Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 19. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 23.08.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

ein.

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Berichte
6a. AStA
7. Wahlen
7a. StuPa-Präsidium
7b. SK POAZ
7c. SK QSM
7d. Vertreterversammlung StuWe
7e. IV-A
7f. KIT-Plus Kommission
7g. Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wiss. Fehlverhaltens
7h. MINT-Kolleg-Planungsausschuss
7i. KIT-Senats-AG zur Vorbereitungen der Änderung des KITG
8. Wahlen AStA
8a. Presse
8b. Außen
8c. Innen II
9. Anträge
9a. Haushalt/Beiträge
9b. Haushaltskommission Amtszeit
9c. Dauer von Berufungsverfahren
9d. Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik"
10. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
* John Opitz ist zurückgetreten. Nachrücker ist Daniel Sobing.

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
* 26.07.2016

=== TOP 7a - StuPa-Präsidium ===
Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten neu zu besetzen.

Es gibt keine Kandidaten

=== TOP 7b - SK POAZ ===
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Stefanie Möck, Franziska Zerwas
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Stellvertreter

=== TOP 7c - SK QSM ===
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Jakob Weidner, Wolfgang Labisch, Daniel Sobing
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

=== TOP 7d - Vertretungsversammlung StuWe ===
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter
Mitglieder: Erik Wohlfeil, Rainer Silbernagel, Alexa Schnur, Inga Wasels, Daniel Sobing (Stellv.), Nicholas Heyd-Hansen (Stellv.)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2016

Zu wählen: 2 Stellvertreter

=== TOP 7e - IV-A ===
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Clemens Wallrath
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Stellvertreter

=== TOP 7f - KIT-Plus Kommission ===
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Kevin Postler, Kathrin Schuld
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter

=== TOP 7g - Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wiss. Fehlverhaltens ===
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

=== TOP 7h - MINT-Kolleg-Planungsausschuss ===
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder

=== TOP 7i - KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG ===
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder

=== TOP 8a - AStA Presse ===
Das Pressereferat ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.

=== TOP 8b - AStA Außen ===
Das Außest momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.

=== TOP 8c - AStA Innen II ===
Das Referat "Innen II" ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.

=== TOP 10a - Haushalt/Beiträge ===
Vertagt von letzter Sitzung:
Antrag von Daniel Sobing:
**Änderung der Beitragsordnung §3 Beitragshöhe: "Der zu zahlende Studierendenschaftsbeitrag beträgt für jedes Semester 0,01 Euro."**

Begründung:
Im Anhang ist die vorläufige Haushaltsrechnung. Diese kann als Grundlage für die versprochene Beitragsdiskussion verwendet werden. In den kommenden Tagen werde ich Euch noch eine Erläuterung zu den Zahlen zukommen lassen. Damit auch ggf. ein Beschluss herbeigeführt werden kann, obiger Dummy-Antrag.

Vertagt von letzter Sitzung.

=== TOP 10b - Haushaltskommission Amtszeit ===
Antrag von Matthias Jung:
**Die Amtszeit der Haushaltskommission wird auf 01.10. bis 30.09. festgelegt. Die laufende Amtszeit (01.04.2016 bis 31.03.2017) verlängert sich dadurch um ein halbes Jahr (01.04.2016 bis 30.09.2017).**

Begründung: Der Senat hat Cornelius Riemenschneider mit einer Amtszeit bis 30.09.2017 gewählt. Durch die Anpassung der Amtszeit passen wir uns dem Rhytmus des Senats an.

Vertagt von letzter Sitzung.

=== TOP 10c - Dauer von Berufungsverfahren ===
Antrag von Johannes Reinelt:
**Die Studierendenschaft bemängelt die Dauer von Berufungsverfahren, wie sie aktuell sehr häufig der Fall ist. Der AStA wird beauftragt, zusammen mit dem KIT-Prädidium nach Lösungen zu suchen, die Verfahren zu beschleunigen.**

Begründung:
Aktuell laufen einige Verfahren mehrere Jahre lang. Dies hat entscheidende Nachteile. Der größte Nachteil ist die Gefahr des Ausfalls von Lehrveranstaltungen, da Professuren unbesetzt sind. Als Beispiel besteht in der Fakultät CIW momentan die Gefahr, dass ein komplettes Vertiefungsfach im Master wegfällt, da die Professur nicht rechtzeitig besetzt wird. Verhandlungen mit dem aktuellen Professor, die Lehrveranstaltungen auch weiterhin zu halten sind in meinen Augen nur eine Notlösung. Zu einer solchen Situation hätte es gar nicht erst kommen dürfen. Weiterhin ist es für die Kandidaten für die Professur unzumutbar. Das KIT kann nicht damit rechnen, die bestmöglichen Dozenten zu gewinnen, wenn ihr erster Eindruck die gigantische Bürokratie der Uni ist. Zuletzt kann es auch Probleme für Fachschaften bedeuten, wenn ein Berufungsverfahren so lange dauert. Durch Praktika/Auslandsaufenthalte/etc. kann es teils schwierig sein, Mitglieder für Berufungskommissionen zu finden, die so lange in Karlsruhe sind.

Vertagt von letzter Sitzung.

=== TOP 10d - Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik" ===

Antrag:
Das Studierendenparlament beauftragt Erik Wohlfeil ein Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik" auszuarbeiten.
Der Entwurf ist dem Studierendenparlament vorzustellen und dient als Diskussiongrundlage für Beschlüsse des Studierendenparlaments mit Bezug zur Stadtpolitik.

Begründung:
Die KIT-Studierenden sind in vielfacher Weise von der Karlsruher Kommunalpolitik betroffen: Wohnungsbau und Stadt- & Flächenplanung, Verkehr (Fußgänger*innen, Fahrradfahrer*innen, Autofahrer*innen, etc.), ÖPNV, Kulturförderung, Sozialprogramme und allgemein öffentliche städtische Echtungen, um nur die wichtigsten zu nennen. Leider gibt es zu diesen Themen bisher keine Beschlüsse der Studierendenschaft.
Der Entwurf soll zu Beschlüssen der Studierendenschaft zur Karlsruher Stadtpolitik führen, die der AStA zu verfolgen hat (insbesondere in Zusammenarbeit mit den anderen Karlsruher Hochschulen über die Karlsruher Asten-Konferenz).
Erik Wohlfeil ist KIT-Student, der in den Gremien der Studierendenschaft engagiert war (bzw. in der StuWe-Vertreterversammlung engagiert ist), und als Karlsruher Gemeinderat über die Zuständigkeiten, Rahmenbedingungen, langfristige Thematiken und aktuelle Themen der Karlsruher Kommunalpolitik informiert ist. Er ist damit der bestgeeignetste, verfügbare Kandidat für diese Aufgabe.

Harald Herrlich

Vertagt von letzter Sitzung.