Protokoll zur fünften Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 13.12.2016 um 19:30
im Gremieum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete ====

FiPS:
Rainer Maria Silbernagel
Jakob Laurin Schöckel
Pia Münzer
Matthias Jung
Fabian Falter
Klaudia Härzer
Sören Karl Bergt

Jusos:
Mohammad Al-Kaddah
Benjamin Roß
Florian Breuer
Fabian Blößer


RCDS:
Maximilian Johannes Iberl

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter
Cathy Tianhui Hu

Die LISTE:
Manuel Sebastian Schönheinz

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

==== Gästeliste ====
Dominik Rimpf
Thomas Wacker
Felix Becher
Nadja Brach*
Florian Iffensohn
Thomg S. L.
Johannes Dippert
Wolfgang Labisch
Julia Eberwein
Zacharias Heck
Daniel Sobing

=== Tagesordnung ===

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Berichte
    6a. AStA
    6b. Ethikkommission
    6c. Rekrutierung von Studentinnen
7. Konstruktive Misstrauenswahl des Vorstandes der Verfassten Studierendenschaft 16/17
8. Nachtragshaushalt Fachschaft ETEC
9. QPM-Anträge
10. Antrag zur Gründung eines Arbeitskreises der Studierendenschaft "Campusgarten"
11. Wahlen
    11a. ÄRa
    11b. Forum Rekrutierung von Studentinnen
12. Bestätigung der Wahl des erweiterten Vorstands
13. Anträge
    13a. 1. Nachtragshaushalt 16/17
    13b. AStA-Referatsstruktur
    13c. Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära Antrag
14. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Mohammad begrüßt die Anwesenden um 19:38

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Es gibt keine Fragen.

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 14 Abgeordnete anwesend - beschlußfähig

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
TOP 8 vor 6
TO wird per Akklamation genehmigt

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
Es liegt kein Protokoll zur Genehmigung vor.

=== TOP 8 - Nachtragshaushalt Fachschaft ETEC ===

Die FS-ETEC hat auf ihrer Vollversammlung am Donnerstag einen
Nachtragshaushalt beschlossen und würde ihn gerne in der Sitzung am
13.12. vom StuPa genehmigen lassen. Den Nachtragshaushalt findet ihr im
Anhang.

Dominik Rimpf

Matthias: GO-Antrag auf Vertagung - keine Gegenrede - vertagt

=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6a - AStA ====
Thomas Wacker berichtet aus dem AStA

==== TOP 6b - Ethikkommission ====
Hallo zusammen,

im Anhang findet ihr meinen Bericht zur gestrigen Sitzung der KIT Ethikkommission als auch den im Bericht erwähnten Tätigkeitsbericht.

Nachfragen zum Bericht beantworte ich gerne per Mail oder auf der nächsten StuPa-Sitzung.

LG
Nadja

Nadja berichtet

==== TOP 6c - Rekrutierung von Studentinnen ====
Cathy berichtet

Benjamin Roß kommt 20:15

=== TOP 7 - Konstruktive Misstrauenswahl des Vorstandes der Verfassten Studierendenschaft 16/17 ===
Liebes StuPa,

hiermit beantrage ich ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den Vorstand der Verfassten Studierendenschaft 16/17.

Meine vorgeschlagenen Kandidierenden wären:

Thomas Wacker -> Thomas Wacker (Vorsitz I)
Zacharias Heck -> Zacharias Heck (Vorsitz II)
Johannes Dippert -> Johannes Dippert (Finanz)
Julia Eberwein -> Julia Eberwein (Innen)
Florian Ittensohn -> Florian Ittensohn (Äußeres)
Anastasia Tkachenko -> Anastasia Tkachenko (Soziales)
Nicholas Heyd-Hansen -> Nicholas Hey-Hansen (Ökologie)
Cindel Heil -> Cindel Heil (Presse)
Phillipp Stengel -> Phillipp Stengel (Kultur)
Janka Kuhfuß -> Janka Kuhfuß (Chancengleichheit I)
Nu Hartmann -> Nu Hartmann (Chancengleichheit II)
Sina Fallah -> Sina Fallah (Internationales)


Begründung:
Aufgrund der anzweifelbaren Einladung der außerplanmäßigen StuPa-Sitzungen am 06.12.2016 sollte die Wahl des Vorstandes wiederholt werden.
Entsprechend würde ich ein konstruktives Misstrauensvotum mit den aktuellen Referent*innen als neue Kandidierenden vorschlagen.


Beste Grüße

Thomas Wacker

Thomas erläutert seinen Antrag

Es gibt eine Änderung: Innen nicht mehr Julia Eberwein sondern Victoria Schemenz

Erster Wahlgang:
Thomas Wacker (Vorsitz I) 15/0/0
Zacharias Heck (Vorsitz II) 15/0/0
Johannes Dippert (Finanz) 15/0/0
Victoria Schemenz (Innen) 15/0/0
Florian Ittensohn (Äußeres) 15/0/0
Anastasia Tkachenko (Soziales) 15/0/0
Nicholas Hey-Hansen (Ökologie) 15/0/0
Cindel Heil (Presse) 15/0/0
Phillipp Stengel (Kultur) 15/0/0
Janka Kuhfuß (Chancengleichheit I) 15/0/0
Nu Hartmann (Chancengleichheit II) 15/0/0
Sina Fallah (Internationales) 15/0/0

10 Min Pause bis ausgezählt ist (bis 20:31)

Damit sind alle gewählt.

Benjamin Roß geht 20:35

=== TOP 9 - QPM-Anträge ===
Hallo Präsidium,

die SK QPM möchte auf der kommenden Sitzung am 13. Dezember 2016 die QPM-Anträge vorstellen. Die beschließende QPM-Sitzung findet am 20. Dezember statt.

Da die Unterlagen vertraulich sind, werden wir diese in die Sitzung mitbringen und direkt vorstellen. Ggf. werden wir nochmal Vorab-Infos über den stpal-Verteiler schicken.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Sobing

Daniel erläutert seinen Antrag

Rainer kommt 21:20
Janka geht 21:55

5 Minuten Pause (bis 22:03)

=== TOP 10 - Antrag zur Gründung eines Arbeitskreises der Studierendenschaft "Campusgarten" ===
Nicholas beantragt die Gründung des Arbeitskreises "Campusgarten".

Begründung: Das Projekt Campusgarten, initiiert vom Ökologiereferat des
AStA, soll Studierenden und anderen Interessierten die Möglichkeit geben
auf dem Campus Obst und Gemüse, sowie Kräuter, anzubauen und dabei
einerseits grundlegende Elemente des Gärtnerns vermitteln, andererseits
einen positiven Beitrag zum Lern- und Arbeitsumfeld am KIT leisten. Der
Arbeitskreis soll der personellen Unterstützung und langfristigen
Begleitung des Projekts dienen.

13/0/0 - angenommen

=== TOP 11 - Wahlen ===

==== TOP 11a - Ältestet (ÄRa) ====

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten - vertagt

==== TOP 11b - Forum Rekrutierung von Studentinnen ====

Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

1 Mitglied ist schon gewählt.

Carolin schlägt Nadja vor, diese stellt sich vor.

Erster Wahlgang:
Nadja Brachmann: 10
Enthaltung: 3
Ungültig: 1

Im ersten Wahlgang nicht gewählt.

Zweiter Wahlgang:
Nadja Brachmann: 10
Enthaltung: 3
Ungültig: 1

Im zweiten Wahlgang nicht gewählt.

Dritter Wahlgang:
Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig: 9/4/0/1 - gewählt

Damit ist Nadja gewählt - nimmt die Wahl an.

=== TOP 12 - Bestätigung der Wahl des erweiterten Vorstands ===

Finanz - Ezra Sebastian Setio
Inneres - FS - David Kuhmann
Inneres - Gremien - Victoria Schemenz
Äußeres - Smon Abraha
Sozial - Tomas Kublickas
Ökologie - Stefanie Möck 

Kann aufgrund des Misstrauensantrags und wegen gegenüber der Einladung teilweise geänderten Kandidaten nicht behandelt werden.

=== TOP 13 - Anträge ===
==== TOP 13a - 1. Nachtragshaushalt 16/17 ====
Fabian Falter: GO-Antrag auf Vertagung - vertagt

==== TOP 13b - AStA-Referatsstruktur ====
Fabian Blößer: GO-Antrag auf Vertagung - vertagt

==== TOP 13c - Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära Antrag ====
Mohammad: GO-Antrag auf Vertagung - vertagt

=== TOP 14 - Sonstige ===
Bericht und Diskussion zur Senatssitzung nächste Woche

Mohammad schließt die Sitzung um 22:41