahlen ansehen und nochmal Angebote und Erkundigungen einholen. GO-Antrag auf Vertagung von Thomas - Gegenrede: 11/2/1 - vertagt Florian geht 22:44 === TOP 8 - Wahlen === ==== TOP 8a - Ära ==== Zusammensetzung: 5 Mitglieder Mitglieder: Benjamin Roß, Jens Tamson (bis 30.09.2017), Moritz Kühner (bis 30.09.2017) und Vera Schuhmacher Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018 Zu wählen: 1 Mitglied keine Kandidaten - vertagt ==== TOP 8b - QSM ZAK ==== Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter Mitglieder: Patricia Mayer Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018 Zu wählen: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter keine Kandidaten - vertagt ==== TOP 8c - HoC-Beirat ==== Zusammensetzung: 4 Mitglieder Mitglieder: Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018 Zu wählen: 4 Mitglieder keine Kandidaten - vertagt ==== TOP 8d - Finanzausschuss ==== Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK) Mitglieder: Patricia Mayer, Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017) Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018 Zu wählen: 2 Mitglieder keine Kandidaten - vertagt ==== TOP 8e - Wahlausschuss ==== Zusammensetzung: 4 Mitglieder Mitglieder: Amtszeit: siehe Wahlordnung Zu wählen: 4 Mitglieder Jakob schlägt Lorenz Fischer vor - dieser stellt sich vor. Anton schlägt Manuel Schönheinz vor. Manuel schlägt David Kuhmann vor. Manuel schlägt Patricia Mayer vor. Lorenz Fischer: 13 Manuel Schönheinz: 13 David Kuhmann: 13 Patricia Mayer: 13 Enthaltung: 0 Ungültig: 0 Damit sind alle gewählt - und nehmen die Wahl an. ==== TOP 8f MyHealth-Projekt ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder Mitglieder Amtszeit: noch festzulegen Zu wählen: 2 Mitglieder Nu: GO-Antrag auf Vertagung - Gegenrede 0/10/3 - nicht vertagt Jakob schlägt Paul Maria Scheikl vor, da dieser nicht anwesend ist stellt er ihn kurz vor. Paul Maria Scheikl: 13 Enthaltung: 0 Ungültig: 0 Damit ist Paul gewählt und wird gefragt ob er die Wahl annimmt. Pia geht 23:05 Patricia geht Patricia kommt ==== TOP 8g - Innenreferat AStA ==== Victoria Schemez ist aus dem Innenreferat ausgeschieden. David Kuhmann kandidiert David Kuhmann: 12 Enthaltung: 0 Ungültig: 0 Damit ist David gewählt - nimmt die Wahl an. ==== TOP 8h - Resonanzgruppe USeCampus ==== Nicole Kleindienst ist zurückgetreten aus der Resonanzgruppe USeCampus. Es wird eine Nachfolger/in gesucht. War nicht auf der Einladung - daher vertagt === TOP 9 - Wahlbestätigung - hinzugezogene AStA-Referent*innen === Mail von Joe: Der AStA hat am 05.04. Natascha Fernengel im Kulturreferat hinzugezogen, wir bitten um Bestätigung. Der AStA hat am 05.04. Julia Nguyen im Sozialreferat hinzugezogen, wir bitten um Bestätigung. Natascha Fernengel: 12/0/0 - bestätigt Julia Nguyen: 12/0/0 - bestätigt === TOP 10 - Sonstige === Janka: Queerlectures Donnerstag 17:30 Maschbau oberer HS Jakob schließt die Sitzung um 23:16