Sitzung des Studierendenparlaments

Datum: 
Dienstag, 7. März 2017 - 19:30
Ort: 
Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen, Gebäude 30.28, KIT

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur zehnten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft am KIT

am Dienstag, den 07.03.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

ein.

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
6. Berichte
6a. Senat
6b. AStA
7. Anträge
7a. Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
7b. Wahl- und Abstimmungsordnung
7c. Fachschaftsordnung Architektur
7d. Haushaltsmittel Forum InWi
8. Wahlen
8a. Referat für Äußeres
8b. Ethikkommission
9. Sonstige

==== TOP 1 - Begrüßung =====

==== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit =====

==== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit =====

==== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ====

==== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ====
Protokoll der Sitzung vom 06.12.2016

==== TOP 6 - Berichte ====

=== TOP 6a - Senat ===

=== TOP 6b - AStA ===

==== TOP 7 - Anträge ====

=== TOP 7a - Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft ===
Drei Anträge vertagt vom 14.02.2017:

Zwei Anträge von Jakob (Antragstext im Anhang)
Änderungen an § 40 (2) und (3)

Ein Antrag von Thomas Änderung an §20 (5)

Email von Jakob
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Hallo zusammen,
anbei mehrere Anträge zu Satzungsänderungen der OSVS und der Wahl- und Abstimmungsordnung.
Die Änderungsvorschläge wurden von Johannes Reinelt, dem Vorsitzenden des Wahlausschusses 2016, in Absprache mit dem Wahlausschuss, dem Ältestenrat, dem (alten) AStA und satzungen@ ausgearbeitet. Er wird auf der Sitzung auch anwesend sein. Rückfragen können vorab gerne an ihn bzw über den Verteiler gestellt werden.
Viele Grüße
Jakob
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Email von Thomas
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hiermit möchte ich folgende Satzungsänderung für die nächste Sitzung beantragen:

Abänderung des §20 (5) um folgende Ergänzung:

„4. durch konstruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments,
5. Durch destruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments mit einer Zweidrittelmehrheit.“

Begründung:

Aktuell ist es so, dass eine solche Möglichkeit nicht gegeben ist. Mitglieder*innen des Vorstandes haben somit eine vollständige Handlungsfreiheit und können somit auch der Studierendenschaft schädlich handeln, ohne dass Gremien außerhalb des Ältestenrates regulierend einschreiten können. Die einzige Möglichkeit bestünde in der Selbstauflösung des Studierendenparlamentes.

Möchte das Studierendenparlament der eigenen Aufgabe nach §15(2) OSVS nachkommen,
"1.Die Wahl und Abberufung der Vorstandmitglieder,"
effektiv durchzuführen, geht kein Weg daran vorbei, diesem die Möglichkeit zu geben, auch Vorstandmitglieder*innen ohne sofortige Wahl eines Nachfolgenden abzuwählen.

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=== TOP 7b - Wahl- und Abstimmungsordnung ===
vertagt vom 14.02.2017

Antrag von Jakob, Änderungstexte im Anhang.

Änderungen an § 4 (2), § 6 (1), § 7 (2), § 8 (2), § 9 (3) sowie (4), § 10 (1) sowie (3), § 11 (1), § 14 (9) und § 19 (2) sowie (5).

=== TOP 7c - Fachschaftsordnung Architektur ===
vertagt vom 14.02.2017

Mail der Fachschaft Architektur
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Hallo zusammen,
wir, die Fachschaft Architektur, würden gerne für die nächste StuPa-Sitzung, unsre Fachschaftsordnung einbringen. Ich hoffe Ihr seid dafür der richtige Ansprechpartner.
Braucht ihr dafür die Ordnung direkt oder kann ich euch diese auch noch bis zum 14. nachreichen, da wir noch auf eine letzte Korrektur von Vera warten.
Viele Grüße
Daniel Albrecht
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=== TOP 7d - Haushaltsmittel Forum InWi ===

Mail von Florian Leisner
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Hallo StuPa,
wir hätten einen TOP für die nächste Sitzung anzumelden.
Wir haben noch 2 Anträge aus dem aktuellen Geschäftsjahr 2016/17, die vom StuPa genehmigt werden müssen.

Antrag über 550€+250€ für ein Seminar für Tutoren, das am 12.-14.6.2016 stattfand. Für den regulären Antrag für VS-Mittel wurde die ungewohnte Deadline der Einreichung der Belege für den Antrag überschritten. Bei dem Seminar verbringen alle Tutoren für die Orientierungsphase gemeinsam 3 Tage in einer Hütte im Schwarzwald, um sich in der Gruppe zu finden und zu lernen zusammen zu arbeiten. Dabei sind 550€ für die Hütte und 250€ für die Verpflegung veranschlagt.
Antrag über 405,75€ + 359,14€ für den Workshop Forumswochenende, der am 22.-24.8.2016 stattfand. Hier arbeiten alle aktiven Forumsmitglieder an Workshops (dieses Jahr Flyererstellung sowie Unternehmenskooperation), die das Forum Informationswirtschaft e.V. langfristig voran treiben soll. Für den regulären Antrag auf VS-Mittel wurde eine vorläufige unbekannte Frist nicht wahrgenommen. Auch hier fallen 405,75€ auf die Unterkunft und 359,14€ auf die Verpflegung.

Wir bitten um Freigabe der Haushaltsmittel von Forum InWi für die jeweiligen Anträge.
Ich werde als aktueller Finanzer vermutlich selbst als Gast zur StuPa-Sitzung am 7.3. kommen.

Falls ihr noch Fragen habt, meldet euch gerne per Mail bei mir.

Vielen Dank im Voraus und viele Grüße

Florian Leiser

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==== TOP 8 - Wahlen ====

=== TOP 8a - AStA - Referat für Äußeres===
Florian ist zurückgetreten. Smon kandidiert

=== TOP 8b - Ethikkommission ===
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Nadja Brachmann
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

==== TOP 9 - Sonstige ====

Viele Grüße
Jakob Schöckel