Am 6. März fand die 20. Sitzung des Studierendenparlaments statt.

Die studentischen Senatoren berichteten vom Treffen von Senat und Aufsichtsrat. Da sich der Aufsichtsrat noch nicht konstituiert hatte, gab es auf die Fragen nur wenig konkrete Antworten. Es soll auch weiterhin Treffen mit den studentischen Senatoren und dem UStA geben. Außerdem soll in Zukunft die Tagesordnung den Mitgliedern des Senats zur Verfügung gestellt werden, damit bei den Treffen vor den Sitzungen des Aufsichtsrat anstehende Punkte besprochen werden können.

Über den Stand der Planung des Unifests berichtete Christian Haffner. Derzeit wird ein Haushaltsplan ausgearbeitet, der auf der nächsten Sitzung dem Studierendenparlament vorgelegt werden soll. Da das Winterfest weniger Einnahmen als geplant erzielte, wird versucht, für das Sommerfest von verschiedenen Stellen finanzielle Unterstützung zu bekommen.

Tobias M. Bölz wies auf die UStA-Vorstellung für Interessierte am 8. März hin.

Die Initiative gegen Militärforschung an Universitäten und der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit e.V. planen am 15. und 16. Juni 2012 eine Tagung „Verantwortung der Wissenschaften: Frieden schaffen - KIT: Forschung für Atom und Waffen?“ (Arbeitstitel) am KIT. Nach einer Vorstellung des Konzepts durch Dietrich Schulze von der Initiative gegen Militärforschung an Universitäten wurde vom Studierendenparlament beschlossen, die Tagung zu unterstützen und den UStA zu beauftragen, die Veranstaltung zu bewerben, sich um Räume zu kümmern und an der Veranstaltung teilzunehmen.

Das Studierendenparlament stimmte den der geplanten Neufassung der Satzung des Fördervereins einstimmig zu, unter der Bedingung, dass, wo zulässig, geschlechtergerechte Sprache verwendet wird.

Wie auf der 19. StuPa-Sitzung berichtet wurde vom Senat eine Strukturkommission eingerichtet. Für diese sollen am 14. März die Mitglieder von den einzelnen Gruppen vorgeschlagen werden.

Da die Wahl nicht in der Einladung zur Sitzung angekündigt wurde, konnte entsprechend der Geschäftsordnung kein Vertreter bestimmt werden. Der Tagesordnungspunkt wurde dementsprechend vertagt.

Ebenfalls auf der letzten Sitzung berichtet wurde, dass im Senat die erste Lesung der Leitlinien für ethische Grundsätze des KIT stattfand. Dabei wurde dazu aufgerufen, diese in den einzelnen Gruppen zu besprechen. Da der Entwurf der Leitlinien erst kurz vor der Sitzung allen Abgeordneten zuging, wurde auch dieser Tagesordnungspunkt vertagt.

Zur vom UStA-Vorsitzenden erarbeiteten Stellungnahme wurden verschiedene Änderungsanträge behandelt. Insbesondere wurde eine Forderung nach Geld vom Land eingefügt, die Forderung nach einer höheren Hürde für die Einreichung von Satzungsvorschlägen gestrichen und Absätze zu ebenfalls im Anhörungsentwurf enthaltenen Änderungen hinsichtlich eines Teilzeitstudiums und der Anrechenbarkeit von Leistungen bei einem Auslandssemester ergänzt. Die endgültige Stellungnahme wurde mit 13/3/1 Stimmen (ja/nein/Enthaltung) beschlossen.

Aufgrund der Dringlichkeit der Wahl eines Vertreters für die Strukturkommission wird die nächste Sitzung am 13. März stattfinden.