Die 17. Sitzung des Studierendenparlaments fand am 31. Januar statt.

Tobias Bölz berichtete aus dem Senat. Seit 1. Januar ist Ulrich Breuer als Vizepräsident für Wirtschaft und Finanzen im Amt. Die Einrichtung einer Strukturkommission wurde vertagt und wird erst auf der nächsten Sitzung behandelt werden. Ebenfalls seit 1. 1. im Amt ist Doris Weidlich als CSO, weshalb sich die Zuständigkeiten der CSOs änderte. Hinsichtlich der Verlängerung der Regelstudienzeit im Zusammenhang mit dem MINT-Kolleg gibt es weiterhin Verhandlungen mit dem Wissenschaftsministerium.

Vom Wahlausschuss wurde auf die endgültigen Ergebnisse der Wahl verwiesen.

Niklas Horstmann berichtete aus der Senatskommission für Auswahl und Zulassung. Dort wurden mehrere neue Auswahl- und Zugangssatzungen vorgelegt. Probleme wurden bei denen der neuen Studiengänge Energy Technologies und Energietechnik gesehen, diese sollen noch einmal überarbeitet werden. Von den Vertretern in der Senatskommission wurde angekündigt, dass sie sich auf der nächsten StuPa-Sitzung eine Diskussion über Zulassungen wünschen.

Aus der Senatskommission für Studien- und Prüfungsordnungen berichtete Katharina Glock. Es wurden diverse Prüfungsordnungen besprochen. Bei Prüfungsordnungen von Studiengängen, die neu eingeführt werden, wurden ein paar Änderungen vorgeschlagen.

Von der Landes-ASten-Konferenz berichtete Tobias Bölz. Dort wurde ein Vorschlag für einen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft verabschiedet.

Aus der Ethikkommission wurde berichtet, dass die meisten Positionen der Studierendenschaft in den erarbeiteten ethischen Leitlinien beinhaltet sind, größtenteils jedoch abgeschwächt. Es soll Ombudspersonen und eine ständige Ethikkommission geben. Die ethischen Leitlinien sollen in 1. Lesung in der Februar-Sitzung des Senats besprochen werden, die 2. Lesung soll erst acht Wochen später stattfinden.

Der UStA berichtete über das Unifest. Während dem Fest gab es keine besonderen Vorkommnisse. Es gab weniger Gäste als geplant, die dafür aber wohl mehr konsumiert haben.

Der Anhörungsentwurf des Gesetztes zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft soll am 7. Februar veröffentlicht werden. Dieser wird gerüchteweise auf einem Entwurf der LAK basieren. Der AK VS wird sich am 9. Februar ausführlich mit dem Entwurf befassen.

Es wurde auch das »internetgestützte Gesetzgebungsverfahren« bzw. der Internetauftritt dazu angesprochen. Dieser wurde vom UStA und mehreren Abgeordneten als (vorsichtig ausgedrückt) wenig gelungen eingestuft.

Auf Antrag des UStA wurde der Arbeitskreis Kinderkiste eingerichtet. Dieser soll das Gleichstellungsreferat insbesondere bei der Einrichtung einer betreuten Spielgruppe unterstützen – was sich als deutlich mehr Arbeit, als ursprünglich gedacht, herausgestellt hat. Als Termin für die Sitzungen wurde montags 17:45 Uhr vorgeschlagen.

Außerdem wurde auf Antrag von Niklas Horstmann der Arbeitskreis Studienbüro gegründet. Der Arbeitskreis soll sich mit den diversen Problemen beim Studienbüro auseinandersetzen. Er wurde von der Fachschaft Physik gegründet und jetzt zu einem Arbeitskreis des Studierendenparlaments „aufgewertet“.

Die nächste Sitzung wird (trotz vorlesungsfreier Zeit) voraussichtlich zwei Wochen später, also am 14. Februar stattfinden – insbesondere um den für nächsten Dienstag angekündigten Anhörungsentwurf des Gesetztes zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft zeitnah besprechen zu können.