Dritte Sitzung des Studierendenparlaments

Die dritte Sitzung des Studierendenparlaments in dieser Amtsperiode fand am 21. Mai im Informatikgebäude statt.

Bericht des UStA

Es wird in Zukunft ein Vernetzungstreffen ökologischer Hochschulgruppen am KIT unter Einbeziehung des Ökoreferats geben. Das KIT hat ein Gremium eingerichtet, in welchem Vorschläge erarbeitet werden sollen, wie das KIT ökologischer und nachhaltiger werden kann. Ein/e studentische/r Vertreter_in wird innerhalb des Vernetzungstreffens der ökologischen Hochschulgruppen gesucht.

Das Zentrum für Angewandte Kulturwissenschaften (ZAK) wird bald eine Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK einrichten.

Es wird von nun an ein monatliches Treffen des UStAs mit dem Geschäftsführer des House of Competence (HoC) geben. Des Weiteren konnte erreicht werden, dass die Studierendenschaft neben den zwei stimmberechtigten Mitgliedern in der Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am HoC zwei ständige Gäste entsenden darf.

Die Planungen zum Unifest laufen auf Hochtouren. Es werden noch immer Helfer_innen gesucht. Interessierte können sich an kultur@usta.de wenden.

Der UStA hat begonnen die Bewerbung der kommenden Wahl vorzubereiten. Unter anderem wird es wieder Banner und Plakate geben.

Die Arbeiten am neuen Kalender der Studierendenschaft haben begonnen. Insbesondere soll dieser einen neuen Namen (vormals Kalend*UStA) erhalten. Gleichzeitig wurde eine Ausschreibung für ein neues AStA-Design vorbereitet.

Benjamin Roß (Jusos) und Timo Buchner (Außenreferent) werden die Aktivitäten des UStA hinsichtlich der anstehenden Novellierung des Landeshochschulgesetzes koordinieren.

Es gab ein Treffen der Hochschulgruppen am KIT mit der Innenreferentin Vera Schumacher. Dabei wurde insbesondere die Zukunft der „Engagier-Dich-Initiative“ besprochen.

Berichte

Christian Zimpelmann berichtete aus dem Senat. Dort wurde ein Kandidat für das Amt des KIT-Präsidenten vorgestellt. Darüber hinaus wurde die neue Struktur des KITs besprochen, die insbesondere die Forschung betrifft.

Anschließend wurde von Christian Zimpelmann aus dem Wahlausschuss berichtet, dass dieser über die Zulassung der Listen zu den Fachschafts- und Studierendenparlamentswahlen vom 10.-14. Juni entschieden hat. Mehr Informationen befinden sich auf der Seite zur Wahl: www.usta.de/wahl./p>

Bestätigung der Wahl des Ausländer_innenreferenten

Am 14. Mai fand die Vollversammlung der ausländischen Studierenden statt. Es waren 27 ausländische Studierende anwesend. Steinick Parulian konnte sich mit 18 Ja-Stimmen gegen Ivo Georgiev (5 Ja-Stimmen) und Vanessa Gloria (4 Ja-Stimmen) durchsetzen. Mangels Beschlußfähigkeit der Vollversammlung, musste das Studierendenparlament die Wahl von Steinick Parulian zum Ausländer_innenreferent bestätigen. Diese Bestätigung erfolgte mit 14 Ja- und einer Nein-Stimme bei 2 Enthaltungen. Damit ist Steinick Parulian neuer Ausländer_innenreferent.

Wahl Informationsverarbeitungsausschuss – Unterausschuss Studium, Lehre und Weiterbildung

Zu dieser Sitzung des Studierendenparlaments stand die Neubesetzung der studentischen Vertreter_innen im Unterausschuss Studium, Lehre und Weiterbildung des Informationsverarbeitungsausschusses an. Dieser Ausschuss beschäftigt sich mit dem Einsatz von Informationstechnologien in der Lehre. Dazu zählt z.B. der Einsatz von Online-Lern-Plattformen. Benjamin Roß (Jusos) und Tobias Bölz (LISTE) kandidierten für die beiden verfügbaren Plätze. Beide wurden im ersten Wahlgang vom Studierendenparlament gewählt.

Vertreter_innen beim freien zusammenschluss der studentInnenschaften

Der UStA am KIT ist Mitglied im freien zusammenschluss der studentInnenschaften (fzs), einem bundesweiten Bündnis der Studierendenschaften. Zur kommenden Mitgliederversammlung müssen zwei Vertreter_innen entsendet werden. Das Studierendenparlament entschied sich dem UStA zu überlassen, wer die Studierendenschaft am KIT beim fzs vertreten wird.

Haushalt

Der UStA brachte zur dritten Sitzung des Studierendenparlaments einen Haushaltsentwurf ein. Nach der ersten Lesung wurde dieser Tagesordnungspunkt vertagt.

Liste zur Senatswahl

In den letzten Jahren traten die Fachschaften und das Studierendenparlament mit einer gemeinsamen Liste zu den Senatswahlen an. Dabei stand der erste Platz der Liste der Fachschaftenkonferenz zu, während die restlichen Plätze den Listen des Studierendenparlament in der Reihenfolge ihrer Wahlergebnisse zugeschlagen wurden. Angesichts der Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft und der gleichzeitig unverändert stattfindenden Direktwahl der studentischen Senator_innen, wurde im Studierendenparlament darüber diskutiert, ob das bisherige Verfahren der gemeinsamen Liste beibehalten werden sollte. In der anschließenden Diskussion wurden die Vor- und Nachteile beleuchtet. Zu den Vorteilen zählt u.a. die Rechenschaftspflicht der Senator_innen gegenüber dem Studierendenparlament. Während die Schwierigkeit einen Boykott der Senatswahlen zu begründen zu den Nachteilen zählt. Da kein Antrag vorlag, wurde dieser Sachverhalt nicht endgültig entschieden.

Unifeststand

Das Festkomitee, welches das Unifest organisiert, unterbreitete dem Studierendenparlament den Vorschlag, dass es beim nächsten Unifest einen Studierendenparlaments-Unifeststand geben könnte. Damit soll u.a. vermieden werden, dass das Unifest als Plattform für den Wahlkampf genutzt wird. Mit 11 Ja- und 2 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen entschied sich das Studierendenparlament dafür einen solchen Stand beim nächsten Unifest zu übernehmen. Christian Krämer (LuSt) erklärte sich bereit die Koordination des Stands zu übernehmen.

Herschinger Kodex

Bereits zur zweiten Sitzung des Studierendenparlaments wurde ein Antrag der Jusos zum Herschinger Kodex eingereicht. Dieser Kodex wurde von der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft erarbeitet und enthält Forderungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre an den Hochschulen. Die Jusos wollten mit ihrem Antrag erreichen, dass die Studierendenschaft im Senat für die Einrichtung einer KIT-Kommission eintritt, die Vorschläge erarbeitet, wie dieser Kodex am KIT umgesetzt werden könnte. In dieser Sitzung des Studierendenparlaments fand eine detailliertere Diskussion der ersten Abschnitte des Antrags statt, bevor er letztlich wiederum vertagt wurde.

Antinazidemo am 25. Mai

Am Samstag, 25. Mai, findet eine Großdemonstration von Neonazis in Karlsruhe statt. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe, dem auch der UStA angehört, ruft für 10Uhr am Tivoli zu einer Gegendemonstration auf.

 

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