Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 18. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 12.07.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

ein.

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Berichte
6a. AStA
7. Wahlen
7a. StuPa-Präsidium
7b. MINT-Kolleg Planungsausschuss
8. Wahlen AStA
8a. Presse
8b. Außen
8c. Innen II
9. Fachschaftsordnungen
9a. Physik
10. Anträge
10a. Haftpflichtversicherung
10b. Haushalt/Beiträge
11. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
* Christopher Schwab (FiPS) ist ausgeschieden. Nachrücker ist Charlotte Stemler.
* Fabian Trost (Jusos) ist ausgeschieden. Nachrücker ist Thomas Wacker.
* Martin Lohr (Jusos) ist ausgeschieden. Nachrücker ist John Opitz.
* Frederik Fatz (RCDS) ist ausgeschieden. Nachrücker ist Anh Tuan Kaiser.
* Daniel Gerjets (RCDS) ist ausgeschieden. Mangels Nachrückern reduziert sich die Anzahl der Abgeordneten auf 23.

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
* 17.05.2016
* 28.06.2016

=== TOP 7a - StuPa-Präsidium ===
Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten neu zu besetzen.

=== TOP 7b - MINT-Kolleg Planungsausschuss ===
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß
Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016

Mai Nguyen ist zurückgetreten.
Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016

=== TOP 8a - AStA Presse ===
Das Pressereferat ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.

=== TOP 8b - AStA Außen ===
Das Außenreferat ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.

=== TOP 8c - AStA Innen II ===
Das Referat "Innen II" ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.

=== TOP 9a - Fachschaftsordnung Physik ===
Die Fachschaftsordnung der Fachschaft Physik wurde am 08.06.2016 durch die Fachschaftsversammlung beschlossen. Satzung und Versammlungsprotokoll befinden sich im Anhang.

=== TOP 10a - Haftpflichtversicherung ===
Antrag von Daniel Sobing:
**Die VS schließt mit der BGV die vorliegende Betriebshaftpflichtversicherung auf unbestimmte Zeit ab.**

Inhalt der Betriebshaftpflichtversicherung sind insbesondere:
- Versichert ist die gesetzliche Haftpflicht aus dem Betrieb der Körperschaft und der zur Erfüllung des Betriebszweckes erforderlichen Aufgaben und Tätigkeiten gem. § 2 der Satzung Stand 15. April 2016 insbesondere in den Bereichen
- Büro- und Verwaltungsbetrieb der Körperschaft sowie der ihr angeschlossenen – juristisch unselbständigen – Arbeitskreise und ca. 80 registrierten Hochschulgruppen in Räumlichkeiten des KIT
- Organisation und Durchführung von Veranstaltungen mit max. 1.000 Besuchern im Hörsaal (z.B. Lesungen, Vorträge, Podiumsdiskussionen etc. - keine Konzerte, Fachschaftsveranstaltungen o.ä)
- Unentgeltlicher Verleih von elektrischen Geräten (z.B. Beamer). Schäden an den Geräten sowie das Risiko der Entleiher sind nicht Gegenstand der Versicherung.
- Betrieb eines Fahrradcampus und einer Fahrradwerkstatt wo die Studierenden selbst ihre Fahrräder reparieren können
- Versichert sind Ansprüche, die aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen privatrechtlichen Inhalts gegen den Versicherungsnehmer erhoben werden.
- Mitversichert ist die gesetzliche Haftpflicht der gesetzlichen Vertreter des Versicherungsnehmers sowie der Mitglieder und Abgeordnete
- des Studierendenparlaments
- der Vollversammlung,
- des Vorstands,
- des erweiterten Vorstands,
- des Ältestenrats
- der Organe der Fachschaften gemäß § 29 der Satzung (Fachschaftsvorstand/Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftsversammlung)
- Damit sind neben den VS-Gremien auch die HSG und die entsprechenden Veranstaltungen versichert, die im Rahmen der VS-Aufgaben stattfinden.
- Die Vertragsunterlagen werde ich auf der Sitzung aushändigen.
- Die Kosten für die Versicherung belaufen sich auf 720,- Euro pro Jahr.
- Der Vertrag verlängert sich automatisch jährlich und kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende hin gekündigt werden.

=== TOP 10b - Haushalt/Beiträge ===
Antrag von Daniel Sobing:
**Änderung der Beitragsordnung §3 Beitragshöhe: "Der zu zahlende Studierendenschaftsbeitrag beträgt für jedes Semester 0,01 Euro."**

Begründung:
Im Anhang ist die vorläufige Haushaltsrechnung. Diese kann als Grundlage für die versprochene Beitragsdiskussion verwendet werden. In den kommenden Tagen werde ich Euch noch eine Erläuterung zu den Zahlen zukommen lassen. Damit auch ggf. ein Beschluss herbeigeführt werden kann, obiger Dummy-Antrag.