Protokoll zur achten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft am KIT am Dienstag, den 14.02.2017 um 19:30 im Gremieum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen === Anwesenheitsliste === ==== Abgeordnete ==== FIPS: Rainer Silbernagel - anwesend Jakob Schöckel - anwesend Pia Münzer - anwesend Matthias Jung - anwesend Fabian Falter - anwesend Klaudia Härzer - anwesend Sören Bergt - anwesend Jusos: Mohammad Al-Kaddah - anwesend Fabian Trost - unentschuldigt Benjamin Roß - unentschuldigt Fabian Blößer - anwesend Queck Andreas - unentschuldigt LHG: Patric Siefermann - anwesend Christopher Patschowski - entschuldigt Rufinian Schröter - anwesend Florian Patschowski - entschuldigt RCDS: Maximilian Johannes Iberl - entschuldigt Larissa Hammer - entschuldigt Frederik Faatz - entschuldigt Die Linke.SDS: Patricia Mayer - entschuldigt Caty Tianhui Hu - anwesend Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend Die LISTE: Manuel Schönheinz - anwesend Anton Grigorjan - anwesend Rosa Liste: Janka Kuhfuß - anwesend ==== Gäste ==== Thomas Wacker (AStA) Alexander Becker (FS Physik) Mathias Bahnsen Philipp Mühlroth (FS Chem/Bio) Manuel Kaiser (FS Mathe/Info) Sarah von Keudell (FS GeistSoz) Johannes Dippert (AStA) Clemens Wallrath (I-VA, A-ILS) Jeanette Accarino (FS Bau) Nu Hartmann (AStA) Philipp Brücker (FS Mach/Ciw) Johannes Reinelt (FS Mach/Ciw) Franziska Zerwas (SK POAZ) Daniel Albrecht (FS Architektur) === Tagesordnung === 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Berichte 6b. AStA 6c. SK POAZ 7. Haushaltspläne 7a. AStA 7b. Fachschaft Physik 7c. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften 7d. Fachschaft Maschinenbau und Chemieingenieurwesen & Verfahrenstechnik 7e. Fachschaft Mathematik/Informatik 7f. Fachschaft Chemie/Bio 7g. Fachschaft Architektur 7h. Fachschaft Bau/Geo/Umwelt 8. Arbeitsprogramm des AStA 9. Anträge 9a. Organisationssatzung der Verfassten Studierndenschaft 9b. Wahl- und Abstimmungsordnung 9c. Förderverein der Studiernedenschaft 9d. Fachschaftsordnung Architektur 10. Wahlen 10a. Referat für Äußeres 10b. ÄRa 11. Sonstige ==== TOP 1 - Begrüßung ===== Nina Schwarz ist zurückgetreten. Mohammad begrüßt die Anwesenden um 19:45 ==== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===== Kann man das mit dem Schlüssel besser regeln - hängt mit der Vorlesungsfreien Zeit zusammen. ==== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===== Es sind 15 Abgeordnete anwesend - beschlußfähig. ==== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung === TOP 7a nach 7h. ==== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ==== Protokoll der Sitzung am 13.12.2016 Einstimmig genehmigt Protokoll der Sitzung am 17.01.2017 Einstimmig genehmigt Protokoll der Sitzung am 31.01.2017 Einstimmig genehmigt Es wird bei allen Protokollen anders als bisher auch die abwesenden Abgeordneten aufgeführt und zwar mit der Bemerkung ob diese entschuldigt oder unentschuldigt waren um bessere Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten. ==== TOP 6 - Berichte ==== 6a. AStA-Bericht folgt noch per Email und wird an dem Tag vorgetragen. Thomas Wacker berichtet 6b. SK POAZ kam per Email Franziska Zerwas berichtet 6c. MINT-Kolleg-Planungsausschuss Caty berichtet 6d. I-VA - A-ILS Clemens Wallrath berichtet ==== TOP 7 - Haushaltpläne ==== Rainer kommt 20:19 === TOP 7b - Fachschaft Physik === siehe Anhang Alexander Becker erläutert den Haushalt etwas. 16/0/0 - angenommen. === TOP 7c - Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften === siehe Anhang Sarah von Keudell und Carolin Moser erläutern den Haushalt etwas. 15/0/1 - angenommen. === TOP 7d - Fachschaft Maschinenbau und Chemieingenieurwesen & Verfahrenstechnik === siehe Anhang Philipp Brücker erläutert den Haushalt etwas. 15/0/1 - angenommen. === TOP 7e - Fachschaft Methematik/Informatik === siehe Anhang Manuel Kaiser erläutert den Haushalt etwas. 16/0/0 - angenommen. === TOP 7f - Fachschaft Chemie/Bio === siehe Anhang Philipp Mühlroth erläutert den Haushalt etwas. Pia geht 20:50 15/0/0 - angenommen Pia kommt 20:54 === TOP 7g - Fachschaft Architektur === siehe Anhang Daniel Albrecht erläutert den Haushalt etwas. 16/0/0 - angenommen === TOP 7h - Fachschaft Bau/Geo/Umwelt === siehe Anhang Jeanette Accarino erläutert den Haushalt etwas. 16/0/0 - angenommen. Pia geht 21:02 === TOP 7a - AStA === siehe Anhang. Beachtet ebenfalls die Anhänge zu dem AStA Haushaltplan. 10 Min Pause 21:05 - 21:15 Die erste Lesung fand auf der letzten Sitzung statt. 2. Lesung Patricia ÄA: Füge neuen Punkt "Budget für feministische und queer*emanzipatorische Arbeit" mit 1.000€ ein, reduziere dafür "Zuschüsse" entsprechend um 1.000€ und füge einen Deckungsvermerk darauf ein. Nu: Wenn es sich auf die Queer-Lectures bezieht, AStA-Sachen werden aus den Veranstaltungstopf bezahlt. Matthias: Wenn wir davon nur die Queer-Lectures bezahlen dann sollten wir den Veranstaltungstopf beschneiden und nicht den Zuschüsse-Topf Caty: Es gibt noch andere Dinge die nicht in den Topf fallen. 12/1/2 - angenommen. Patricia ÄA: Erhöhe das Budget für antifaschistische und antirasstistische Arbeit um 500 € auf 1500€, reduziere dafür "Zuschüsse" entsprechend um 500€ und füge einen Deckungsvermerk darauf ein. Grund: Dieses Jahr findet der Tag der deutschen Zukunft in Karlsruhe statt. Matthias: Gibt es konkrete Pläne? Ohne konkrete Pläne braucht man auch kein Geld. Caty: Das Karlsruher Netzwerk gegen Rechts hat Pläne. Matthias: Wie viel wurde bisher aus dem Topf abgerufen? Johannes: So ca. 600€ vor allem für einen Workshop der GAHG. Matthias: GO-Antrag auf geheime Abstimmung 4/8/3 - abgelehnt 3. Lesung 15/0/0 - angenommen ==== TOP 8 - Arbitsprogramm des AStA ==== Email von AStA-Vorsitz Thomas Wacker, Anhang ----------- Entsprechend möchte ich für die folgende Sitzung die Beschließung des Arbeitsprogrammes des Vorstandes der Verfassten Studierendenschaft beantragen ----------- Thomas Wacker stellt das Arbeitsprogramm kurz vor. Klaudia geht 21:38 13/0/1 - angenommen ==== TOP 9 - Anträge ==== GO-Antrag: TOP 9d vor 9a - keine Gegenrede. === TOP 9d - Fachschaftsordnung Architektur === kommt noch per Email Daniel Albrecht stellt es kurz vor. Da wir keine Zweidrittelmehrheit haben - vertagt. === TOP 9a - Organisationssatzung der Verfassten Studierndenschaft === Drei Anträge: Zwei Anträge von Jakob (Antragstext im Anhang) Änderungen an § 40 (2) und (3) Ein Antrag von Thomas Änderung an §20 (5) Email von Jakob ----------- Hallo zusammen, anbei mehrere Anträge zu Satzungsänderungen der OSVS und der Wahl- und Abstimmungsordnung. Die Änderungsvorschläge wurden von Johannes Reinelt, dem Vorsitzenden des Wahlausschusses 2016, in Absprache mit dem Wahlausschuss, dem Ältestet, dem (alten) AStA und satzungen@ ausgearbeitet. Er wird auf der Sitzung auch anwesend sein. Rückfragen können vorab gerne an ihn bzw über den Verteiler gestellt werden. Viele Grüße Jakob ----------- Jakob stellt das kurz vor. Matthias: Punkt 2: Bereitstellung im Internet erforderlich machen ist schwierig, wenn der Server mal down ist könnte das ein Problem sein. Nu: Man hat auch das Problem bei Papier, wenn es irgendwer abhängt oder so. Da keine Zweidrittelmehrheit haben - vertagt Email von Thomas ----------- hiermit möchte ich folgende Satzungsänderung für die nächste Sitzung beantragen: Abänderung des §20 (5) um folgende Ergänzung: „4. durch konstruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments, 5. Durch destruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments mit einer Zweidrittelmehrheit.“ Begründung: Aktuell ist es so, dass eine solche Möglichkeit nicht gegeben ist. Mitglieder*innen des Vorstandes haben somit eine vollständige Handlungsfreiheit und können somit auch der Studierendenschaft schädlich handeln, ohne dass Gremien außerhalb des Ältestetes regulierend einschreiten können. Die einzige Möglichkeit bestünde in der Selbstauflösung des Studierendenparlamentes. Möchte das Studierendenparlament der eigenen Aufgabe nach §15(2) OSVS nachkommen, "1.Die Wahl und Abberufung der Vorstandmitglieder," effektiv durchzuführen, geht kein Weg daran vorbei, diesem die Möglichkeit zu geben, auch Vorstandmitglieder*innen ohne sofortige Wahl eines Nachfolgenden abzuwählen. ----------- Diskussion wie das aussehen würde wenn man den Finanzer oder den ersten Vorstand rauswählt und wie das juristisch korrekt aussieht. Da keine Zweidrittelmehrheit haben - vertagt === TOP 9 - Wahl- und Abstimmungsordnung === Antrag von Jakob, Änderungstexte im Anhang. Änderungen an § 4 (2), § 6 (1), § 7 (2), § 8 (2), § 9 (3) sowie (4), § 10 (1) sowie (3), § 11 (1), § 14 (9) und § 19 (2) sowie (5). Da keine Zweidrittelmehrheit haben - vertagt === TOP 9 - Förderverein der Studierendenschaft === Antrag 1: -------------------- Das Studierendenparlament erklärt sein Einvernehmen mit den durch den Förderverein der Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie e. V. zu fördernden Projekten und deren Reihung, wie sie auf der Mitgliederversammlung des Fördervereins am 04. Februar 2017 beschlossen wurde. Die Reihung der zu fördernden Projekte lautet wie folgt: 1. kine (Karlsruher Initiative zur nachhaltigen Energiewirtschaft e. V.) - Filmvorführung "Power to change" mit anschließender Diskussion mit dem Filmemacher 2. Studentenzentrum Z10 - Z10 Sommerfest 3. Kamaro-Engineering e. V. - 3d Kamera für autonomen Feldroboter 4. Triater (Kooperationsprojekt: Geistsoztheater, Physikertheater, Unitheater, u.v.m.) - Amateurproduktion CATS 5. Lehramt@KIT - Exkursion zur Didacta in Stuttgart 6. Akademischer Verein Kyrill und Method e. V. - AVKM Bulgarische Volkstänze -------------------- 14/0/0 - angenommen Antrag 2: -------------------- Das Studierendenparlament erklärt sein Einvernehmen mit den von der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie e. V. am 04. Februar 2017 beschlossen Satzungsänderungen. Die gänderten Punkte sind: 0. In § 1 Abs. 1 Satz 2 wird "Karlsruhe" durch "Mannheim" ersetzt. 1. § 5 wird neu gefasst wie folgt: Die Organe des Vereins sind 1. die Mitgliederversammlung, 2. der Vorstand und 3. der Beirat. 2. In § 6 Absatz 6 wird folgendes als Nummer 4a eingefügt: 4a. die Wahl der Mitglieder des Beirats nach § 7 a Abs. 1 Nr. 1; 3. In § 7 Absatz 6 Nummer 5 wird der Punkt durch "und" ersetzt und folgendes als Nummer 6 eingefügt: 6. die Auszahlung der Förderungen entsprechend der Vorgaben der Mitgliederversammlung. 4. Es wird der folgende § 7 a ergänzt: § 7 a Beirat (1) Der Beirat setzt sich zusammen aus 1. vier von der Mitgliederversammlung gewählten Mitgliedern und 2. zwei vom Vorstand aus seinen Reihen entsandten Mitgliedern. (2) Die Amtszeit der Mitglieder nach Abs. 1 Nr. 1 beträgt ein Jahr. § 7 Abs. 3 S. 5 und § 7 Abs. 4 finden sinngemäß Anwendung. (3) Über die Beschlüsse des Beirats ist ein Protokoll zu fertigen. Jedes Vereinsmitglied hat das Recht, in die Niederschrift Einsicht zu nehmen. (4) Der Beirat ist zuständig für die Beschlussfassung über die kurzfristige Förderung. 5. In § 8 wird der Absatz 4 gestrichen. 6. Es wird der folgende § 8 a eingefügt: § 8 a Kurzfristige Förderung Anträge auf kurzfristige Förderung sind an den Vorstand zu richten. § 8 Abs. 1 S. 2 gilt entsprechend. 7. In § 11 wird "durch die Mitgliederversammlung am 1. Februar 2014" durch "durch die Mitgliederversammlungen am 1. Februar 2014 und 4. Februar 2017" ersetzt. -------------------- Hierzu eine kleine Anmerkung: Der Punkt 0. wurde bei der Vorstellung der Satzungsänderungen im StuPa vor zwei Wochen nicht vorgetragen, da er uns selbst erst später aufgefallen ist. Da dies aber nur eine redaktionelle Änderung ist, sollte das ansich kein Problem sein. 14/0/0 - angenommen ==== TOP 10 - Wahlen ==== === TOP 10a - AStA - Referat für Äußeres=== Florian ist zurückgetreten. Smon kandidiert Thomas GO-Antrag auf Vertagung - vertagt === TOP 10b - ÄRa === Zusammensetzung: 5 Mitglieder Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 1 Mitglied 1 Kandidat (hat sich per Mail vorgestellt): Liebes StuPa, für die Amtszeit 1.10.2016 – 30.09.2017 kandidiere ich für den Ältestet. Ich bin Jens Tamson und studiere CIW/VT im 11. Semester. Mir ist bewusst, dass sich das Amt nicht mit anderen VS-Ämtern verträgt. Zu meiner VS-Historie: Ich bin seit Mai 2013 in der Fachschaft MACH/CIW aktiv und bin seit WS 13/14 FSK-Vertreter. Dies war noch eine Zeit, in der z.B. die Finanzordnung der VS intensiv diskutiert wurde. Gleichzeitig wurde ich für 2 Jahre studentischer Vertreter in der SK POAZ. Letztes Jahr bekleidete ich das Amt des Fachschaftsleiters CIW und vertrat uns alle für ein Jahr im Senat. Während 2 Legislaturperioden bin ich für FiPS ins StuPa nachgerückt. Außerdem stehe ich seit seiner Gründung auf dem Verteiler satzung@. Ich weiß also sowohl zu schlichten, die Beteiligung aller FSen/Gremien einzuholen und kenne mich mit trockenen Satzungen aus. Zu meiner Motivation: Ich studiere noch bis Ende SS17 und möchte mich dabei noch in der VS in geeigneter Weise einbringen. Da beim Ära demnächst Personalnotstand herrscht, bin ich gern bereit diese Aufgabe zu übernehmen. Die Arbeit im Ära bedeutet für mich, satzungstreu zu handeln und bei Interpretationsspielraum die beteiligten Interessen abzuwägen, um pragmatisch zu einer befriedigenden Lösung zu kommen. Natürlich bin ich gern bereit dem StuPa/der FSK von Sitzungen zu berichten. Warum jetzt? Aktuell bin ich noch im Auslandspraktikum und könnte mich erst auf der März StuPa Sitzung persönlich vorstellen. Ich hoffe allerdings, dass ihr mich vielleicht schon auf der Februarsitzung wählt, damit ich als vollwertiges Mitglied im März an einer Sitzung teilnehmen kann, bevor die Amtszeit der meisten endet. Bei Fragen, wendet euch gerne per Mail an mich. Viele Grüße in der Hoffnung auf ein beschlussfähiges StuPa Jens Tamson Jens: 14 Enthalt: 0 Ungültig: 0 Damit ist Jens Tamson gewählt - Wird per Mail gefragt ob er die Wahl annimmt. Nachtrag: Jens hat bestätigt das er die Wahl annimmt. ==== TOP 11 - Sonstige ==== Mohammad schließt die Sitzung um 22:13