Zweite Sitzung des Studierendenparlaments

Die 2. Sitzung des Studierendenparlaments in dieser Amtsperiode fand am 8. Mai statt.

Nachwahl des StuPa-Präsidiums

Nachdem während der ersten Sitzung des Studierendenparlaments ein Platz im Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa) unbesetzt blieb, stand die Nachwahl eines/einer Beisitzer_in auf dem Programm. Robert Franz (RCDS) wurde im ersten Wahlgang mit 14 Ja- und einer Nein-Stimme bei einer Enthaltung gewählt. Damit ist das StuPa-Präsidium nun vollständig und besteht aus: Christian Zimpelmann (GAHG) als StuPa-Präsident und Moritz Kühner (Jusos) sowie Robert Franz (RCDS) als Beisitzer.

Berichte

Jens Senger (LuSt) berichtete von der Sitzung des Karlsruher Studentendienst e.V. und dessen finanzielle Lage.

Darauf folgte ein Bericht von Christian Zimpelmann (GAHG) über die Arbeit des Wahlausschusses für die erste Wahl in der Verfassten Studierendenschaft. Nach dem Rücktritt von Philipp Rudo aus dem Wahlausschuss, ist dieser in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt.

Abschließend gab es noch einen Bericht von Benjamin Roß (Jusos) von einer Veranstaltung der Jusos-Hochschulgruppe zum so genannten Herschinger Kodex, zu dem auch ein Antrag der Juso-Fraktion für diese Sitzung des StuPas vorlag.

Bericht UStA (Unabhängiger Studierendenausschuss)

Noah Fleischer (UStA-Vorsitzender, Jusos) trug den ersten Bericht des neuen UStA vor. U.a. organisiert der UStA gerade eine Vollversammlung der ausländischen Studierenden, um eine Neubesetzung des Ausländer_innenreferats vorzunehmen. Diese wird am Dienstag, 14. Mai, um 14:15Uhr im UStA stattfinden.

Wahlausschuss zu den ersten Wahlen in der Verfassten Studierendenschaft

Nach dem Rücktritt von Philipp Rudo (UStA-Vorsitz a.D.) aus dem Wahlausschuss für die erste Wahl in der Verfassten Studierendenschaft, ist die Nachwahl eines Wahlausschussmitglieds notwendig. Die Aufgabe des Wahlausschusses ist die Organisation der kommenden Wahlen. Jürgen Walter (RCDS) wurde schließlich mit 13 Ja- und 3- Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen als neues Mitglied des Wahlausschusses bestimmt.

Wahl des/der UStA-Pressereferent_in

Nachdem auf der konstituierenden Sitzung bereits fast alle Referate des UStA besetzt wurden, blieb nur das Pressereferat unbesetzt. Zudem ist das Finanzreferat lediglich kommissarisch besetzt. In dieser Sitzung des StuPa stellte sich Lisa Merkel als Pressereferentin zur Wahl. Lisa gehörte bereits dem letzten UStA als hinzugezogene Referentin im Bereich Presse an. Mit 14 Ja- und 2 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung wurde Lisa schließlich zur neuen Pressereferentin gewählt.

Wahlen zu KIT-weiten Gremien

Im Zuge dieser Sitzung des Studierendenparlaments mussten aufgrund von Rücktritten bzw. dem Studiumsende einiger studentischer Vertreter_innen neue studentische Vertreter_innen in folgenden KIT-weiten Gremien bestimmt werden: Senatskommission für Studium und Lehre (Stellvertreter_in), Senatskommission für die Verteilung der Qualitätssicherungsmittel, Strukturkommission, Senatskommission „Satzung Chancengleichheit“ und KIT-PLUS. Bei der Kommission KIT-PLUS handelt es sich um eine neu geschaffenes Gremium, dessen Aufgabe die fachlich-inhaltliche Beurteilung von Studiengängen am KIT und die Prüfung von deren Regelkonformität ist. Im Folgenden wurden folgende Studierende in die jeweiligen Kommissionen gewählt:

Strukturkommission: Olaf Kottmann

Senatskommission Studium und Lehre (stellvertretendes Mitglied): Alexa Schnur

Senatskommission zur Verteilung der Qualitätssicherungsmittel: Peter Merkert, Pierre Heck, Benedikt Neuffer (Stellvertreter)

Senatskommission „Satzung Chancengleichheit“: Semira Fetjah

KIT-PLUS: Tobias Bölz, Alexa Schnur, Timona Ghosh, Timo Buchner (Stellvertreter)

Alter Rasen

Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte sich das StuPa mit dem so genannten Alten Rasen beschäftigt. Dabei handelt es sich um einen Sportplatz auf dem KIT-Gelände, der aufgrund seines Zustandes nicht mehr bespielbar war. Das StuPa beriet damals, ob die Studierendenschaft sich an der Sanierung des Alten Rasens beteiligen sollte, um diesen wieder studentischen Gruppen für Sportaktivitäten zur Verfügung zu stellen. Mittlerweile ist die Sanierung (Umwandlung in einen Hartplatz) abgeschlossen und es wird nun Verhandlungen über die finanzielle Beteiligung der Studierendenschaft geben.

Herschinger Kodex

Die Juso-Fraktion brachte zu dieser Sitzung des StuPa einen Antrag zum Herschinger Kodex ein. Dieser Kodex wurde von der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) verfasst und versucht Mindeststandards für die Arbeitsbedingungen von Hilfskräften, Professor_innen und Mitarbeiter_innen in Forschung und Lehre zu definieren. Dabei geht es u.a. um die Befristung von Arbeitsverhältnissen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Der Antrag der Jusos sah die Unterstützung des Kodexs durch die Studierendenschaft vor. Des Weiteren forderte er die Einrichtung einer Senatskommission, die Vorschläge erarbeiten soll, wie der Kodex am KIT umgesetzt werden könnte. Letztlich wurde der Antrag nach kurzer Diskussion vertagt.

 

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